Mein
Posting zum Thema: Gedanken zur Wahl
Ralf Nietzschmann für den
Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/
,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe
Freunde*innen des Gesprächskreises,
verehrte Leser*innen und
Bekannte,
die
BT Wahl 2017 ist Geschichte und nun darf über das Ergebnis
diskutiert werden.
Mein Eindruck ist, dass Deutschland bezüglich
des Wahlergebnisses durchaus
vielfältig
sich
darstellt. Für eine Demokratie ein wichtiger Faktor und belebend die
Interesse auch bisher eher abseits am gesellschaftlich politisch
stehender Mitbürger zu wecken.
Vorab, ich hatte mich im Vorfeld
der Wahl erstmalig entschlossen ungültig zu wählen.
Aufgrund
der Ereignisse geschürt vor allen durch die Systemmedien und
Erkenntnissen, die ich teils in persönlichen Gesprächen, aber auch
als Stimmungsbarometer meiner Mitbürger aufgenommen hatte, wählte
ich als ehemaliger SPD Wähler, wie seit 2005 die Linke.
Im
Gesprächskreis, wagte ich vor der Wahl meine Prognose.
Meine
Gedanken zum Wahlergebnis gingen in folgende Richtung. Da Linke und
AfD für die Regierungsbildung nicht infrage kommen, aber vermutlich
beide zweistellig werden, ich gehe mal von bis zu 26 % - Linke 11 %
AfD 15 % - der Stimmen aus, ist eine Koalition egal in welcher
Konstellation nicht unbedingt der Garant dafür eine tatsächliche
Regierung unter Merkel zu bilden.
In der SPD werden an der Basis
immer mehr Stimmen laut nicht mehr als Juniorpartner der CDU/CSU zur
Verfügung zu stehen. Dazu hat Schulz eine Mitgliederabstimmung
angekündigt. Ob so eine Abstimmung wie 2013 ausfällt, zweifle ich
an.
Viele SPD Mitglieder, die ich kenne, wollen eine Erneuerung
der Partei in der Opposition.
Gut, die Prozentzahlen für die
Linken und der AfD habe ich nicht ganz richtig vorausgesagt, aber das
Verhalten der SPD ist eingetreten.
Was
schlussfolgere ich aus dem Wahlergebnis?
Werden die
Wahlprogramme der Jamaika Parteien verglichen und würden die
Parteien ehrlich gegenüber ihren Wählern sein, dürfte die Jamaika
Koalition nicht zustande kommen. FDP und olivgrüne Grüne, wollen
aber an die Futtertröge der Macht und werden jeden Kuchenkrümmel,
den ihn Merkel zum Futter reicht, als Kompromiss verkaufen und das
ganze als Staatsräson den unbedarften Wähler darlegen,
um mit regieren zu können.
Özdemir und Lindner sind
freundschaftlich miteinander verbunden.
Anders die CSU. Ich kann
mir vorstellen, dass an den bayerischen Stammtischen die urbayrische
Seele kocht und Seehofer einen gewaltigen Schritt nach rechts ohne
Rücksicht auf Merkel und die CDU machen muss.
Daran könnte
Jamaika scheitern.
Die SPD kann unter normalen Verhalten ihre
Meinung in die Opposition zu gehen, nicht rückgängig machen, das
wäre der endgültige Todesstoß.
Warum mal keine
Minderheitsregierung wagen, wäre die Frage. Dort könnte Merkel
endlich mal richtige Politik machen müssen und sich Mehrheiten für
Vorhaben der Regierung organisieren. Alternative wären Neuwahlen mit
sehr unsicherem Ausgang im Bezug zur AfD für alle im Parlament
vertretenen Parteien.
Was
halte ich von der SPD?
Ich weiß, dass einigen von euch meine
Meinung nicht passen wird, trotzdem meine Einschätzung.
