Samstag, 28. September 2013

Antwortschreiben Bundestag zu meiner Wahlanfechtung


Wie von mir erwartet, habe ich tatsächlich eine Antwort auf meine Wahlanfechtung bekommen. Sobald ich mit meinem "neuen Einspruch" fertig bin, werde ich diesen selbstverständlich ebenfalls wieder hier einstellen. Dies kann allerdings noch ein wenig dauern, da die Einspruchsgründe entsprechend untermauert sein müssen. Vielleicht gibt es den ein oder anderen Leser/in, welche mir mit entsprechenden Hinweisen zu einem erfolgreichen Einspruch helfen können.

Donnerstag, 26. September 2013

Der "Ball" ist rund ....... (eine Parabel kurz nach der Bundestagswahl)

aber um als Erfolg zu zählen, muss er ins „Eckige“.



Als langjährig aktiver Spieler und Trainer beobachte ich nun seit ein paar Jahren zwei deutsche „Fußballmannschaften“ bei ihrem „Training“ und „Warm up“ und selbstredend war ich dann auch letzten Sonntag bei diesem „Spitzenspiel“.



Aber der Reihe nach. Da gibt es die eine Mannschaft mit dem Namen „das politische rechte Lager“, PrL und die Mannschaft „das politische linke Lager“, PlL.



In schwarzen Trikots und schwarzen Hosen antretend trainierte die Mannschaft vom PrL ihre Spielanlage, welche taktisch nur auf den „Spielmacher(in)“ ausgerichtet war und wurde.



Das „Spiel“ der Mannschaft in den rot-roten Trikots und grünen Hosen war ebenfalls nicht auf die Mannschaft ausgerichtet, sondern verstärkt auf die entsprechenden Mannschaftsteile. Und hier insbesondere auf „die Abwehr“.



Wer die beiden Mannschaften im Vorfeld des Spitzenspiels beobachtete, konnte die unterschiedlichen Taktiken durchaus erkennen.



So zeichnete sich schon im frühen Trainingsstadium bei den „Schwarzen“ ab, dass die Spielanlage sehr flexibel, allerdings immer auf den „Spielmacher(in)“ ausgerichtet war. Ein Erfolg beim „Spitzenspiel“ war mehr als wahrscheinlich, eigentlich schon absehbar.



Die Taktik der „rot-rot-grünen“ Mannschaft hingegen schien nur darauf ausgerichtet zu sein, die Spielweise des Gegners zu zerstören. Die eigenen Spielanlagen, das evtl. vorhandene „technische Können“ von „Einzelspielern“ wurde vernachlässigt. Aber insbesondere das Zusammenspiel der einzelnen Mannschaftsteile wurde fast gänzlich außer Acht gelassen.



Nun aber war es endlich soweit, der Tag der Entscheidung war gekommen. Im großen „Stadion Deutschland“ hatten sich auch die beiden „Fanclubs“ längst warm gebrüllt. Da gab es auf beiden Seiten die sogenannten „Einpeitscher“, ausgestattet mit Megaphon und kräftiger Stimme heizten sie die Stimmung auch entsprechend an.



Das „Spiel“ nahm seinen Lauf und am Ende stand das Ergebnis fest. „Rot-rot-grün“ hatte mit 319 zu 311 gegen „schwarz“ gewonnen und damit die „Punkte“ eingefahren.



Wie aber bei solchen „Spielen“ und „Fußballstammtischen“ üblich, wurde das „Spiel“ im Nachhinein analysiert und das "tatsächliche" Ergebnis „(um)gedeutet“.



Da war – was auch nicht zu übersehen war – die „schwarze“ Mannschaft tatsächlich spielerisch überlegen und sehr viel stärker als die „rot-rot-grüne“ Mannschaft. Konnte aber ihre spielerische Überlegenheit letzlich aber trotzdem nicht erfolgreich umsetzen. Die Abwehrkraft und der Einsatz der „rot-rot-grünen“ Mannschaft machte aus ihrer spielerischen und technischen Unterlegenheit ein Kampfspiel, welches diese am Ende trotzdem zum zählbaren Erfolg führte.



Als das Spiel vorüber war, kam es anschließend zu entsprechenden Diskussionen. Da wollte die „schwarze“ Mannschaft - ob ihrer spielerischen Überlegenheit - nun unbedingt eine „Verlängerung“ und sprach einzelne Spieler der bisher bekämpften gegnerischen Mannschaft an, sie mögen doch dieser Verlängerung zustimmen, damit sich das Endergebnis doch noch korrigieren lassen würde. Sie versuchten sie dazu überreden, notfalls mit einigen Eigentoren das Ergebnis dann dahingehend zu beeinflussen, dass am Ende auch in der „Anzahl der geschossenen Tore“ ein Sieg für die „schwarze“ Mannschaft heraus käme.

