Dienstag, 30. Juli 2013

"Leistung muss sich lohnen" - noch ein Gedicht

Dass „Leistung“ sich in diesem Lande lohnt
hat Siemens wieder mal bewiesen
da wird ein Manager entthront
und die Millionen fließen

Jetzt muss man wieder einen neuen suchen
der diesen Laden richtig trimmt
und die Millionen kann man schon mal buchen
auch wenn die Leistung abermals nicht stimmt

So geht dies nun seit Jahr und Tagen
nicht nur bei dem Elektro-Riesen
da können Mitarbeiter sich noch so plagen
die fürstliche Belohnung gibt es nur bei miesen

Zahlen und einer Leistung die man nur per Studium
und Hochschulreife managen und leisten kann
dies haben in des Landes Auditorium
v. Pierer und auch ein Ackermann bereits bewiesen

Natürlich gibt es da noch viele Namen
die man mit Millionen in den Ruhestand geschickt
die stets als Hoffnungsträger kamen
und dann den gold´nen Handschlag abgekriegt

In einem Land, das niemals besser ward regiert
so jedenfalls die selbstgefäll´ge Meinung
am meisten lohnt sich Leistung, wenn man irrt
der gold´ne Handschlag gilt als Krönung

Ein Schelm, der dabei Böses denkt
wenn die Eliten, wie in diesem Land
die Geschicke eines ganzen Volkes lenkt
und der Erfolg versinkt im Sand

So ist die Leistung zwar nicht ganz verloren
und die Millionen absolut verdient
auch wenn sie nun auf den Azoren
dem wahren Zwecke nicht mehr dient

denn honorieren wollte „man“
die Leistungsträger und Eliten
belohnen, was eine solche Spezies stets kann
und nicht die Flitze-piepen

die in römisch fauler Dekadenz
und ohne Leistung nur schmarotzen
sich machen einen schönen Lenz
Ich find´s einfach nur noch zum Kotzen

Deutschland, Land der Dichter und der Denker
ist wohl nicht mehr „dicht(er)“, hat aufgehört zu denken
denn wie könnten sonst - zum Henker
solche Nieten ganze Völker lenken

© Robert Kroiß

Montag, 29. Juli 2013

Mein neuestes Schreiben an den Bundespräsidenten Gauck

Heute per Email an das Bundespräsidialamt gesendet.

Werter Herr Bundespräsident und Pastor a. D. (sofern dies bei einem gläubigen Stellvertreter Gottes überhaupt möglich ist?) Gauck,

da Sie meine Schreiben vom Februar und März letzten Jahres bis dato unbeantwortet ließen, inzwischen weitere Reden hielten und Aussagen in Interviews getroffen haben, welche bei (allerdings und vmtl. nicht nur bei) mir – nicht nur die „alten“, der bisher von Ihnen unbeantworteten Briefe gestellten – Fragen offen ließen und lassen, erlaube ich mir nochmals, Sie mit einigen von Ihnen getroffenen Aussagen und sich daraus für mich ergebenden Fragen zu belästigen.

Es lässt sich dabei nicht vermeiden, auch auf meine früheren Fragen nochmals einzugehen.

So sagten Sie im Interview bei „TTT-Titel, Thesen, Temperamente“ vom 26.2.2012 in der ARD:
Zitat:
[[„dass Sie im Bundespräsidentenamt die Glaubwürdigkeit als primäre und wichtigste Aufgabe eines Amtsinhabers sehen, selbst auch Kritik erwarten“]]

Womit ich eigentlich schon bei der wichtigsten (von weiteren Diskrepanzen in diversen Ihrer Aussagen mal abgesehen) und – für Sie selbst, Ihr eigenes Gewissen und damit das von Ihnen repräsentierte Volk und Land – für mich zu klärenden Frage wäre:

„Wie glaubwürdig ist ein Mensch – unabhängig seines Standes und Amtes -, kann er sein, wenn er sich selbst nicht entscheiden kann, wessen „Herrn“ Diener er tatsächlich ist und sein möchte?! Woran er selbst tatsächlich und primär glaubt?! An welches „Recht“ und welche „Freiheit“, welche ihm ja von den „beiden Herrn“ in absolut unterschiedlicher und differenzierter Weise verkündet und verheißen wurde?!“
Denn alleine hierdurch wird doch bereits offensichtlich, dass es sich bei der Verheißung und Verkündigung im Bezug auf „das Recht und die Freiheit“ eines dieser beiden „Herrn“ um eine Lüge handeln muss! Ansonsten wäre ja die Verheißung und Verkündigung, aber vor allem der Weg zur Erfüllung selbiger gleichlautend und ein und derselbe!

Hierzu möchte ich weitere Zitate (also Ihre eigenen Feststellungen und Aussagen) aus Ihrer Rede beim Eröffnungsgottesdienst des 34. Evangelischen Kirchentages anführen:
Zitate: [[ „Also: Es geht hier um das, was wir tun – oder was wir tun sollten. Es geht um das, wofür wir uns einsetzen. Aber das ist nicht alles. Das wäre ein halbierter Protestantismus, ein halbierter christlicher Glaube. Es geht nämlich auch um das, was wir sind, was wir haben, wenn wir vom materiellen Haben einmal absehen, was wir bekommen, wem wir uns verdanken.“
und weiter: „Das gilt nicht nur für den persönlichen Glauben, das ist nicht nur abstrakte Theorie.“
und: „Was wir da von Gott bekommen....das „knistert“ zuweilen, das kann auch fremd sein, vielleicht sogar abenteuerlich. Gottes Gaben sind so – oftmals. Sie sind auch da für heute, für den heutigen Tag, für die aktuelle Situation.“
und: „Und wir fragen als Christen nach den Gaben Gottes für diese Zeit. Was gibt er, das wir brauchen? Und was gibt uns sonst eben kein anderer? Und was machen wir aus den Gaben – für uns und die Welt? Welche Kraft gewinnen wir, wenn wir mit dem rechnen, der nicht von dieser Welt ist? Und wie dienen wir dieser Welt am besten – als Verstärker eines sich ständig wechselnden Zeitgeistes oder aber im Vertrauen auf seinen heiligen Geist?“]]

Alleine diese bisherigen Zitate führen zu einer so offensichtlichen Diskrepanz zwischen Ihren Reden und Ihrem Handeln, sodass die von Ihnen selbst genannte primäre und wichtigste Aufgabe eines Bundespräsidenten, nämlich die Glaubwürdigkeit von Ihnen und durch Sie selbst in Frage gestellt wird.

