Meine Sicht

Mein Posting zum Thema: Meine Sicht
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
irgendwie muss auch ich immer wieder zu aktuellen gesellschaftlichen und politischen Geschehnissen mich zu Wort melden, vor allem dann, wenn ich gefragt werde.
Wir erleben zurzeit wichtige Entscheidungen, die ich aus meiner Sicht betrachten werde. Also poste ich ohne jegliche Zurückhaltung und Einhaltung von Tabus.
Wir befinden uns im Spätkapitalismus, geprägt eher durch Raubtierkapitalismus, oder politisch korrekt Neoliberalismus in hoher Vollendung.
Zurzeit erleben wir seit dem 24.9 2017 den Versuch einer Regierungsbildung.
Diejenigen, welche glauben aufgrund irgendwelcher Parteienzugehörigkeit eine Regierung bilden zu müssen, verstoßen dabei massiv gegen das Grundgesetz, also den Verfassungsersatz. Gestützt wird dieses Verhalten durch einen Bundespräsidenten, der eben auch die Festlegungen des Grundgesetzes außen vorlässt. Verfassungsrechtler und Juristen sprechen sogar von einer strafbaren Handlung des Bundespräsidenten.
Das Volk wird nun mit Unterstützung des Mainstream darauf eingeschworen, dass Deutschland eine stabile Regierung braucht und eine Minderheitsregierung aus Stabilitätsgründen kein Thema sei.
Meine Meinung dazu:
Es verbünden sich Wahlverlierer, um bequem ihre neoliberale Politik fortzusetzen.
Im Klartext, schon im Koalitionsvertrag wird grundgesetzwidrig der Fraktionszwang festgeschrieben und die „Volksvertreter“ im Bundestag werden als Abnickverein abqualifiziert.
Minderheitsregierung:
Praktisch haben wir diese schon jetzt, sollten die Genossen der ehemaligen Arbeiterpartei SPD in irgendeiner Form, sei es tatsächlich, oder durch kreative Stimmenauszählung ihrer Führungsriege grünes Licht für die Koalition geben.
Die Konstellation Union/ SPD lebt von den Wahlergebnissen des 24.9. 2017.
Aktuell hätten sie keine Mehrheit mehr. Deshalb fürchten sie Neuwahlen, wie der Teufel das Weihwasser.
Warum viele Genossen, vermutlich die knappe Mehrheit zustimmen werden, verstehe ich nicht.
Warum?
Dazu nehme ich mal eine Anleihe bei E. W. Kreutzer, der auf seinem Blog schreibt:
Glauben die Genossen immer noch, dass es in diesem Anlauf gelingen wird, die SPD als die wahre Regierungspartei zu profilieren, mit der CDU und Angela Merkels letztem Aufgebot als jenem sprichwörtlichen Hund, mit dem der SPD-Schwanz wackelt? Was müssten die geraucht haben, um diesen Zustand der Bewusstseinserweiterung zu erreichen?
Glauben die Genossen immer noch, im Koalitionspoker gewonnen zu haben? Die Koalitionsvereinbarung läuft wieder darauf hinaus, dass Angela Merkel sich hat abringen lassen, was ihr selbst unvermeidlich erschien, während in weiten Teilen eben nur vage Absichtserklärungen aufgeschrieben wurden, die Gegenstand jener Kuhhandelsveranstaltungen sein werden, die von Fall zu Fall abgehalten werden, um der SPD mindestens die Hälfte davon wieder abzuringen.
Und überhaupt, was heißt es denn, sich in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt zu haben? Das alleine ist für die Partei nichts wert. Einen Wert haben für die Partei nur die Stimmen jener Wähler, die sie für sich zurückgewinnen kann. Wer ist so verwegen, anzunehmen, die Fortsetzung des bisherigen GroKo-Kurses würde mehr Wählerzustimmung bringen als alleine in den letzten vier Jahren, mit dem gleichen Kurs, verloren gegangen ist?
Sind die Genossen nicht in der Lage zu erkennen, dass die SPD gegenüber einer Minderheitsregierung weit mehr Bewegungsfreiheit und Durchsetzungskraft hätte, als in den Fesseln eines Koalitionsvertrages? Können Sie sich nicht vorstellen, dass die CDU und vor allem die CSU Neuwahlen noch weit mehr fürchten als sie selbst?
Bei einem Nein der Basis kommt die Minderheitsregierung. Das ist unausweichlich.