Warum
wurde der Schritt über die Verabschiedung aus der Groko nicht schon
viel früher gemacht und auch gegeben falls den Gang in die
Opposition zu gehen?
Und selbst, wenn ihr mich steinigen wollt,
mit dem Personal in den Führungsetagen der Partei, glaube ich nicht
daran, dass die SPD zu ihren alten Wurzeln zurückfindet.
Für
mich der neoliberale Arm aus der Opposition heraus, um Linke und AfD
klein zuhalten.
Zur AfD äußere ich mich noch.
Nur wenn
die SPD sich von der Agenda20 und den Seeheimer Kreis verabschiedet,
sich den Positionen der Linken, da vor allen in der Daseinsfürsorge
anpasst, könnte ein erstarktes linkes Lager entstehen, dass für
unser Klientel einsteht.
Nun
zur AfD in Bezug zu Sachsen.
Im Will Forum antwortete ich den
bekannten Foristen Bart dazu:
Erster Karl schrieb am 25.09.2017
10:40 Uhr:
Ich schätze ja meistens ihre konstruktiven
Kommentare.
- Sachsen zeigen als abschreckende Beispiele, wie
man es nicht machen sollte. -
Vollkommen falsch, halte ich
als ehemaliger SPD Wähler und seit 2005 Wähler der Linken
entgegen.
Wie will der einfache Wähler sich gegen den
Einheitsbrei der letzten Jahre von CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP sonst zur
Wehr setzen?
Ich vertraue meinen Landsleuten in Sachsen die zum
überwiegenden Teil als Protest und nur als Protest die AfD gewählt
haben. Sogar viele aus meinem unmittelbaren Freundeskreis taten
diesen Schritt und begründeten diesen nachhaltig. So ein Forum
bietet aber nicht den Platz darüber zu diskutieren. Wie an den
Reaktionen der etablierten Parteien zu sehen ist, vielleicht ein
richtiger Schritt fürs Umdenken dieser Parteien
für meine Klientel.
Sachsen werden vielleicht gerne als blöd
hingestellt, sind sie mit Sicherheit nicht, sondern Vordenker für
Veränderungen, aber diese mit Sicherheit ohne die AfD.
In
der Ruhe liegt die Kraft, war auch ein Spruch echter Bürgerrechtler
aus Sachsen vor 1990, von wo ja die friedliche Revolution ausging.
Genau diese echten Bürgerrechtler analysieren ganz genau, vor allen
die neuen BL, aber auch die alten BL, 27 Jahre nach der
Wende.
Schuldige müssen durch Politiker und unsere
Systemmedien immer gefunden werden, ja nicht die Schuld bei sich
selber suchen und da passen die neuen Bundesländer und da eben auch
Sachsen als Ablenkungsmanöver bestens dazu.
Es passt zum
Denkmuster Ost gegen West oder Jung gegen Alt.
Nun ist ja
in der Realität die Wahl der AfD nicht unbedingt nur ein Merkmal der
neuen BL.
Wenn man nun aber die Reaktionen der Parteien, auch
die der Linken, heute Montag nach der Wahl, verfolgt, wollen sie ja
die AfD Wähler wieder für sich zurückgewinnen.
Sie sprechen
nun bei den Wählern auch nicht mehr von Nazis, eher von
Protestwählern. Berücksichtigt man alleine diese Tatsache der
Erkenntnis, hat sich doch die Wahl der AfD gelohnt.
Was die
Führung der AfD betrifft, auch da sehe ich kein Problem. Den Umgang
mit Nazis war doch die alte Bundesrepublik gewöhnt. Nazis haben doch
diese Bundesrepublik mit aufgebaut und das in führenden
Positionen.
Allerdings sehe ich grundsätzlich nicht alle
Parteimitglieder der AfD als Nazis, eher als stockkonservative
Menschen. Ich will damit eigentlich ausdrücken, dass diese
Bundesrepublik sowohl extreme rechte aber auch linke Strömungen
durchaus verkraften kann.