Und auch das derzeitige Aufbegehren weltweit und in aller Herr(schend)en Länder ist „nur“ ein Zeichen dafür, dass die Völker primär unter der Unglaubwürdigkeit der/ihrer Herrschenden leiden. An dem, was Herrschende in ihren Sonntagsreden verheißen und dem, was sie tun und aus deren Handeln für die Menschen folgt. All die aktuellen (allerdings auch früheren) Probleme sind also primär eine Frage der Glaubwürdigkeit, wie Sie richtig betonen und die primäre und wichtigste Aufgabe eines Amtsinhabers. Zeigt sich also in der wichtigsten Aufgabe eines Amtsinhabers bereits eine offensichtliche Widersprüchlichkeit seiner eigenen Glaubwürdigkeit, wie soll dann, alles Nachfolgende – egal ob Sonntagsreden oder Handlungen - „glaubhaft“ sein?!

So fühlten Sie sich – wohl Ihrem Gewissen folgend – zunächst Gott und dem „heiligen Geist“ als Ihrem wahren und einzigen Herrn in Ihrem Dasein verpflichtet. Folgten seinem Wort und predigten (auch dem/Ihrem gläubigen Teil des Volkes) dessen Weg zur Wahrheit, Gerechtigkeit und zum Frieden.
Das Wort eines „Herrn“, der wie Sie selber sagten: „uns gibt, was uns sonst eben KEIN anderer gibt“! Und der, wie Sie des weiteren sagen: „uns eine Kraft gibt und geben kann, wenn wir mit IHM rechnen; mit IHM, der aber NICHT von dieser Welt ist?!“ Demnach ist und kann aber auch die Kraft, welche „dieser Herr“ uns gibt, auch NICHT von und in dieser Welt zu finden sein?!
Und dann stellen Sie in dieser Rede beim Evangelischen Kirchentag auch noch die Frage, wie wir der „Welt“ am besten dienten?! Ob als Verstärker eines ständig wechselnden Zeitgeistes, oder aber im Vertrauen auf „seinen heiligen Geist“?!

Sie selbst unterscheiden und differenzieren also zwischen einem sich ständig wechselnden Zeitgeist und dem „heiligen Geist“ dessen, der in seinem Wort sagt, dass „man“ nicht der Diener zweier Herren sein kann, der Unbill verheißt „weil du dir heute einen König erwählt hast“, eine sehr wesentliche Aussage trifft, als „er“ sagt „mein Reich ist nicht von dieser Welt“ und im „Vaterunser“ nochmals verdeutlicht „dass sein Reich erst noch kommen müsse“!

Ergebnis eins sich ständig wechselnden Zeitgeistes ist allerdings auch ein ständig wechselndes Verständnis von Wahrheit, Gerechtigkeit und Freiheit, oder nicht?! Also eine Frage der Auslegung, des Verständnisses, der Erkenntnis und des „Gehorsams“?! Um in der Erfüllung dieses Gehorsams zu erlangen, was – egal welchen „Herr(schend)en“ folgend – in ein und derselben „Verheißung“ mündet. Nämlich, dass der Mensch, die Völker NUR dann Freiheit und Gerechtigkeit erlangen könnten und würden, wenn sie nur den „Verkündigungen“, dem „Rechtsverständnis“ - also den in Gesetze verfassten Worten – der jeweis „Herr(schend)en“ Folge, also Gehorsam leisten würden?!
Gerade diese Erfahrung haben Sie doch in Ihrem bisherigen „Dasein“ - was ja dem Worte Ihres „ersten Herrn, nämlich Gott“ zufolge nicht identisch ist mit „Leben“ - ebenfalls persönlich machen können?

Womit ich beim nächsten – allerdings schon einmal an Sie gerichteten – Punkt in einer Ihrer Aussagen wäre.

Zitat aus dem bereits o. g. Interview bei TTT- Titel, Thesen, Temperamente:

[[„Bei der Institution Bundespräsident, wo kaum Macht existiert, erwarten wir Glaubwürdigkeit. Wie erlangt man sie? Man sollte bei sich sein. Man sollte nicht eine Show abziehen. Und man darf zeigen, dass man die Werte, auf denen unser Land beruht, ernst nimmt."]]

So gehört meines Wissens zu einer der wichtigsten Aufgaben des Bundespräsidentenamts und damit des Bundespräsidenten „die Ausfertigung und Verkündung der Bundesgesetze durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt“!

So ganz machtlos scheint das Amt dann doch nicht zu sein?! Erst recht dann, wenn mit der Unterzeichnung von Gesetzen (also der alles entscheidenden Aufgabe des Bundespräsidenten vor Inkrafttreten eines Gesetzes) und damit einem allgemein gültigem und verbindlichem Recht für das ganze Volk doch die eigentliche Macht – nämlich die nun ausgefertigte Macht des Rechts und der Gesetze - genau in dieser Form als Macht existiert und notfalls mit Gewalt durch- und umgesetzt werden kann und wird?!

Recht“ und „Gesetz“ eines sich ständig wechselnden Zeitgeistes erhalten also erst dann ihre Gültigkeit und Verbindlichkeit, wenn diese vom Bundespräsidenten per – zustimmender – Unterschrift in Kraft gesetzt werden.

Damit setzen Sie – als ehemaliger Pastor, Ihren bisherigen „Herrn“, dessen und Ihre eigenen damit verbundenen Erkenntnisse, den „heiligen Geist“ und damit auch sich selbst verratend – als „letzte Instanz“ Ihre Unterschrift unter Worte (Gesetze und Recht in Schriftform) derer, welche diese Erkenntnisse und das daraus resultierende Rechtsverständnis
„eines sich ständig verändernden Zeitgeistes“ und nicht vom „heiligen Geist inspiriert“ als verbindlich verfassten!

Sie bedeuten damit allerdings auch, dass der „heilige Geist, und derjenige, von welchem wir die Kraft und das Vertrauen in das Leben an sich haben“ aktuell und dem Zeitgeist entsprechend „uns“ derzeit nichts geben kann, was Sie uns nicht schon durch Ihre „Macht“ und Unterschrift als erster Mann im Staate, als Bundespräsident gegeben hätten?! Sie setzen also als „machtloser“ Bundespräsident das Wort Gottes und den „heiligen Geist“ – welchem Sie noch vor Jahren und Ihrem Gewissen dienend folgten – wissentlich (auf Grund „neuer“ Erkenntnisse des Zeitgeistes?) außer Kraft!

Der Inhaber – aktuell also Sie - dieses Amtes ist also die unbestrittene und unumstrittene oberste Priorität (einer der selbst gewählten Könige, von welchen in der Bibel die Rede ist) und Machtperson des/eines gültigen Rechts und seiner Gesetze, eines, nämlich dem Zeitgeist folgenden Rechtsverständnisses, auf welchem sich in der Folge, eben auf Grund der Rechts- und -Gesetzgebung und dieser Erkenntnisse ALLES in diesem Lande begründet!