Auch die „Fanclubs“ brachten sich sehr vernehmlich in die Diskussionen ein. Und die „Fans“ der „schwarzen Mannschaft“ erklärten nachdrücklich, dass doch die „spielerische Überlegenheit“ deutlich war und dies eigentlich als „Ergebnis“ reichen und zählen müsste.



Der rot-rot-grüne „Fanclub“ verwies aber immer nur darauf, dass – auch bei spielerischer und technischer Unterlegenheit – am Ende nur das Ergebnis von 319 zu 311 zählte.



Und wie im „wahren Fußball“ auch, kam es nun zu „Transferangeboten“! Da wollte „man“ nun die „technisch und spielerisch“ schlechteren Spieler – obwohl man sie vor dem Spitzenspiel ständig ob ihres Unvermögens beleidigt hatte – nun dazu überreden, dass sie doch in die unterlegene Mannschaft wechseln sollten. Man könnte dann doch gemeinsam eine noch stärkere Mannschaft bilden und das Spiel dominieren.



Da diese Diskussion noch immer in Gange ist, warte ich einfach mal ab und verfolge die „Transfergespräche“ mit Interesse!

Eines allerdings wurde auch hier wieder klar! Es geht letztlich nicht primär um die "Sache", das „Fußballspiel“. Sondern es geht um die Anerkennung, die Titel und um viel Geld! Und so wird ein „auf dem Rasen“ erzieltes eindeutiges Ergebnis wohl in der Zukunft doch noch umgedeutet und anders gewertet werden!


Passend hierzu gerade auf Facebook gefunden :-)



Freitag, 20. September 2013

Das Wahl-Geschäft (eine Parabel noch kurz vor der Bundestagswahl)

Als ich dieser Tage über den großen Marktplatz unserer Stadt spazierte, kam ich an einem sehr großen Geschäft vorbei. Darin boten verschiedene VerkäuferInnen ihr Ware dar. Priesen sie an und versprachen, dass, wenn ich mich für ihre Ware entscheiden und diese wählen würde, mein Dasein künftig viel angenehmer, mein Wohlstand und Glück gesichert sei.
 

Die Geschäftsführerin stand ein wenig erhöht auf einem Podest, die Hände zu einer Raute gefaltet und beobachtete das rege Treiben in ihrem Geschäft.

An der Kasse saß ein Mann im Rollstuhl und erklärte den Kunden die Art, Weise und Funktion des Zahlungsverkehrs in diesem Geschäft.

Im südlichen Teil des Geschäfts residierte ein Lagerleiter unter einem weiß-blauen Baldachin.
 

Während ich dieses Treiben so beobachtete, sah ich wie der ein oder andere Kunde zielsicher auf eine der dargebotenen Waren zusteuerte und sich die, ihn persönlich ansprechende auswählte.
 

Dies ging eine ganze Weile so und jede Menge Menschen (allerdings nicht die Mehrheit dieser Stadt, dieses Landes) wählten sich die, ihrem Wesen entsprechende und scheinbar glücklich machende Ware aus. Es war ein buntes Treiben und die Stoffe hatten auch die verschiedensten aufdringlich wirkenden Farben und beinhalteten auch die verschiedensten Luststoffe.
 

Sorgfältig betrachtete ich die ausgelegte Ware, versuchte zu vergleichen, um evtl. auch eine davon zu wählen.
 

Während dieser meiner Betrachtung sah ich, wie die ersten Kunden an die Kasse strömten. Ihre ausgewählte Ware offengelegt wurde und die Rechnungen präsentiert wurden. Sie mussten mit ihrer Unterschrift und einem Kreuz die zuvor versprochenen und vorgelegten Vertragsbedingungen quittieren und bestätigen. Diese Verträge enthielten wie üblich auch das Kleingedruckte! Viele der Kunden hatten aber wohl genau dieses übersehen, überlesen und überhört.
 

Denn plötzlich kam es in diesem Geschäft zu diversen Streitigkeiten, Auseinandersetzungen und gegenseitigen Vorwürfen.
 

Der Grund hierfür war, dass die Kunden gar nicht die Ware erhielten, welche sie sich eigentlich ausgewählt hatten. Und genau dies stand in dem Kleingedruckten! Es stand nicht nur da, sondern es wurde über die Lautsprecheranlagen des Geschäfts auch deutlich vernehmbar verkündet.
 