Und beginnt nicht schon heute ein
Flügelkampf innerhalb der AfD? Ich möchte die Aktion von Petry
nicht unbedingt bewerten, aber interessant ist es schon.
Alle
meine Freunde, welche sich für die AfD diesmal entschieden haben,
sind sich im Klaren, dass diese Partei für unsere
Klientel keine Lösung sein, aber benutzt werden kann, um eben die
anderen Parteien vor sich herzutreiben, oder besser gesagt die
neoliberale Ausrichtung, Linke meine ich damit nicht,
einzudämmen.
Mit der SPD und den Linken könnte
theoretisch in der Bundesrepublik wieder eine linke Kraft aufgebaut
werden. Allerdings bin ich auch davon überzeugt, dass die
Zusammenarbeit von CDU/CSU/FDP mit der AfD, insoweit sie nicht durch
Flügelkämpfe auseinanderfällt, eine Frage der Zeit
bleibt.
Zu den Grünen bin ich sehr gespalten. Die Frage bleibt,
wer gewinnt die Oberhand.
Katrin Göring Eckhardt und Özdemir
sind für mich als Feinde der Entspannungspolitik mit Russland nur
ablehnend zu erklären.
Zum Schluss der Hinweis auf
interessante Links zur Wahl:
http://www.nachdenkseiten.de/
Eindrücke
vom Wahlabend und Bemerkenswertes am Wahlergebnis und seiner
Interpretation
http://www.egon-w-kreutzer.de/
Martins
letzte
Patrone
http://www.rationalgalerie.de/home/der-tiefe-staat-schlaegt-zurueck.html
Putin
siegt in Berlin
Merkel schon wieder Kanzler
Glück
auf
Ralf
8 Kommentare:
Sehr geehrter Nietzschmann, werte Besucher dieses Blogs,
ich bin in Bayern beheimatet und wohne in den sehr schönen Berchtesgaden Land.
Ich lese diesen Blog und auch Politikparadox seit 2015 regelmäßig.
Am Anfang eher wegen der Auseinandersetzungen mit der Betreiberin der Wanda Müller HP und einer sehr widersprüchlichen Marie.
Zu den beiden Damen möchte ich mich nicht äußern, es wäre vergeudete Zeit.
Alleine im letzten Will Forum haben diesen beiden Damen mal wieder bewiesen, dass sie nur auf Krawall und Beleidigungen unserer Landsleute im Osten aus sind.
Nun zu meinen Fragen:
Wie erklären sie sich das Wahlergebnis, besonders in Sachsen zur AfD?
Warum verliert die Linke in Ostdeutschland auch Wähler an die AfD?
Wie beurteilen Sie das Flüchtlingsproblem im Osten?
Mit freundlichen Grüßen
G. Niederlechner
Sehr geehrte/r G. Niederlechner,
ich versuche aus meiner Sicht ihnen ihre Fragen zu beantworten und lege den Fokus auf Leipzig in Sachsen.
Grundsätzlich möchte ich resistente Personen, die jegliche Diskussionskultur vermissen lassen und AfD gewählt haben, aus meiner Betrachtung zu ihren Fragen außen vorlassen. Ich bin überzeugt davon, dass diese Personen eine Minderheit darstellen und nicht nur ein Merkmal für Sachsen ist.
Zu ihren Fragen:
Die Menschen sind mit der Politik aller Parteien, einschließlich der Linken, unzufrieden.
Sie sind ausschließlich typische Protestwähler und haben in Ermanglung fehlender Alternativen so gewählt.
Es gab im Osten kein konservatives oder reaktionären Bürgertum im Gegenteil zum Westen. Im Westen wurde im Hintergrund der Wahlkampf der AfD gesteuert und finanziert, durch die Unterstützer des von mir genannten Bürgertums.