So ganz machtlos scheint das Amt eines Bundespräsidenten dann doch nicht zu sein?! Erst recht dann, wenn mit der Unterzeichnung von Gesetzen (also der letztinstanzlichen entscheidenden Aufgabe des Bundespräsidenten vor Inkrafttreten eines Gesetzes) und damit einem künftig allgemein gültigem und verbindlichem Recht (dabei das Wort und Recht Gottes außer Kraft setzend; denn es können wohl kaum zweierlei „Rechte“ zur selben Zeit Gültigkeit haben) für das ganze Volk doch die eigentliche Macht – nämlich die nun aus gefertigte Macht des Rechts und der Gesetze - genau in dieser Form als Macht existiert und notfalls mit Gewalt durch- und umgesetzt werden kann und wird?!

Dies bedeutet andererseits aber auch, dass dieser einzelne Mensch, welcher diese Position einnimmt (also in diesem Falle Sie), an sich ein übergeordnetes Rechtsverständnis, ein übergeordnetes Werteverständnis haben müsste, um überhaupt prüfen und differenzieren zu können (die Unterschiede zwischen einem Recht und Gesetz, welches dem Zeitgeist unterworfen ist und einem „ewigen“ Recht und Gesetz, welches dem „heiligen Geist“ unterworfen und nicht von dieser Welt ist erkennen), ob die ihm vorgelegten Gesetze dem „ewigen“ RECHT ( mit und welchen Maßstab dabei anwendend, wenn nicht die des „heiligen Geistes“?!) entsprechen, ehe er derartiges unterschreibt und rechtsverbindlich macht und damit erst zu einer umsetzbaren Macht – die dieses Amt dann eben doch hat – verhilft?!

Wie glaubwürdig aber kann jemand andererseits sein, der gegen Obrigkeitshörigkeit argumentiert und sich dann zum Primus inter pares einer Obrigkeit und der Herrschenden genau durch dieselbe/n wählen lässt?!
Der in genau dieser Funktion – was auch diese Position angeblich als einziges „Machtinstrument“ hergibt – wichtige Akzente setzen soll, Gesetze unterschreiben muss und damit das Recht der Obrigkeit, der Herrschenden für die „Untertanen“ rechtsverbindlich und über Gottesrecht (und damit auch über das bisher für ihn selbst als primäres Recht geltende) stellend machen muss und macht! Erwartet so jemand dann, dass man seine „wichtigen Akzente“ ignoriert, die von ihm unterschriebenen Gesetze missachtet, weil man eben nicht obrigkeitshörig, sondern vielleicht gottesfürchtig ist?! Und was bedeutet dies für Atheisten?!

Könnten Sie mir vielleicht Ihren Sinn dieses Amtes (in welches Sie gewählt wurden, weil Sie sich auch wählen ließen) erklären, in welches sich Jemand wie Sie wählen lässt, der an die Eigenverantwortlichkeit des Einzelnen appelliert, der Obrigkeitshörigkeit für einen gravierenden Fehler hält, um sich dann an die Spitze der Obrigkeit und Herrschenden zu stellen und „mir“ von „oben“, auch per von „ihm“ unterschriebener und erlassener Gesetze herab sagt, dass ich selber denken und handeln soll?! Wieso macht man dies dann eigentlich nicht zunächst mal bei und für sich selbst, sondern „unterwirft“ sich der Meinung, dem Wohlwollen und dem „Wahlverfahren“ einer Bundesversammlung?! Wie soll ich einem – sich nun selbst zu diesem - „ABHÄNGINGEN“ machen lassenden die Mär von der Eigenverantwortung und der UNABHÄNGIGKEIT von der Obrigkeit abnehmen, wenn seine Wahl doch genau davon – nämlich dem Wohlwollen der Herrschenden, also seiner persönlichen Obrigkeit – abhing und abhängt?!

Noch interessanter im Bezug auf Glaubwürdigkeit wird es dann, wenn ein Inhaber dieses „weltlichen“ höchsten Amts wie Sie in seinem bisherigen Dasein und Bewusstsein, seiner „eigenen“ Erkenntnis (u. a. seiner „Berufung“ als Pastor und damit „Stellvertreter Gottes“) eine Lehre, ein Bewusstsein und damit eine Verantwortung (wie dies auch verbindlich und verpflichtend in der Präambel des GG steht) – hoffentlich glaubwürdig – von einem Reich Gottes und damit auch von einem anderen Bewusstsein ausgehend, also von einem „anderen Reich“ als das „wahr“ anzustrebende spricht und verkündet, welches doch kommen möge (wie im „Vater unser“ erfleht) und demnach noch gar nicht hier sein kann (s. h. die Bibel: „mein Reich ist nicht von dieser Welt“)?! Aber sich dann im vorherrschenden „Reich“ und dem sich ständig ändernden Zeitgeist folgend und nicht dem „heiligen Geist“ folgend zum „ersten Mann“ dieses Landes wählen lässt, obwohl er in seinem bisherigen Dasein eigentlich doch etwas ganz anderes „wahrhaftig“ anstrebt/e und verkündet/e?! Ja selbst in Ihrer Rede beim Evangelischen Kirchentag wieder kundtat?!

Er kann und muss sich und sein bisheriges Bewusstsein, seine bisherigen Erkenntnisse wie u. a. seine „Berufung“ und das Leben als Pastor und damit „Stellvertreter Gottes auf Erden“ , die Lehre von einem „anderen Reich, nämlich dem Reich Gottes“, welches doch kommen möge und also nicht das Reich sein kann, nicht von dieser „Welt“ sein kann, wie Sie selber sagten, in welchem er jetzt das „höchste Amt“ inne hat ( also das „gelehrte“ Bewusstsein des Wort und die Erkenntnis Gottes bewusst verleugnend ) demnach auch sich selbst verleugnen. Wie glaubwürdig kann er dann noch sein, wenn er sich und seinen Gott (Herrn) selbst – um des Amtes willen – verleugnen muss?! Erinnert mich ein wenig an Petrus und den Hahnenschrei vor der dreimaligen Verleugnung seines Herrn! An den Diener zweier Herren, was Gott allerdings ausschließt!

Da in unserem Land „Kirche und Staat“ nur scheinbar getrennt existieren (wie bereits erwähnt beginnt es schon bei der Präambel des GG, welche genauso rechtsverbindlich ist, wie die nachfolgenden Artikel, über die steuerlichen Vorteile und solidarischen Finanzierungen der Kirchenvertreter durch die Gesellschaft etc.), müssten Sie doch – bereits bei Ihrer „Berufung“ und vor Ihrer Wahl zum Bundespräsidenten - in einen erheblichen Gewissenskonflikt geraten sein?!