Mit der jetzt vorgelegten CDU-Kabinettsliste steht die CDU, vor die Herausforderung gestellt, einen Wahlkampf zu führen, doch mindestens ebenso gerupft da, wie die SPD mit ihren offen ausgetragenen Personalquerelen.
Soweit E. W. Kreutzer auf seinem Blog.

AfD, Pegida, Flüchtlinge, Tafeln
Dazu nochmal der Hinweis auf mein letztes Posting – Meinungsvielfalt und zum
Link https://www.youtube.com/watch?v=bZnPbmoklxI
Mittlerweile gibt es über den Kabarettisten U. Steimle neues zu berichten.
Der Dresdner Schauspieler und Kabarettist Uwe Steimle ist nicht mehr Schirmherr der diesjährigen Ökumenischen Friedensdekade. Nach heftiger Kritik von Initiativen gegen Rechtsextremismus habe sich der Leitungskreis entschieden, die erst in der vergangenen Woche bekannt gegebene Zusammenarbeit wieder zu beenden, teilte der Trägerverein der Friedensdekade am Mittwoch in Bonn mit. Steimle habe sich enttäuscht gezeigt, wünsche der Aktion für die diesjährigen Aktivitäten aber alles Gute.
Kritiker werfen Steimle Antisemitismus und Antiamerikanismus sowie eine Nähe zur rechtspopulistischen „Pegida“-Bewegung vor.
http://www.lvz.de/Nachrichten/Kultur/Kultur-Regional/Kabarettist-Steimle-nicht-mehr-Schirmherr-der-Oekumenischen-Friedensdekade
Ich habe diesbezüglich kommentiert und auf den o.g. Link verwiesen. Dieser Kommentar wurde gelöscht.Ein erneuter Kommentar von mir als Antwort auf einen User wurde ebenfalls gelöscht. Das ganze ist unter der viel gepriesenen freien Meinungsäußerung einzuordnen – Ironie aus -.
Kommentar:
# 3 schrieb, der Link ist Spitze
Meine nicht veröffentlichte Antwort
Deshalb wurde er sicherlich auch entfernt. Allerdings reicht es aus über Google nach U. Steimle zu suchen. Da kann man sehr gut sein „Antisemitismus und Antiamerikanismus sowie eine Nähe zur rechtspopulistischen „Pegida“-Bewegung“ beurteilen. Bei Pegida geht es Steimle nicht um Bachmann und Co., aber um Menschen die einen Ausweg suchen und diese Menschen versucht Steimle zu verstehen.
Steimle steht für mich auf einer Stufe mit Schramm, Uttof, Claus von Wagner, Lisa Fiz, um nur einige hervorragende Kabarettisten des politischen Kabaretts zu nennen.
Es ist jammerschade, wenn Kabarettisten die politischen und gesellschaftlichen Zustände aufzeigen müssen und der Mainstream nur einseitige gewollte Meinungsmache verbreitet.
Geht schon beim Wetterbericht los. Früher war es bei Kälte das Hoch aus dem Osten, heute ist es die kalte Russenpeitsche.
Warum gibt es AfD und Pegida?
Die AfD nutzt gnadenlos die Schwächen der sogenannten etablierten Parteien aus, also auch die der Linken und hat in vielen Fällen sogar recht.
Nun warne ich aber immer wieder vor der AfD als Alternative für meine Klientel und dabei bleibt es auch. Ein paar Beispiele, hat sich die AfD zu den Tafeln und deren Ursachen geäußert, wie hat sich die AfD zu Renten, zur Gesundheitsvorsorge, zum Niedriglohnsektor zur Alters und Kinderarmut geäußert? Welches Frauenbild will die AfD?
Nur wer sich diese Fragen beantwortet, erkennt die AfD als stockkonservative Partei und keinesfalls als Alternative für das von mir genannte Klientel. Was ich allerdings zurückweise, ist die pauschale Verurteilung dieser Partei als Nazipartei.
Ich prophezeie, dass Hoffnungsträger der CDU, wie Spahn oder der Ministerpräsident von Sachsen Kretschmer, sofort den Schulterschluss zur AfD suchen werden, wenn es nicht allein reicht, um ihre neoliberale Politik fortzusetzen, allerdings dann noch schlimmer für besagtes Klientel.
Da bin ich bei Pegida.