Im Osten ist zu beobachten, dass sich die Lebensverhältnisse, dem Westen folgend, anpassen. Im Klartext die Schere zwischen Arm und Reich verbreitet sich zusehendes.
Der sogenannte Mittelstand, dazu gehört auch ein Teil der Rentner, hat Existenzängste.
Sie sehen ihre mühsam aufgebauten Lebensverhältnisse nach der Wende gefährdet.
Immer noch, auch übertragen auf die jüngere Generation, fühlen sich Ostdeutsche als Menschen zweiter Klasse.
Ihre Lebensleistung wird einfach nicht anerkannt. Es wird immer noch so dargestellt, dass der Osten am Tropf des Westens hängt.
Ich möchte das nur an einem Beispiel versuchen zu erklären.
Der Ökonom Ulrich Blum, Wirtschaftsforscher an der Universität Halle-Wittenberg, hat Rückflusseffekte in seine Kostenberechnungen zur Deutschen Einheit einbezogen. So richtet er sein Augenmerk auf die massenhafte Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte aus dem Osten in den Westen. Etwa 1,2 Millionen Bürger verloren die ostdeutschen Bundesländer zwischen 1990 und 2006 durch Abwanderung. Darunter waren überdurchschnittlich viele junge qualifizierte Menschen, insbesondere Frauen. In der Hoffnung auf bessere Berufs- und Verdienstmöglichkeiten zogen sie in den Westen und trugen dort zur Wirtschaftsleistung bei und zahlten Steuern und Abgaben. Auch Blums Rechnung zufolge belaufen sich die Transferzahlungen, die der Westen zwischen 1990 und 2014 an den Osten leistete, auf 1,5 Billionen Euro – er stellt diesen Transfers aber insgesamt 1,3 Billionen Euro Einnahmen gegenüber, die sich bis heute aus der Produktivität und den Steuern und Abgaben ostdeutscher Beschäftigter im Westen sowie aus westdeutschen Exporten in den Osten ergäben. Nach Blums Berechnung hat der Osten also einen Großteil der Kosten selbst erbracht.
Folgend
Was will ich damit sagen? Der Osten bleibt nach wie vor die verlängerte Werkbank des Westens. So wie der Westen von der Zuwanderung profitiert, stellt der Wegzug vieler junger, gut ausgebildeter Arbeitskräfte für den Osten einen Nachteil dar.
Warum wird eine derartige Entwicklung bis heute verfolgt und was sind die Folgen für die Daheimgebliebenen? Die Altersarmut wird im Osten für die jetzt aktive Bevölkerung prozentual höher sein als die des Westens.
Welche der Parteien spricht dies Entwicklung an?
Keine und deshalb auch ein Grund der Protestwahl. Die AfD wird zwar diese Entwicklung nicht stoppen, dass Gegenteil wird der Fall sein und das ist das bedauerliche an der Wahl hin zu AfD aus meiner Sicht.
Ich kann aber die Menschen verstehen, vielleicht ein Weckruf für die anderen Parteien, oder nur eine Illusion.
Speziell zur Situation in Sachsen:
Die Auswirkungen einer vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Flüchtlingspolitik betrifft natürlich auch Sachsen. Es geht nicht um Ausländerfeindlichkeit oder gegen Flüchtlinge allgemein aber im Besonderen.
Dazu kommen Sachsens Grenzen zum Ausland, wo eine starke Kriminalitätsrate zu verzeichnen ist. Die Bürger dort werden nicht ausreichend geschützt. Hier lohnt es sich das Ergebnis der Wahlen differenziert anzuschauen, ist eher etwas für exakte analytische Bewertungen für die etablierten Parteien.
Meine Heimatstadt Leipzig ist vollkommen überfordert mit der Situation die sich Woche für Woche verstärkt.
Kriminelle Delikte, Clanbildung und Dominanz bestimmter Gruppen sind keinesfalls mehr Einzelerscheinungen, sondern an der Tagesordnung.