Dass diese Trennung von Staat und Kirche aber in Wahrheit und Wirklichkeit gar nicht gegeben ist und deshalb auch in der Frage des Bundespräsidentenamtes, dessen Werte, Macht und Würde durchaus einer kritischen Betrachtung unterzogen werden darf, ja eigentlich sogar muss, begründet sich bereits in der Präambel – welche all den Artikeln vorausgesetzt und demnach auch Recht und Gesetz ausdrückend verpflichtend ist – unseres GG!
Aber genau diese Diskrepanz müsste doch gerade Ihnen als ehemaliger Pastor und Verkünder des Wortes und Recht Gottes doch ganz offensichtlich geworden sein?!

So beginnt diese Präambel mit den Worten: „Im BEWUSSTSEIN vor GOTT UND den Menschen…“! Diese Aussage impliziert als verpflichtendes Recht und Gesetz doch bereits GOTT und damit Religion (wobei Religion nicht gleichbedeutend und gleich zu setzen mit den Institutionen und „Heilslehren“ der diversen Religionen ist) als verbindlich und eingebunden in die weitere Gesetzgebung und Rechtsprechung. Und es impliziert ebenfalls, dass es (auch) ein BEWUSSTSEIN und damit eine Erkenntnis von GOTT geben müsse?! Denn wie sollte – wer auch immer – Verantwortung ohne ein BEWUSSTSEIN und ohne Erkenntnis von Gott diese vor GOTT UND den Menschen wahrnehmen können?! Ohne zu wissen, was GOTT SEIN (also das/ein Bewusstsein und die Erkenntnis Gottes) und Mensch SEIN ist, bzw. worin sich dieses jeweilige SEIN ausdrückt, bzw. unterscheidet?!

Ganz abgesehen davon, dass sich unsere Herrschenden doch vehement darauf berufen, dass unsere Demokratie auf den christlich-jüdischen Traditionen [[Tradition (von lateinisch tradere ‚hinüber-geben‘ bzw. traditio ‚Übergabe‘, ‚Auslieferung‘, ‚Überlieferung‘)]] und deren WERTE basiert und beruht?! Demnach also auf göttlichen Werten, einem göttlichen Bewusstsein!

Was Sie nun aber gerade auf Grund, bereits bei Ihrer Berufung und Wahl in dieses Amt des Bundespräsidenten verleugnen mussten!

Vielleicht ist aber gerade dies das „Spannende“ an Ihrer Berufung als „primus inter pares“, als Bundespräsident?! Hier wird ein „Kirchen- und Glaubensvertreter“ im „höchsten weltlichen Amt“ genau mit dieser ungeklärten Frage „sich ständig verändernder Zeitgeist versus heiliger Geist“ konfrontiert und in einen offensichtlichen Widerspruch und persönlichen Zwiespalt „gezwungen“!

Denn Sie müssen nun im BEWUSSTSEIN vor GOTT UND den Menschen in diesem Lande Ihre/eine Verantwortung, welche Sie sowohl Gott, als auch den Menschen gegenüber haben, wahrnehmen, wenn Sie beiden Seiten gegenüber glaubhaft sein wollen! Dabei stellt sich für mich die Frage, wie Sie dieses unterschiedliche Bewusstsein (nicht nur für sich selbst) und die dabei widersprüchlichen Erkenntnisse (er)klären und umzusetzen gedenken?!

In einem Land, in welchem angeblich Staat und Kirche GETRENNT sind?! Was letztendlich ja bedeutet, dass man GOTT (und dessen Bewusstsein) von einem STAATSAMT trennen müsste. Dann bestünde Ihre erste Aufgabe wohl genau darin, diese widersprüchliche Präambel, bzw. all die noch „verwickelnden“ Umstände aufzulösen und zu beseitigen?!

Und genau diese offensichtliche Diskrepanz kann eigentlich nur und müsste eben ein Mann der Kirche, also ein Mensch wie Sie, welchem man das/ein BEWUSSTSEIN von Gott zuschreibt klären?! Denn was sollte er ansonsten in seiner Funktion als Pastor anderes, als ein Bewusstsein von Gott gelehrt haben?! Sie müssten also die Erkenntnis der Diskrepanz zwischen einem sich ständig verändernden Zeitgeist und dem ewigen, heiligen Geist haben?

Dass sich dann allerdings auch die Fragen danach stellen, wie bewusst und glaubwürdig er, bzw. in diesem Falle Sie Gottes Recht befolgt/en, ist dann eigentlich nur logisch, ja gerecht (im Sinne, also Bewusstseins, Recht und Gesetzes des von ihm gelehrten Gottes) und müsste sogar – seiner eigenen christlichen Lehre folgend – unbedingt auch von ihm selbst gestellt werden?! Wie also das Befolgen der Lehre und des Recht Gottes dazu führen kann, das oberste und höchste Amt dieses Landes, also ein weltliches Amt einzunehmen, wo doch „sein Reich nicht von dieser Welt ist“?! Den Dienst zweier Herren anzutreten?! Worauf gründet sich dann seine Glaubwürdigkeit?!
Können Sie, werter Herr Gauck den Widerspruch und den Zwiespalt Ihrer Aussagen, Ihrer Worte und nachfolgenden Taten, in welchen Sie sich mit Ihrer Amtsübernahme begeben haben erkennen?! Können Sie, werter Herr Gauck, die zunehmende - nicht nur Politik- Verdrossenheit der Menschen – als Ergebnis gerade dieser Unglaubwürdigkeit „Herrschender“ - in diesem Lande verstehen?! Wenn schon der „Erste“ (nun nicht mehr Bürger seiend) im Lande, wichtige Akzente Setzende selbst nicht zu seinen eigenen Worten steht?!

Die Klärung dieser offensichtlichen Widersprüchlichkeiten und Diskrepanzen – ganz abgesehen von vielen weiteren Widersprüchlichkeiten, welche ich nicht nochmals, weil Ihnen ja bereits Anfang letzten Jahres übermittelt anführen möchte - bzgl. Ihrer eigenen Aussagen und die Beantwortung der – durch Sie selbst aufgeworfenen – Fragen halte ich in Ihrem eigenen Interesse, als „erster Mann im Staate“ und primär Ihrer eigenen Glaubwürdigkeit wegen für zwingend erforderlich und unverzichtbar und bitte von daher um Nachsicht ob meiner Unnachgiebigkeit.


Mit freundlichen Grüßen

Robert Kroiß



































Mittwoch, 24. Juli 2013

"Geisterfahrer" in der deutschen Rechtssprechung

Na, das ist mal eine Urteilsbegründung von – angeblich – unabhängigen RECHTsgelehrten!!!


Das Landgericht erklärte auf seiner Internetseite, dass das Gesetz nur in engen Grenzen die Wiederaufnahme eines rechtskräftigen Urteils erlaube. "Nicht ausreichend ist, wenn im Rahmen eines Urteilsverfahrens Fehler gemacht werden oder ein Urteil Sorgfaltsmängel erkennen lässt." SZ v. 24.7.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/landgericht-regensburg-gustl-mollath-muss-in-der-psychiatrie-bleiben-1.1729406

Demokratie und Rechtsstaat „ade“, kann man da nur auf fränkisch sagen!