Da sagte die Geschäftsführerin: [[ „Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wurde, auch wirklich nach den Wahlen gilt! Und wir müssen damit rechnen, dass das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann!“ ]]

Der Kassierer sagte, ebenfalls über die Lautsprecheranlage deutlich vernehmbar: [[ „Die Souveränität sei in Europa längst ad absurdum geführt worden”, “… und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ ]] 
 http://www.youtube.com/watch?v=YWfy63W


Und auch der Lagerleiter unter seinem weiß-blauen Baldachin hatte laut und vernehmlich die Vertragsbedingungen über die Lautsprecheranlage verkündet: [[ „Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben NICHTS zu entscheiden!“ ]]
Da entschloss ich mich, dieses Geschäft, in welchem ganz offensichtlich der Betrug in entsprechenden Geschäftsbedingungen niedergeschrieben und auch öffentlich bekannt gemacht wurde, unverrichteter Dinge wieder zu verlassen.

Man hatte in diesem Geschäft angeblich die Wahl. Konnte sich angeblich also aussuchen, wählen und entscheiden, was für die eigene, aber auch des Geschäfts Zukunft ausschlaggebend sei.
Als es aber zur Kasse und zur Begleichung der Rechnung ging, stellte sich eben heraus, dass nicht der Kunde mit seiner Wahl seiner Ware entschied. Sondern dass es die Geschäftsbedingungen, die Geschäftsinhaberin, der Kassierer und der Lagerleiter waren, welche entschieden, welche Ware der Kunde – auch wenn er schon bezahlt hatte - am Ende tatsächlich erhalten sollte.

Auf meinem Weg nach draußen kam mir der Gedanke: was würden die Menschen, welchen dies, was hier ablief bewusst würde sagen und machen, wenn sie in ein Geschäft gingen, sich dort ein paar passende Schuhe aussuchten, den entsprechend hohen Preis im voraus dafür bezahlten und an der Kasse dann erführen, dass sie für ihr Geld nun aber nur einen kleinen Knäuel Wolle bekämen, um sich selbst eine einzelne Socke zu stricken?!

Aber wie gesagt. Dies wurde laut und deutlich über die Lautsprecheranlage des Geschäftes schon lange und immer wieder verkündet. Man musste einfach nur ein wenig genauer hinhören.

Mittwoch, 18. September 2013

Wie "Immunität" und "das Gewissen" die Demokratie außer Kraft setzen

Da hat das Oberverwaltungsgericht in Leipzig eine seiner „Entscheidungen“

u. a. damit begründet: „Abgeordnete seien durch das freie Mandat nur ihrem Gewissen über Rechenschaft schuldig und dürften keinerlei Kontrolle unterstehen.“

Wenn also das „eigene Gewissen“ und die „Immunität“ die Kontrolle von – in einer angeblichen Demokratie - „frei gewählten“ Abgeordneten außer Kraft setzen, dann kann keine Demokratie – also Volksherrschaft - mehr existieren! Denn Abgeordneten, welchen „man“ ein solches „Recht“ - damit ein „wahrhaftes“ Gewissen und Rechtsverständnis, eben aus dem/ihrem eigenen Gewissen resultierend und voraussetzend - unterstellt, stehen dann über dem – für ALLE anderen und in der Demokratie – geltendem und gültigen „Recht und Gesetz“! Sie können demnach auch nur von und durch „ihr eigenes“ Gewissen verantwortlich gemacht und zur „Rechenschaft“ gezogen werden. Da für „dieses Klientel“ ja das ansonsten für ALLE anderen in dieser „Demokratie“ herrschende Recht und Gesetz NICHT gilt?!

Jetzt gibt es aber doch ein (demokratisches) „Recht“, bestehend aus Gesetzen und Paragraphen, welche es überhaupt erst möglich machen sollen, dass eine „Kontrolle“, Überprüfung und BeURTEILung all derjenigen erfolgen kann, welche sich nicht an das „Recht“ und damit Gesetz halten!

Wenn nun ein Gericht in seiner Begründung u. a. eben damit begründet, dass „Abgeordnete“ NUR ihrem Gewissen verpflichtet und verantwortlich sind, dann wird das „Rechtsverständnis“ dieser Abgeordneten über das für ALLE anderen gültige Recht und Gesetz gestellt!