Wenn im Leipziger Rosental eine Joggerin brutal vergewaltigt wird, nur mal ein Beispiel und einschließlich der Linken im Stadtrat die Empfehlung kommt in Zukunft nur noch in Begleitung zu joggen, ist das eine Bankrotterklärung. Wenn der Oberbürgermeister der Stadt von der SPD der Landesregierung Sachsen von der CDU die Schuld wegen fehlender Polizeibeamten vorwirft und diese dann kontert und verneint, wird das als bloßes Wahlkampfgetöse von der Bevölkerung wahrgenommen und ist dann eben auch ein Baustein für die Protestwahl.
An Leipzig I und Leipzig II ist die Tendenz der Protestwahl deutlich zu erkennen.
Beide Wahlkreise spiegeln die soziale Struktur, einschließlich der Flüchtlingsproblematik ab.
Während in Leipzig II die Linke die meisten Stimmen aller Parteien erhält nämlich 25.3 %, erreicht die AfD 15 % . Leipzig I Linke 19,5 % AfD 20,5 % und dort die CDU mit 27,5 %
Wenn ich im Bürgertreff, Wohngebiet mit höheren Anteil sozial abgehängter und benachteiligter Menschen, bei unseren Veranstaltungen gefragt werde, wie die Sozialsysteme
generell die Flüchtlinge verkraften werden, kann ich keine Antwort geben.
Ich weiß es nicht und kann es mir auch nicht vorstellen, wie das ohne Einschränkungen für die Bevölkerung machbar ist.
Nun ist ja schließlich das, was die Bevölkerung schon lange vermutet hat eingetreten, nämlich amtlich bestätigt.
69 % haben keinerlei berufliche Ausbildung durchlaufen, 80 % haben keinen Berufsabschluss.
Diese Tatsachen werden die deutschen Sozialsysteme zum Kollaps für die arbeitende Bevölkerung führen.
Dazu, wie muss sich ein Facharbeiter, der zum Heer der reell 6 Millionen Arbeitslosen gehört, fühlen, wenn er immer wieder hören muss, dass die Flüchtlinge unser Arbeitskräfteproblem lösen können. Ein nächster Baustein der Protestwahl.
Natürlich machen auch politisch interessierte Protestwähler alternative Vorschläge, die ich umreißen möchte mit Rückabwicklung des Neoliberalismus, weg mit der Agenda 2010. Die Flüchtlingsproblematik ist vor Ort zu lösen. Dazu müssen die Fluchtursachen beseitigt werden und das sind nicht nur Waffenlieferungen und Beteiligungen an Kriegen. Auch die wirtschaftliche Ausbeutung und die Vernichtung der Umwelt vor Ort gehört dazu auf die Agenda.
Folgend
Abschließend noch ein Wort zu den Linken und zu Merkel.
Die Menschen speziell in Sachsen haben ein feines Gespür für das Verhalten der Parteien und da macht die Linke überhaupt keine Ausnahme. Es gibt durchaus bei den Linken auch nur die Tendenz an Futtertröge der Macht zu kommen, ohne Rücksicht auf ihr Klientel.
Ich bin froh, dass die Zuwächse für die Linken vor allen von jungen Menschen aus dem Westen gekommen sind. Ich bin auch überzeugt davon, dass dies hauptsächlich S. Wagenknecht zu verdanken ist.
Warum wird Merkel im Gegensatz zu S. Wagenknecht im Osten ausgepfiffen?
S. Wagenknecht stand in der DDR der Staatsführung der DDR immer kritisch gegenüber.
Auch ihr Eintritt in die SED war 1989 konsequent.
Als viele „Karrierekommunisten“ zu diesem Zeitpunkt ausgetreten sind, trat sie bewusst ein.