Wie ist dies nun bei einem „Geisterfahrer“, welcher sich ja auch „nur“ ein wenig „verfahren“ hat?!

Haben die Richter in diesem Falle, also bei ihrem „Verfahren“ auch „nur“ die falsche Richtung eingeschlagen???!!!



Es gibt ja längst Zweifel an „unserer“ Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Aber dass dies nun auch noch von einem Gericht so deutlich bestätigt und öffentlich gemacht wurde, das konnte und durfte man in dieser Deutlichkeit nicht erwarten!



In unserem Rechtsstaat und dessen Rechtsfindung ist also primär gar nicht das Recht und die Gerechtigkeit für eine „gerechte“ Urteilsfindung notwendig und die eigentlich primäre Grundvoraussetzung, sondern nur die Frage, ob die FEHLER, welche durch die beteiligten „Rechtsgelehrten“ bei einer UrteilsFINDUNG – also bei einem FEHLURTEIL, eines „Verfahrens“ im wahrsten Sinne des Wortes - gemacht wurden einfach zu wenige, oder zu geringe FEHLER sind???!!! Ob sie bei einer Urteilsfindung sorgfältig nach Recht und Gerechtigkeit suchen, spielt KEINE Rolle. Sondern als weiteres wichtiges Kriterium gilt die Frage, ob – neben den gemachten FEHLERN - die SORGFALTSMÄNGEL ausreichend sind???!!!


Ein FEHLURTEIL ist also solange KEIN Fehlurteil und damit NICHT UNGERECHT, solange es nicht genügend Fehler enthält und die Sorgfaltsmängel nicht ausreichend sind???!!



Also müssen RichterInnen einfach nur darauf achten, dass ihre FEHLURTEILE – zwar durchaus falsch und fehlerhaft sein dürfen – nur nicht vor FEHLERN strotzen und dass sie diese FEHLER nur genügend sorgfältig dar- und auslegen müssen?!



Geht´s noch???!!!



Kann mir mal Jemand erklären, wozu wir Richter, Recht und Gesetz und eine Rechtsprechung haben?! Wenn Fehler und mangelnde Sorgfalt nur eine Frage der Menge sind, nicht aber die Frage, ob es sich dabei um Recht und Gerechtigkeit handelt?!



Beinhaltet das Jurastudium primär die „Kunst“, Fehler und Sorgfaltspflicht nur entsprechend „rechtsgelehrt“ (um nicht zu sagen Recht geleert) auszulegen und in entsprechende Worte zu fassen und dies dann als „Urteil“ IM NAMEN DES (ungefragten) VOLKES zu sprechen???!!



Gesetzbücher und Paragraphen lesen kann jeder Normalsterbliche. Damit könnte wohl auch jeder Normalsterbliche, der des Lesens mächtig ist, zum Richter werden.
Denn die Frage, inwieweit Gesetz und Recht der Gerechtigkeit entsprechen, muss ja NICHT erörtert und hinterfragt werden. Sondern nur, ob ein Urteil – nach lesen der entsprechenden Gesetze und Paragraphen – nur geringfügig FEHLERHAFT und nur mit geringfügigen Sorgfaltsmängel erstellt worden ist?!

Denn nur dann und nur dann (ach ja, und evtl. noch abhängig von der Gnade der Richter, welche Ihresgleichen u. U. tatsächlich auch mal Fehler und Sorgfaltsmängel unterstellten), könnte es eventuell zu einer Überprüfung eines entsprechenden Fehlurteils kommen.

Zu einer eigentlichen Überprüfung in Fragen des Rechts und der Gerechtigkeit besteht ja überhaupt keine Veranlassung!

Aber so eine „kleine“ Rechtslappalie spielt in aktuellen Zeiten wie diesen sowieso nur eine kleine Nebenrolle in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Montag, 22. Juli 2013

(Li)mer(ic)kel

Die beste Regierung aller Zeiten
wollt´ als Kanzlerin sie leiten
verkündete sie öffentlich
beinahe schon wöchentlich
Obama würde dies bestreiten

Doch wie er unterrichtet
hat Merkel nicht darauf verzichtet
von Ahnungslosigkeit zu sprechen
und der NSA Recherchen
haben dieses ihm berichtet

Ein vertrauter Freund ist schlau
holt sich über Datenklau
die Gedanken der Vertrauten
und so kann das Resümee nur lauten
glaube keiner Kanzler-Frau

© Robert Kroiß

Sonntag, 21. Juli 2013

Demokratie und Freiheit (Deutschland) versus Demokratie und Freiheit (USA)

Wenn die Demokratie und Freiheit das einzig wahre und gerechte System für die Menschheit ist, welches davon ist dann das tatsächlich wahre und gerechte?!

Weshalb sich diese Frage stellt?

Ganz einfach deshalb, weil sowohl Amerika und seine Herrschenden, als auch Deutschland und dessen Herrschende den Anspruch haben, angeblich vertreten und in „ihrem“ Land umsetzen, dass in ihren Ländern das einzig wahre und gerechte System für die Menschen herrsche.

Jetzt bestreiten aber unsere „Herrschenden“, dass sie auch nur das Geringste vom amerikanischen (Rechts)System der Überwachung und Spionage gewusst hätten.

Und es muss wohl in Amerika ein anderes demokratisches Rechts- und Freiheitssystem herrschen, als in Deutschland.

Denn wie sonst lassen sich die Aussagen unserer Herrschenden und insbesondere der Kanzlerin anders erklären?!

Merkel: „„Der Zweck heiligt nicht die Mittel. Deutschland ist kein Überwachungsstaat“, sagte die Kanzlerin. „Deutschland ist ein Land der Freiheit.“ „Auf deutschem Boden hat man sich an deutsches Recht zu halten“, sagte die CDU-Vorsitzende. „Bei uns in Deutschland und in Europa gilt nicht das Recht des Stärkeren, sondern die Stärke des Rechts. Das erwarte ich von jedem.“ [[ Handelsblatt vom 19.7.2013]]
Andererseits wurde uns doch ständig Amerika als „DAS Vorbild“ in Bezug auf Freiheit und Demokratie angepriesen. Und gerade Merkel konnte sich nicht genug beeilen, gehorsamst diesen Pfad amerikanischer Tugenden zu loben und selber zu beschreiten.
Wird uns nicht ständig Amerika als „the land of free“, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, der Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, dessen (Gedanken)System als das einzig anzustrebende verkündet?!

Und nun ist plötzlich Deutschland „the land of free“, das Land des Rechts?!