Das Gericht setzt demnach voraus, dass Abgeordnete das „richtige, bessere Gewissen“ hätten! Dies setzt aber wiederum voraus, dass dieses Gericht wissen müsste und muss, WAS – ein „gutes, schlechtes, besseres - Gewissen“ ist?!

Was aber ist „das richtige Gewissen“? Woran orientiert sich dieses? Wie ist es – und durch und für wen – kontrollierbar?! Haben „nur“ Abgeordnete ein „übergeordnetes Gewissen“ und damit ein „wahrhaftes Rechtsverständnis“?!

Wenn dieses Gericht, die mit dieser Entscheidung befassten Menschen aber wissen, WAS Gewissen ist (wie sie es in ihrer Entscheidung ja zum Ausdruck bringen), weshalb wird dieses dann nicht endlich in Gesetze und Paragraphen gefasst, zu einem nachvollziehbaren Recht, Rechtsverständnis „erhoben“, damit es für ALLE Menschen (demokratisch) wiederum gleichermaßen Gültigkeit, Kontrollierbarkeit und verantwortliches Handeln möglich macht?!

Wenn primär „gleiches Recht für alle“ herrschen soll, dann kann es doch – schon dem eigenen „Rechtsverständnis“ folgend – NICHT sein, dass ein Gericht „Abgeordnete“ und deren Verhalten über „ihr“ eigenes Recht und Rechtsverständnis setzt?! Damit hätten „diese“ ja auch sich und ihre „Rechtsprechung“ - zumindest Abgeordneten gegenüber – außer Kraft gesetzt?! Oder haben Richter noch mal ein „höheres“ Rechtsverständnis? Aus einem noch höheren „Gewissen“ resultierend?!

Nein! Mit einer funktionierenden Demokratie, im wahren Sinne einer Demokratie hat dies nicht mehr sehr viel gemeinsam!

Wenn (von genau diesen Abgeordneten) abhängige, „berufene“ Richter, das Recht und das Rechtsverständnis dieser Abgeordneten ÜBER das allgemein gültige Recht und Gesetz stellen!

Von welcher Art und was für einem „GEWISSEN“ sind solche, für und mit weitreichenden Entscheidungen treffenden Menschen geleitet?!

Alles eine – bis dato – unbeantwortete Gewissensfrage!!!

Samstag, 14. September 2013

Anfechtung der Wahlen 2013

Eine identische Wahlanfechtung (wie nachfolgend angeführt), bezogen auf das jeweilige Bundes-, bzw. Landeswahlrecht geht an den bayerischen Landtag, sowie an den Bundestag.


Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1
11011 Berlin



Wahlanfechtung


Hiermit zeige ich die Anfechtung der Bundestagswahl 2013 wegen Betrug, Vorspiegelung falscher Tatsachen, Meineid und unrechtmäßiger Wahlkostenerstattung an die Parteien an!

Gemäß dem Bundeswahlgesetz (BWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Juli 1993 (BGBl.I S. 1288, 1594), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 3. Mai 2013
(BGBl. I S. 1084) geändert worden ist


und laut § 49 Anfechtung
Entscheidungen und Maßnahmen, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren beziehen,
können nur mit den in diesem Gesetz und in der Bundeswahlordnung vorgesehenen
Rechtsbehelfen sowie im Wahlprüfungsverfahren angefochten werden


erfolgt diese Anfechtung frist- und formgerecht.


Begründung

Da die in den Wahlunterlagen aufgeführten Personen und Parteien weder frei, noch souverän und damit erst recht keine „Entscheidungsträger“ - wozu sie sich aber angeblich wählen lassen - sind, handelt es sich bei diesen Wahlen, Wahlunterlagen um die Vorspiegelung falscher Tatsachen, Betrug und Diebstahl (bei der Wahlkostenerstattung entsprechend dieser Wahl) aus Steuermitteln des Volkes.


Beweise

Zitat des MP Seehofer, der es auf Grund seine Amtes und seiner Wahl wissen muss: [[ „Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt ( eigene Anmerkung: weil sie gar nicht zur Wahl stehen und damit auch NICHT auf den Wahlunterlagen aufgeführt sind) und diejenigen die gewählt werden (zur angeblichen freien Wahl stehen) haben NICHTS zu entscheiden!“ ]] öffentliche Aussage vom MP Horst Seehofer am 20.5.2010 in der ARD!