Viele haben heute vergessen, dass ursprünglich die Demos in der DDR dem Ziel dienten eine reformierte DDR in Richtung - Demokratischer Sozialismus - auf Basis des Godesberger
Programms der SPD zu installieren und für das Programm steht S. Wagenknecht noch heute.
S. Wagenknecht durfte in der DDR nicht studieren.
Merkel, hat damals abgewartet, in welche Richtung der Wind blies und ist erst auf dem Zug aufgesprungen, als nichts mehr schief gehen konnte. Eine Eigenschaft, die sie ja als BK immer noch trefflich beherrscht. Merkel durfte, was in der DDR außergewöhnlich war, als Pfarrerstochter studieren, sogar einige Zeit in Moskau. Heute ist Russland ihr Erzfeind.
Durch ihre Sanktionspolitik nimmt sie sogar und da besonders wieder im Osten den Verlust von Arbeitsplätzen in kauf.
Merkel, war genau wie Gauck, in der DDR privilegiert, u.a. durfte sie in den Westen reisen.
Vielleicht sind das auch Gründe der Protestwahl, zu mindestens bei der älteren Generation.
Ich beende und grüße freundlichst
Ralf Nietzschmann
Sehr geehrter Nietzschmann, werte Besucher dieses Blogs,
ihre Antworten auf meine Fragen, bestätigen meine persönlichen Eindrücke, die ich bei meinen Besuchen in Dresden und Urlauben in Kühlungsborn gewonnen habe.
Als CSU Wählerin kann ich AfD Wähler sowohl in Bayern und in Sachsen sehr wohl verstehen. Es sind in der Überzahl bestimmt keine Nazis, sondern Menschen die sehen, wo die desaströse Politik unter der Leitung von Frau Merkel hingeführt hat und nun ganz entschieden mit dieser Protestwahl ein Zeichen gesetzt haben.
Ich hoffe, dass meine CSU wirklich verstanden hat und sich endgültig von den Zick Zack Kurs und faulen Kompromissen verabschiedet.
Ich möchte auf folgende interessante Links verweisen.
https://jungefreiheit.de/
Diesmal kann ich Herrn Lafontaine zustimmen.
Ich schaue mir im MDR gerne die Sendungen Exakt und Fakt ist an.
Die Sendung Exakt vom 27.9. beschreibt genau die Dinge, die eben die Menschen in Sachsen bewegt und mit Nazis überhaupt nichts gemein hat.
Besonders der Malermeister aus Görlitz, der ja das Direktmandat für die AfD gewonnen hat, imponierte mir, wie er die Zustände in der Sendung beschrieb.
Und all die Gutmenschen, sollten sich mal überlegen, ob sie als Deutsche unter solchen Umständen, wie im Magdeburger Neubauviertel, leben wollen. Auch da ist der Frust deutscher alteingesessener Menschen, die auf die mietgünstigen Wohnungen angewiesen sind, mehr als verständlich.
http://www.ardmediathek.de/tv/Exakt/Sendung?documentId=7545124&bcastId=7545124
Mit freundlichen Grüßen
G. Niederlechner
Einzig und allein haben die etablierten Parteien die AfD zu verantworten.
Es ist vollkommen billig und auf Konfrontation ausgehend, wenn im Will Forum bestimmte
Kommentare freigeschaltet werden, die von den wahren Ursachen des Wahlerfolgs der AfD ablenken. Bloß gut, dass die Masse im Forum bei Will den immer wiederkehrenden Hass auf Ostdeutschland nicht beantwortet und befürwortet, eher aber mit Kontra reagiert, soweit diese Kommentare freigeschaltet werden.
Ich möchte bei http://www.egon-w-kreutzer.de/
auf den Paukenschlag von heute hinweisen.
Besonders hat mit erste Kommentar gefallen:
Lieber Herr Kreutzer,
ich werde mich nicht beteiligen. Nicht dass ich nicht mag oder kann, sondern weil es keinerlei Sinn mehr ergibt.