Wenn aber Deutschland das Land des (tatsächlichen und wahren) Rechts ist, das Land der Freiheit, was ist dann Amerika?!

Unser „Verbündeter“ und „Freund“ ein „Rechtsbrecher“?! Oder weshalb betont die Kanzlerin sonst dies alles, was sie bei ihrer letzten Pressekonferenz vor der Sommerpause so hervor hob?!

Orientieren sich die beiden Länder, Verbündeten und Freunde an einem unterschiedlichem Recht?! Haben die beiden ein jeweils eigenes Rechtsverständnis?! An welchem Recht, Rechtsverständnis orientiert sich aber wer?! WER und WAS steht im Blickpunkt des jeweils herrschenden (Rechts) Systems?!

Wenn also schon unter „Verbündeten“ und „Freunden“ ein unterschiedliches Recht, Rechtssystem, das Recht und die Freiheit der Menschen bestimmt, wie erst dann unter „Feinden“ und „Nicht verbündeten“?!

Und wenn es sich also auch erst „noch erweisen und beweisen“ sollte – weil unsere Herrschenden ja von Nichts, inzwischen auch schon von „zweierlei, bzw. dreierlei Nichts“ wissen! -, dass unser „Freund“ und „Verbündeter“ das „deutsche Recht und Rechtsverständnis“ NICHT achtet, wird dann Merkel „ihrem Freund“ Obama deutlich machen, dass er die – in Deutschland geltenden – Rechte und damit „Menschenrechte“ missachtet (hatte)?!
Müssen „wir“ dann den USA die Demokratie „(bei)bringen“, so wie es die „westliche Welt“ in allen noch nicht demokratischen Ländern „umsetzt“?!

Da Merkel nichts von NSA weiß, will ich ihr die Abkürzung gerne erklären. NSA steht in diesem Falle für „Nicht Sorgfältig Analysiert“, was das RECHT und Rechtsverständnis auf einer freundschaftlichen Vertrauensbasis angeht!

Von daher hat ihr Fürsprecher Uhl von der CDU/CSU-Fraktion ja durchaus recht, dass man von einer gelernten Physikerin und aktuellen Kanzlerin nicht erwarten kann, dass sie – in sich – schlüssige und logische Theorien; jedes Detail der Tätigkeiten der  - von ihr berufenen - „Vertrauten“ wissen kann. Sondern dass es reicht, ein entsprechendes „Vertrauen und Vertrauensverhältnis“ zu haben!

Also (nicht nur) derzeit kann man es drehen und wenden wie man will.

Die – die Richtlinien der Politik und dieser Gesellschaft – bestimmende „wichtigste Führerin“ des Landes, Europas, ja fast schon der gesamten Welt, muss nicht nur „keine Ahnung“ von Nichts, erst recht nicht im Detail haben. Es reicht schon, wenn sie ihren „Freunden“ und von ihr in entsprechende Ämter, mit entsprechenden Aufgaben „vertrauten Berufenen“ ihr Vertrauen – welches ja an sich auf Gegenseitigkeit beruht (bzw. darauf beruhen müsste) ausspricht.

Wenn sie also keine Ahnung von den Tätigkeiten – durch sie Berufenen und sie und ihre Richtlinien (Kompetenz) repräsentierenden – ihrer „Amts- und WürdenträgerInnen“ hat; ihre vertrauten „Freunde“ und „Verbündeten“ darauf aufmerksam machen muss, welches RECHT und Rechtsverständnis in dem von ihr „beherrschten“ Land Gültigkeit besitzt, dann kann es auch mit dem Vertrauen(sverhältnis) nicht allzu weit her sein!

Also hat sie keine Ahnung von den „Dingen, den Sachen an sich“ und mit „dem Vertrauen“ und den Vertrauensverhältnissen, den „Freunden“ und „Verbündeten“ funktioniert es auch nicht so recht.

Womit also rechtfertigt diese Frau ihren Anspruch als erste Frau im Lande und Europa?! Womit rechtfertigt sie ihre Worthülsen von der „besten Regierung, welche Deutschland je hatte“; von der großartigen Arbeit, welche sie und ihre „Vertrauten“ leisteten?!

Kein Ahnung, wenn es um „Details“ geht! Kein „Vertrauen“ zum „großen Bruder“, wenn es um das „deutsche Verständnis“ von Demokratie, Recht und Freiheit geht!

Also mit dem Vertrauen ist es Nichts. Von Nichts eine Ahnung! Inzwischen schon von mehreren Nichts eine Ahnung! Ahnungslosigkeit und Misstrauen als Prämisse künftigen Handelns?!

Das nenn ich prädestiniert zur Lösung von – gar nicht erkannten - Problemen, von welchen sie Nichts weiß – und Misstrauen, als Grundlage für die Führung eines ganzen Volkes!

Genau diese Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem, was man derzeit von der Kanzlerin und ihren FürsprecherInnen in der Quintessenz hört!

Armes Deutschland

Montag, 15. Juli 2013

Nach einem Märchen der Gebrüder Grimm frei erzählt:

Rumpelstilzchen“

Es war einmal ein Herrscher, der war inzwischen Amts müde, aber er hatte „sein Mädchen“. Nun traf es sich, dass er mit dem Volke zu sprechen kam, und um sich ein Ansehen zu geben, sagte er zu diesem: "Ich habe hier mein Mädchen, die kann Stroh zu Gold spinnen." Das Volk sprach zum müden Herrscher: "Das ist eine Kunst, die uns wohl gefällt, wenn dein Mädchen so geschickt ist, wie du sagst, so bring sie morgen in Amt und Würden, und wir werden sie auf die Probe stellen."

Als nun das Mädchen an seinen Platz gebracht ward, welcher ganz voll unerledigter Dinge war, gab man ihr Zepter und GG und sprach: "Jetzt mache dich an die Arbeit, und wenn du die nächsten Jahre diese Dinge nicht zu Gold versponnen hast, so wirst du wieder abgewählt." Da saß nun dieses arme Mädchen und wusste um ihr Leben keinen Rat: sie verstand zwar gar nichts davon, wie man Stroh zu Gold spinnen konnte, wie sie die Aufgaben erledigen sollte, aber ihr Ansehen ward immer größer geworden. Da gingen auf einmal die Türen auf, und ein Lobbyist nach dem anderen trat herein und sprach: "Guten Abend, Kohl´s Mädchen, worüber sinniert ihr so angestrengt?

"Ach," antwortete das Mädchen, "ich soll Stroh zu Gold spinnen und verstehe das nicht, habe von nichts eine Ahnung." Sprach das Lobbyistenmännchen: "Was gibst du mir, wenn ich dir`s spinne?" "Mein Halsband," sagte das Mädchen. Das Lobbyistenmännchen nahm das Halsband, setzte sich vor das Rädchen, und schnurr, schnurr, schnurr, dreimal gezogen, war die Spule voll. Dann steckte es eine andere auf, und schnurr, schnurr, schnurr, dreimal gezogen, war auch die zweite voll: und so ging´s fort in all den Jahren, da war alles Stroh versponnen, und alle Spulen waren voll Gold.