U. Steimle ist mit Sicherheit kein Anhänger von Bachmann und Co.
Nur er nimmt die Sorgen und Nöte der größeren Anzahl von Menschen, die in Dresden auf die Straße gehen ernst, genauso wie Frank Richter,
Theologe und ehemaliger Leiter der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, seit Februar 2017 Geschäftsführer der Stiftung der Dresdner Frauenkirche. 2017 tritt er aus Protest aus der CDU aus. Deutschlandweit bekannt wird Richter, als er Pegida 2015 einen Raum der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung für eine Pressekonferenz zur Verfügung stellt.
Mit den Menschen diskutieren und nicht pauschalisierend diese Menschen, als Pack zu bezeichnen ist mit Sicherheit für jeden Demokraten der bessere Weg.
Wo blieben die Linken in Dresden? Pegida beschimpfen, mehr kam da nicht.
Lösungen für berechtigten Probleme dieser Demonstranten Fehlanzeige oder nur Politiker Bla Bla.
Kein Wunder betrachtet man die Linken in Berlin, aber besonders in Dresden. Innerparteiliche Grabenkämpfe sind an der Tagesordnung und deshalb sind auch sie keine Wahlalternative für viele Menschen mehr, die sie als Hoffnungsträger gesehen haben.
Zurück nochmal zu U. Steimle und seine Kernaussagen im Kabarett.
Steimle verurteilt die Stationierung neuerer Atomwaffen in Deutschland durch die VSA.
Steimle verurteilt die Waffenlieferungen generell und im Besonderen an die korrupte zum Teil faschistisch regierte Ukraine, die nachweislich nur durch die massive Unterstützung der VSA an die Macht gekommen ist. Jeder sollte sich mal über den gegenwärtigen Zustand in der Ukraine außerhalb der Systemmedien informieren.
Steimle geht auch auf die Ursachen der Flüchtlingsströme ein, besonders auf die Profiteure, siehe besonders ab Minute 6.40 im Video.
Wer Krieg führt, produziert Flüchtlingsströme, da meint er natürlich auch Israel aber nicht das Jüdische Volk.
Sind diese Feststellungen von Steimle Antisemitismus und Antiamerikanismus sowie eine Nähe zur rechtspopulistischen „Pegida“-Bewegung?
Sehen wir doch mal realistisch auf die Kriege und das was der Mainstream und ein großer Teil der Politiker dem Volk vermittelt.
Die Kriege im Irak in Syrien und Libyen richteten sich gegen blutige Diktatoren.
Falsch denn,
Syrien, der Irak und Libyen gerieten nur deswegen ins Fadenkreuz der NATO, weil ihre Führungen die Weltherrschaft des US-Dollars und die Ausbeutung des Nahen Ostens durch westliche Großkonzerne ernsthaft infrage stellten. Wie man an den guten Beziehungen zu Saudi-Arabien sieht, interessiert die Schreckensherrschaft von Diktatoren westliche Regierungen herzlich wenig, so lange diese mit der globalen Finanzelite kooperieren.
Wir müssten eigentlich erkennen, warum es Flüchtlinge gibt und letztendlich auch Tafeln. Unabhängig, wenn ich von – Wir – spreche, ist das lediglich meine Meinung und kein Dogma.
In Verantwortung von Merkel, erlebte Deutschland 2015 einen vollkommenen unkontrollierten Zustrom von Geflüchteten, der eigentlich bis heute anhält.
Nun werde ich nicht noch einmal auf Einzelheiten der verfehlten Flüchtlingspolitik in Detail eingehen.
Nur eins ist richtig, wiederum hat die AfD knallhart diese rechtlich bedenkliche Politik gnadenlos aufgedeckt und zu ihrer Profilierung ausgenutzt.
Sogar warnende Hinweise aus den eigenen Reihen ignorierte die Regierung unter der Führung von Merkel. Ich nenne da zum Beispiel Wolfgang Bosbach, einflussreicher CDU Politiker mit Charakterstärke und Sinn für Recht und Ordnung.
Warnenden Teilen der Bevölkerung wurden grundsätzliche Nähe zur AfD und rechtspopulistischen Denkweisen unterstellt. Folgeerscheinungen dieser Flüchtlingspolitik wurden unter der Decke gehalten, geleugnet oder bagatellisiert.
Nun kommen aber langsam die Folgeerscheinungen an das Tageslicht und können nicht mehr verheimlicht werden.
Dazu http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merkels-grenzoeffnung-gericht-sieht-rechtsstaat-seit-2015-ausser-kraft-gesetzt-a2361175.html?meistgelesen=1
Am 4. September 2015 wurde deutsches Recht faktisch außer Kraft gesetzt. Zigtausende Menschen durften unkontrolliert auf dem Landweg nach Deutschland einreisen.