Das Problem oder die Ursache ist nicht die Politik, sind nicht die Politiker, sind nicht die Parteien, ist nicht die Demokratie, Parteiendiktatur oder wie man das nennen will.
Das Problem oder die Ursache ist einzig beim Souverän zu verorten.
Solange der Souverän - und glauben Sie mir bitte, ich kenne einige davon - nach erbrachtem Tagesgeschäft die Tagesschau, Heute-Journal, Anne Will und Konsorten schaut, vielleicht noch eine Zeitung aus Papier oder alternativ die Mainstream-Onlinemedien liest, und dann der Meinung ist, er/sie wäre umfassend informiert...nun ja, das Ergebnis ist dann halt so.
Ich bin heute der Ansicht, dass der Souverän nicht abstrakt denken kann.
Beispiele:
A wohnt in einer Union-Gegend. Ländlich. Brav. Schön. Alle haben Arbeit. Keine Immigranten. Meinen Sie, da könnte einer der Bewohner dort auf die Idee kommen, den Rechner in die Hand zu nehmen und mal eine Million Immigranten mit allen Kosten zu berechnen?
B, ein Rentner aus der Chemieindustrie - meinen Sie, der würde über Armutsrente nachdenken?
C, seine Tochter in der Pupertät wird chauffiert, kennt keine dunklen Wege, nie alleine, nie im Dunkeln, nie in der Großstadt. Meinen Sie, der denkt über rapide ansteigende Fälle von Vergewaltigung nach?
Ich halte mich aufrecht mit dem Gedanken, dass das Universum keinen Fehler begeht, dass das Leben lebensgefährlich ist und grundsätzlich mit dem Tode endet und dass ich nur Hier und Jetzt genau in diesem Moment lebe.
Ich gebe mein Bestes für Alle, die ich erreiche und für Alles, was ich bewerkstelligen kann.
Alles andere würde mich nur noch in den Wahnsinn ob der Dummheit der Menschen führen.
Lieben Gruß
Bernd Locker
Die Wahlen sind vorbei. Zwei weitere Parteien sind im Parlament und dies ist aufgeplustert auf 709 Abgeordnete. Gegenüber 631 aus der letzten Legislaturperiode kommen also durch Gesetzesumstellung weitere 78 Abgeordnete hinzu. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass diese Regelung mit den Überhangmandaten geändert werden müsste, weil statt den vorgesehenen 598 Abgeordneten diese Menge an Überhangmandaten das Wahlergebnis verfälschen würde.
Nun haben wir also eine Änderung erhalten und können feststellen, alles wie gehabt. Es wird sich nicht wirklich um ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gekümmert, wenn es den hohen Herrschaften nicht in den Kram passt. Dann wird es eben verschlimmbessert und das gilt dann so lange, bis mal wieder jemand klagt und nach Jahren ein Urteil kommt und nach weiteren Jahren eine neue Farce von Gesetz.
Und dies zieht sich durch viele Politikfelder. Gesetze werden von unseren Politikern nur dort und nur dann eingehalten, wenn es ihnen in den Kram passt. Wenn nicht, kommt sehr schnell ein neues passendes Gesetz oder ein bestehendes wird einfach übergangen. Frei nach dem Motto, wo kein Kläger, da kein Richter. Und wer will schon gegen die Regierung klagen. Wer nimmt es dann auch mit den unterstützenden Medien auf. Wer hat das Geld, die Zeit und das Durchhaltevermögen?
Und jetzt geht nach der Wahl das Geschacher wieder los. Jetzt müssen die vor der Wahl gemachten Aussagen und Versprechungen der für an einer Koalition beteiligten Parteien abgeklopft werden, wer was bereit ist zu verändern, anzupassen oder gar über Bord zu werfen. Was kommt dann dabei heraus? Meist völlig veränderte Anpassungen, die mit den ursprünglichen Vorstellungen nur noch wenig gemein haben, außer, dass sie mit vielen Worten so dargestellt werden, als wenn es das Versprochen, Angekündigte wäre. Also nur Mogelpackungen.