Zur nächsten Wahl kam das Volk, und als es das Gold erblickte, erstaunte es und freute sich, aber es ward nur noch gieriger geworden. Es wählte Kohl´s Mädchen abermals zur ersten Spinnerin des Landes, damit sie weiterhin und immer mehr von dem Stroh in Gold spinne. Das Mädchen wusste sich zwar immer noch nicht zu helfen, hatte es doch nach wie vor keine Ahnung, wenn man sie nach der Ursache von Problemen fragte, aber da ging abermals die Türe auf, und das kleine Lobbyistenmännchen erschien und sprach: "Was gibst du mir, wenn ich dir zu Lösungen verhelfe, das Stroh zu Gold spinne?"

"Meinen Ring von dem Finger," antwortete das Mädchen. Das Lobbyistenmännchen nahm den Ring, fing wieder an zu schnurren mit dem Rade und hatte bis zum Morgen alles Stroh zu glänzendem Gold gesponnen. Das Volk freute sich über die Maßen bei diesem Anblick, war aber noch immer nicht dieses Erfolges satt, sondern ließ Kohl´s Mädchen weiterhin im Stillen und Geheimen machen. "Wenn's auch nur Kohl´s Mädchen ist," dachte sich das Volk, "eine bessere und wichtigere Frau findet sich in der ganzen Welt nicht." Als Kohl´s Mädchen wieder mal allein war, kam das Lobbyistenmännlein zum dritten mal wieder und sprach: "Was gibst du mir, wenn ich dir auch diesmal das Stroh spinne?" - "Ich habe nichts mehr, das ich geben könnte," antwortete Kohl´s Mädchen. "So versprich mir, wenn du Königin wirst und bleibst, all die Daten deines Volkes.“ "Wer weiß, wie das noch weiter geht," dachte Kohl´s Mädchen und wusste sich auch in der Not nicht anders zu helfen; sie versprach also dem Lobbyistnmännchen, was es verlangte, und das Lobbyistgenmännchen spann dafür noch einmal das Stroh zu Gold.

Und als ein Bote kam und alles vorfand, wie es gedacht war, machte er dies öffentlich und aller Welt bekannt.

Über die Jahre dachte Kohl´s Mädchen gar nicht mehr an die Lobbyistenmännchen: da traten diese plötzlich in ihre Kammer und sprachen: "Nun gib uns, was du versprochen hast." Die Königin erschrak und bot den Lobbyistenmännchen alle Reichtümer des Königreichs an, wenn diese ihr nur die Macht über das Volk lassen wollten: aber die Männchen sprachen: "Nein, deine Macht und der Völker Eigentum ist uns lieber als alle Schätze deines Landes." Da fing die Königin so an zu jammern und zu weinen, dass die Männchen Mitleid mit ihr hatten: "Drei Tage wollen wir dir Zeit lassen," sprachen sie, "wenn du bis dahin unser Geheimnis weißt, so sollst du deine Macht behalten."

Nun besann sich die Königin die ganze Nacht über auf alle Namen, Mitglieder ihrer Regierung, gesammelte Daten von denen sie jemals gehört hatte, und schickte einen Boten über Land, der sollte sich erkundigen weit und breit, was es sonst noch für Geheimnisse gäbe. Als am andern Tag das Medienmännchen kam, fing sie an mit Kaspar, Melchior, Balthasar, und sagte alle Namen, die sie wusste, nach der Reihe her, aber bei jedem sprach das Medienmännlein: "So heißt das nicht." Den zweiten Tag ließ sie in der Nachbarschaft herum fragen, wie die Leute da genannt würden, und sagte dem Medienmännlein die ungewöhnlichsten und seltsamsten Namen vor "Heißt es vielleicht Rippenbiest oder Hammelswade oder Schnürbein?" Aber es antwortete immer: "So heißt es nicht."

Den dritten Tag kam ihr Innenminister wieder von seiner großen Reise über´s Meer zurück und erzählte: "Neue Namen habe ich keinen einzigen finden können, aber wie ich an einen hohen Berg um die Waldecke kam, wo Fuchs und Has sich gute Nacht sagen, so sah ich da ein großes Haus,und in dem Haus brannten viele Lichter, und es prangte ein großes Schild, auf welchem geschrieben stand: NSA. Und dort erfuhr ich, dass ich schon genug von Nichts weiß.

Da könnt ihr Euch denken, wie die Königin froh war, als sie dieses hörte, und als bald hernach das Medienmännlein hereintrat und fragte: "Nun, Frau Königin, wie heißt nun das Geheimnis?“ fragte sie erst: "Heißt es Kunz?" - "Nein." - "Heißt es Heinz?" - "Nein." - "Heißt es etwa Rumpelstilzchen?"

Ach wie gut, dass Niemand weiß,
was man uns verzählt für einen Scheiß


    *© Robert Kroiß
    * frei nach dem Märchen „Rumpelstilzchen“ der Gebrüder Grimm

Sonntag, 14. Juli 2013

Die Gedanken sind frei *

Die Gedanken waren frei
bis "Snowden" verraten
dass die "NSA" dabei
ist, zu sammeln die Daten

Kein Mensch konnt` dies wissen
dass man uns beschissen
doch nun war´s vorbei
dass Gedanken sind frei

Ich dachte, was ich wollt
und was mich beglücket
getippet und gescrollt
hab` ich es verschicket

Und dies, mein Begehren
konnt` Niemand verwehren
ich dachte dabei
die Gedanken wären frei

Im „Office“ und in "Word"
da hab´ ich geschrieben
und hab´ mich nie gesorgt
wo die Daten geblieben

Doch dann nahm das Unglück
in Hongkong den Lauf
und "Insider Eric"
deckte alle Daten auf

Nun ist man dabei
den Manne zu jagen
kaum einer steht ihm bei
in all diesen Tagen

nur dass all die Lügen
Geheimnisse blieben
und nun ist´s vorbei
dass Gedanken sind frei

Und sperrt man uns ein
auf Grund dieser Daten
dann kann es nur sein
dass „sie“ sich verraten

Denn uns´re Gedanken
zerreißen die Schranken
und Mauern entzwei
die Gedanken sind frei 


                                         * © Robert Kroiß

* Frei nach dem Volkslied „Die Gedanken sind frei“ ca. 1790; bearbeitet von Hoffmann von Fallersleben 1841


Die „Logik“ freiheitlich, demokratischer Geheimdienste

Einen ehemaligen oder auch aktuell verantwortlichen Chef (von den übergeordneten Ministerien, oder gar die Kanzlerin – aber auch der Opposition - und deren Verantwortung ganz zu schweigen) der deutschen Geheimdienste nach dem Wahrheitsgehalt – in Bezug auf Geheimnisse, Spionage und Abhöraktionen - von Snowdens Aussagen zu fragen, grenzt schon an Paranoia.