Anstoß der erneuten Grenzöffnungs-Debatte ist ein – bereits im Februar 2017 – ergangener Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz, der erst jetzt breiter bekannt wurde.
Es darf schon gefragt werden, wie viele Personen sich in Deutschland aufhalten und zur Gefahr von Recht und Ordnung werden.
Und die Bürger haben ein Recht bei solchen schwerwiegenden Verletzungen des Grundgesetzes informiert zu werden.
Warum informieren nicht die Systemmedien auch ARD und ZDF über diese Dinge?
Tafeln
In den letzten 20 Jahren ist die Anzahl der Tafeln von 220 auf 935 angestiegen.
Über 1,5 Millionen Mitbürger sind auf diese angewiesen, weil die staatlichen Leistungen für viele Arbeitslose, Rentner nicht ausreichen. Mit der Agenda 2010 hat sich die Armut in Deutschland noch verstärkt.
Zur Tafel in Essen.

Hat der Leiter dort Ausländer diskriminiert oder einen Hilferuf ausgesendet? Wieder wird hier eine ablenkende Diskussion geführt.
Sollten wir uns nicht lieber mal über die Ursachen Gedanken machen, warum es überhaupt seit nunmehr 25 Jahren Tafeln gibt?
Beschreibt der Leiter der Essener Tafel hier nicht nur die Folgen einer Austeritätspolitik, durch die Agenda 2010 manifestiert und die zur Verarmung großer Bevölkerungsteile geführt hat? Und ist es nicht Realität, dass der Ausländeranteil aufgrund der verfehlten Flüchtlingspolitik auch für die Tafeln eine erhebliche Belastung darstellt, soweit sie überhaupt für Flüchtlinge zutreffend sind? Ich bin der Auffassung, dass der überwiegende Teil der Geflüchteten in Heimen untergebracht sind, wo sie eine tägliche Vollverpflegung bekommen.
Man kann über die Reaktion des Essener Leiters der Tafel unterschiedliche Meinungen haben, es bleibt jedoch nur eine Sekundärwahrnehmung.
Niemand soll auf Essenstafeln angewiesen sein und deshalb sollte man an die Ursachenbeseitigung massiv herangehen, egal für welchem Personenkreis.
Und ganz schlimm wird es, wenn die verursachende Politikerkaste die ehrenamtlichen Helfer der Tafel für ihre Profilierungssucht missbrauchen.
Also gute und böse meist ehrenamtliche Mitarbeiter bei den Tafeln.
Tom Wellbrock dazu auf seinem Blog:
Politiker wie Barley, Lauterbach und Chebli (und andere ebenso) spüren nicht einmal Ansätze von Scham, wenn sie sich zu der Essener Tafel äußern. Chebli „läuft es eiskalt den Rücken runter“, wenn sie bedenkt, dass nur arme Deutsche essen sollen. Lauterbach findet es „schade“, dass Ausländerhass sogar „bei den Ärmsten angekommen“ sei. Und für Barley richte sich Bedürftigkeit nicht nach dem Pass, sondern eben nach der Bedürftigkeit. Genau, nach der Bedürftigkeit, die in jahrelanger Arbeit geschaffen und ausgebaut wurde. Ganz sicher nicht von den Tafeln, sondern von Politikern wie Barley, Lauterbach und Chebli. Doch darüber sprechen sie nicht, auch nicht darüber, was für eine erbärmliche Entwicklung sie da forciert haben. Bedürftigkeit wird als Selbstverständlichkeit betrachtet, als etwas, mit dem die Betroffenen gefälligst angemessen umzugehen haben.
Und die Chefin? Gibt sich staatsmännisch, kritisiert und lobt die Tafeln gleichermaßen und findet, dass sie insgesamt eine tolle Ergänzung zum Sozialstaat seien. Ja, hört man richtig? Eine Ergänzung zum Sozialstaat? So sagte die Kanzlerin des Grauens. Und ihr Papagei Seibert erklärte dann noch dreist, dass die Politik zwar Hilfestellungen geben könnte, die eigentliche Verantwortlichkeit liege aber bei den Entscheidern vor Ort.