Nach so vielen Jahren und auf diesem Gebiet mit immer dreister werdenden Regierungen, nimmt die Zahl der Bürger doch sehr zu, die diesen Politikdiktaturen nichts mehr glauben. Bürger, die wissen, dass nach einer Wahl nur sporadisch noch kurz auf sie eingegangen wird, bis zum Ergebnis der nächsten Landtagswahl und dann gilt nichts mehr, wie gehabt.
Warum kann eine Partei, welche in eine Koalitionsregierung einsteigt, nicht darauf bestehen, dass sie nur die Punkte während der Regierungszeit beschließt, die sie vor der Wahl für sich herausgearbeitet hat? Was hindert sie daran, den Punkten, welche sie nicht zustimmen kann, auch diese Zustimmung zu verweigern? Muss wegen fehlender Zustimmung eine Regierung zurücktreten, wenn Regierungsparteien ein Gesetz nicht durchbringen? Meiner Meinung nach nicht, sondern es müsste doch einen Anspruch geben, die Vorteile, die man sieht, auch Abgeordneten anderer Parteien schmackhaft zu machen, diesem zuzustimmen. Wird diese Mehrarbeit des Abklopfens aller Eventualitäten gescheut? Werden damit Hintertüren für die Industrie vielleicht nicht mehr möglich sein?
Wenn die Möglichkeiten der Koalitionäre aufgebraucht sind, warum kann es dann nicht neue Koalitionen geben, ohne Neuwahlen? Wieso kann die Bundeskanzlerin sagen, es gibt keine Möglichkeit eine Regierung gegen die Union zu schließen, wenn es selbst dann möglich ist, wenn die AfD draußen bleibt? SPD + FDP + Linke + Grüne haben zusammen 369 Sitze, also eine Mehrheit von 14 Sitzen.
Die CDU in NRW hat von 64 Wahlkreisen 38 für sich entschieden = 59,375%. Die SPD 26 =
40,625%. Alle anderen Parteien haben kein Direktmandat erhalten. Da nun aber nur für NRW 64 Direktmandate und 64 Abgeordnete über die Zweitstimmen gewählt werden, die CDU 38,3% Zweitstimmen erhielt = 24,512% der Sitze; SPD 31,3% = 20,032%; stehen ihnen von den 128 Abgeordneten auch nur CDU = 31 zu und der SPD die 26 Sitze der Erstimmen zu. Den vier anderen Parteien stehen insgesamt nur 37 Sitze zu. Nun wären dies nur 94 Sitze gesamt. Jetzt kommen also die Ausgleichsmandate hinzu, weil die CDU statt 31 auf 38 Direktsitze kam. Wie gerechnet wird, möchte ich mir nicht antun, aber es kommen über die Zweitstimme nicht nur 64 Sitze, sondern 78 Sitze hinzu. Sogar die CDU erhält hier noch weiter vier Sitze, damit die Rechnung irgendwie stimmt (oder man die Abgeordnetenzahl künstlich aufplustert)!
An diesem Beispiel zeigt sich, wie Gerechtigkeit buchstabiert wird. So kompliziert wie möglich, damit der normale Bürger nicht nachprüfen kann und er die Mühe dafür auch nicht aufbringen will. Dann lässt sich viel leichter Regieren, weil man mit vorformulierten Phrasen alles angeblich so erklären kann, dass es auch "Otto Normalverbraucher" versteht. Die Formulierungen dieser Missinformationen lassen sich unsere Vordenker viel kosten, weil sie mangels eigener Power, mangels eigenem Vermögen, noch kaufen müssen. Was sie jedoch exzellent können und auch machen, dieses erarbeitete lernen und uns als Wahr verkaufen.
Walter Neumann
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