Wenn also durch die angeblich freie Wahl Personen und Parteien in Amt und Würde gewählt werden, obwohl sie – laut eigener Aussage – NICHTS zu entscheiden haben, dann stellt sich doch die Frage, WER und WAS steht hier zur Wahl?!
Demnach lügt und betrügt entweder der MP Horst Seehofer mit seiner öffentlichen Aussage das Volk und die Öffentlichkeit. Oder, wenn seine Aussage zutreffend und damit wahr ist, dann ist auch die Landtagswahl 2013 eine Farce, Lüge und Betrug am Volk!

Einen weiteren öffentlichen Beweis dafür, dass es sich bei der Bundestagswahl 2013 um eine Farce, Lug und Betrug handelt lieferte der Finanzminister Schäuble am 18.11.2011 beim European Banking Congress in Frankfurt a. M. !

Zitat: [[ „Die Souveränität sei
“in Europa längst ad absurdum geführt worden”, “… und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ ]] s. h. auch: http://www.youtube.com/watch?v=YWfy63Wmdlw

Wenn also ein Land „seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän“ ist, wie kann dieses Land dann freie, geheime und souveräne Wahlen abhalten (lassen)?!

Auch in diesem Falle gilt: entweder belügt und betrügt der Finanzminister Schäuble – nicht nur die Congressteilnehmer – das Volk. Oder, wenn er die Wahrheit sagt, dann sind Wahlen in einem NICHT souveränen Staat und Land weder frei, noch geheim und in den Wahlunterlagen fehlen dann ganz offensichtlich diejenigen, welche die tatsächlichen Entscheidungen treffen und damit die Richtlinienkompetenz dieses Landes haben?!

Zudem wird der „Wählerwille“ derer, welche ihre Verantwortung wahrnehmen und bewusst nicht oder ungültig wählen nicht berücksichtigt. Bzw. sogar noch zu einem – auch finanziellem – Vorteil derjenigen umgewandelt, welche NICHTS zu entscheiden haben! Dies ist Betrug an denjenigen, welche aus ihrem Bewusstsein und dem Wissen um den „Wahlbetrug“ heraus ihre ganz bewusste Entscheidung so treffen, wie sie diese treffen!

Somit begründen und beweisen Vorgenannte und ihre Feststellungen die rechtmäßige Anfechtung der Wahlen 2013!


Mit freundlichem Gruß






Passend hierzu gerade bei "Freigeist" gesehen:

http://heinzsauren.wordpress.com/2013/09/16/negativumfrage-zur-bundestagswahl-2013/




Montag, 9. September 2013

Aktuell, wie bereits vor 2 Jahren:

ein paar Gedanken zu freien und demokratischen Wahlen in Gedichtform

Hörst Du, zeitlich angehäuft sehr viele Stimmen
welche Unterschiedliches Dir versprechen
wird ein Psychiater diagnostisch gleich bestimmen
Du bist beherrscht von einem geistigen Gebrechen

Solltest Du gar Bilder sehen
von jenen, deren Stimmen Du gehört
an jeder Straßenecke stehen
hält man Dich für sehr gestört

Und einen Platz weist man Dir zu
in einer Anstalt, Dich zu heilen
da kannst Du dann in aller Ruh`
die nächsten Jahr` verweilen

Doch musst Du noch davor auf viel Papier
die Unterscheidung treffen und dann wählen
ein Kreuzchen da, ein Kreuzchen hier
auch wenn Dich immer noch die Stimmen quälen

Wachsamen Auges prüft der Psychiater
stellt immer wieder neue Fragen
spielt der Patient eventuell doch bloß Theater
wenn er von Stimmen spricht, welche ihn plagen

Und dann wird all dies ausgewertet
bis das Ergebnis stimmt
sogleich sich der Verdacht erhärtet
verdächtig, wie „er“ sich benimmt

Und jene Geister, welche man beschworen
ergreifen nun Besitz von Deinem Sein
berufen fühlend sich und auserkoren
erzeugen sie Dir Schmerz und Pein

Wenn Sie nun glauben, es ginge hier um Psychiatrie
um wissenschaftliche Behandlung von Schizophrenie
dann ist das falsch, dann irren Sie
es handelt sich hier nur um Wahleuphorie

Und all das Stimmengewirr
ist nicht in Ihrem Kopf
sondern vor Ihrer Tür
Alles ein uralter Zopf

Man will Sie (ver)führen und (ver)leiten
will Alles besser und anders machen
verspricht Ihnen bessere Zeiten
darüber kann ich nur lachen

Die Wahl, welche man Ihnen lässt
ist das Kreuz, welches Sie selber tragen
zwischen Cholera und Pest
oder anderen tödlichen Plagen

© Robert Kroiß