Entschuldigung, das ist Schwachsinn. Es zeigt aber gleichzeitig eindrucksvoll auf, dass die Politik sich selbst als etwas Außenstehendes empfindet (oder besser: es so kommuniziert), das mit dem Problem des Hungers und der Armut nichts zu tun hat. Im Gegenteil, sie plustert sich zu einem Moralapostel auf, der den Armen sagt, dass sie brav sein sollen. Nach dem Motto: „Streitet Euch nicht, es ist eh nicht genug für alle da!“ positioniert sich die Bundesregierung wie ein neutraler Schiedsrichter. Dabei ist sie Täter und Verursacher.
Dazu passt
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merkel-lehnt-ausschluss-von-auslaendern-bei-essener-tafel-ab-sie-wusste-nichts-von-den-vielen-armen-a2359881.html


Kanzlerin Merkel weiß offenbar nicht wie viele Menschen in Deutschland wegen Armut zur Tafel gehen müssen.
Im Interview machte die Kanzlerin auch deutlich, dass sie nicht weiß wie viele Menschen in Deutschland wegen Armut zur Tafel gehen müssen.
Liest sie keine Armutsberichte der eigenen Minister?
Wie dreist kann man nur sein. Über Ehrenamtliche den Stab brechen, gleichzeitig aber unglaubliche Steuergeschenke an Reiche, Erbschaftssteuer, Körperschaftsteuer, Vermögensteuer verteilen, Kriege unterstützen, Völkerrecht missachten und der Waffenlobby in den Allerwertesten kriechen.
Einfach widerlich.
Ich wünschte mir tatsächlich, dass die ehrenamtlichen Helfer nur mal für kurze Zeit die Tätigkeit einstellen würden.
Sollen doch die empörten Politikdarsteller und Verursacher der Tafeln und des Flüchtlingszulaufs mal Basisarbeit machen.
Ich begründe das auch und reagiere damit gleich auf die Kritik, die mir dieser Ausspruch eingebracht hat.
Im derzeitigen Parteienspektrum wird es keine Umverteilung von Oben nach Unten geben. Das Gegenteil wird spürbar und weiter zu merken sein. Die Lasten der neoliberalen Politik einschließlich der verfehlten Flüchtlingspolitik werden weiter auf die da Unten abgewälzt. Alle die glauben auf der sicheren materiellen Seite zu sein, können ganz schnell wach werden, nur da kann es zu spät sein.
Deshalb sollten alle möglichen Formen des spürbaren Protestes, auch auf der Straße genutzt werden, um endlich mal den da Oben Grenzen der verhängnisvollen Politik aufzuzeigen.
Warum soll man da nicht bei den Ehrenamtlichen anfangen? Hunger kann zur Waffe werden und genau diese Waffen fürchten die da Oben.
Warum in diesem Zusammenhang mal nicht an Georg Büchner denken?
„Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ – Mit diesem Schlachtruf der französischen Revolutionsarmee von 1792 beginnt 1834 Georg Büchners revolutionäres Manifest „Der Hessische Landbote“.
Ich schließe mit diesem Gedankengang zu dieser Problematik, weil ich überzeugt bin, dass der Raubtierkapitalismus nicht das Ende eines Gesellschaftssystems sein muss.
Ich denke dabei an die Errichtung einer humanen Marktwirtschaft, aber diese wird es nicht zum Nulltarif geben, auch sie muss erkämpft werden.
Ergänzung:
Bisher konnten interessiertere User im Internet schon länger zum Komplex
UNO empfahl Migranten als „Bevölkerungsersatz“ für Europäer
lesen. Im Insiderkreisen wurde dieses Thema sehr kontrovers diskutiert.
Nun wird es aber immer mehr zum Thema, allerdings immer noch im Internet.
Ich kann wiederum nur empfehlen, bei Interesse, derartige Kommentare und Beiträge zu lesen und sich eine eigene Meinung dazu erarbeiten.
Dazu von mir einige Link Hinweise:
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/migranten-als-bevoelkerungsersatz-fuer-europaeer-bereits-seit-2000-offiziell-in-planung-a2276366.html
http://politikparadox.blogspot.de/2018/03/petra-paulsen-was-fur-ein-teuflisches.html
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20181/gefluechtete-zu-integrieren-ist-der-falsche-weg-sie-sollen-sich-assimilieren/
Sehr interessant, besonders für Menschen mit Bezug zum säkularen Staat und keiner Nähe zu irgendwelchen Religionen.
Und das es in Deutschland schon Parallelgesellschaften gibt, muss sogar Merkel einräumen.
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merkel-gibt-zu-in-deutschland-gibt-es-no-go-gebiete-a2361468.html
Glück auf
Ralf