Beweise und Offenlegung verlangen, für Etwas, dessen Priorität auch der eigenen Geheimdienste darin besteht, dass nichts an die Öffentlichkeit gelangt und dass „man“ der „anderen Seite“ - in deren kommunizierter Form - sowieso nicht glaubt?!

Beweise und Offenlegung für geheimdienstliche Tätigkeiten, deren primäre Aufgabe darin besteht, Alles geheim und unter der Decke zu halten?!
Auch noch unterscheidend in „legitime“ und „illegitime“ Spionage, Überwachung und Kontrolle?!
Unter dem Deckmantel „demokratischer Freiheit“?!

Wenn man also ein freiheitlich herrschendes Volk ( ist der eigentliche Ausdruck demokratischer Freiheit) überwachen, kontrollieren und ausspionieren muss, dann schränken doch diejenigen, welche dieses nötig haben, bereits die – von ihnen so gepriesene und angeblich ausgeübte – Freiheit jedes Einzelnen dahingehend ein, dass „man“ diesem freiheitlich herrschenden Volk in seiner angeblichen Herrschaft und Freiheit misstraut!

Dass man, was ja die Ursache von Spionage, Überwachung und Kontrolle an sich ist, Angst vor der demokratischen Freiheit und Angst vor den eigenen Völkern hat!
Ein derartiges Verhalten unterstellt „man“ doch nur seinen ärgsten Feinden, nicht demokratischen und unfreien Ländern und deren Herrschern?!

Es ist demnach also eine ganz offensichtliche Lüge und Betrug, wenn „man“ ständig verkündet, dass Demokratie und Freiheit in diesem (und jedem anderen so gearteten) Land herrsche!

Wahre Freiheit beruht auf dem Mut und Vertrauen in selbige, gegenüber Seinesgleichen und nicht auf Angst und Misstrauen!

Wenn sich nun – durch Snowdens Veröffentlichungen – heraus stellt, dass der „vertrauenswürdige, große Bruder, der Freund und Partner“, der alles mit „dir“ teilt und „austauscht“, „dich“ belogen und betrogen hat, „dich“ ausspionierte, überwachte und kontrollierte; wenn also all „deine“ Hoffnung, „dein“ Vertrauen missbraucht wurden, dann glaubt „man“, dass dieser „Freund und Partner“, der „dich“ im „Geheimen“ kontrollierte und überwachte, der „dich“ also im Unwissen über seine tatsächlichen Absichten ließ, der „dir“ misstraut, nun auf „Nachfrage“ des Innenministers vertrauenswürdiger und „dir“ und „ihm“ die Wahrheit offenbaren würde?!

In einer derartigen Situation erwartet „man“ - auf Nachfrage - doch auch keine „Wahrheit“, bei einem „Feind“, welcher ja Alles verheimlicht. „dich“ belügt und betrügt?!

Dahinter würde sich allerdings noch eine scheinbar gewisse Logik verbergen und zeigen.
Denn „man“ hat ja im Vorfeld bereits den Feind, eine Diktatur und damit verbundene Kontrolle und Überwachung und vor allem auch den Rechtsbruch ausgemacht!

Aber bei einem demokratischen, freiheitsliebenden, gleichberechtigtem Freund und Partner?!
Einer Freundschaft, gegründet auf Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Gleichberechtigung?

Dies wäre und ist auch die einzig „schlüssige und scheinbar logische“ Erklärung für eine sich unterscheidende legale und illegale Spionage, Überwachung, Kontrolle und damit ganz offensichtliche – wenn evtl. auch nur in Teilen – Einschränkung der Freiheit und Demokratie!
Der vertrauenswürdige Freund und gleichberechtigte Partner überwacht, kontrolliert und spioniert „dich“ legal aus!

„Dein“ Feind macht genau das selbe, aber bei diesem ist dieses absolut identische Handeln dann illegal?!

Dies lässt nur folgende Schlüsse zu:
entweder ist die verkündete und angeblich gelebte Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Menschenrechte der Partner und Freunde auf Lügen und Betrug aufgebaut, oder aber die Freundschaft und die Partnerschaft sind Lüge und Betrug?!

Ganz sicher aber ist eines: Egal was davon Gültigkeit besitzt! Es ist auf jeden Fall auf Lug und Betrug, auf gegenseitigem Misstrauen und Rechtsbrüchen, selbst innerhalb der eigenen Rechtsprechung und –auslegung gegründet!
Und damit unterscheidet es sich in der eigentlichen Handlung in nichts gegenüber dem eines zu verurteilenden feindschaftlichem Handeln!

Und wenn dann dieses Handeln „anderer Länder und politischen Systemen“ als undemokratisch, illegal und nicht einer Rechtsstaatlichkeit folgend erkannt ist, dann kann es das eigene Handeln unter derartigen Gesichtspunkten und Rechtsauslegung ebenfalls nichts anderes sein.

Ein derartiges Demokratie-, Freiheits- und Rechtsstaatlichkeitsverständnis – gegründet auf Angst und Misstrauen - will „man“ weltweit verbreiten und umsetzen und dadurch „neue Freunde und Freundschaften“ gewinnen?! Freunde und eine Freundschaft, wie sie mit den USA bestehen?!
Ist es da ein „Wunder“, dass sich derart zu demokratisierende (z. T. mit Waffengewalt erzwungen) mit einer derartigen Freiheit beglückten Länder und Völker genau dagegen wehren?!
Und all die Völker und Menschen sind dabei die Belogenen und Betrogenen und die Leidtragenden einer demokratischen Freiheit, welche auf Angst, Misstrauen und Rechtsbrüchen gegründet ist!

Die „einzigen“, die sich vor lauter Angst und Misstrauen schützen (lassen müssen), sind diejenigen, welche den Völkern weismachen wollen, dass dies alles (gepanzerte Limousinen, Leibwachen, Schirmträger, abgeriegelte Veranstaltungen etc.) zur Sicherheit all der Menschen und der Völker geschieht?!

Wenn dies keine Paranoia in reinster Vollendung ist?!

Donnerstag, 11. Juli 2013

Die Richtlinienkompetenz der (Medien)Politik

Als einfacher Bürger dieses Landes ging ich ja bisher immer davon aus, dass sich die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers aus dem Art. 65 Satz 1 des GG ergibt und nicht daraus, was „diese/dieser“ aus den Medien erfährt.

[[„Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“ lautet Artikel 65 Satz 1 Grundgesetz (GG).]] 
 

[[ …seine politische Verantwortlichkeit innerhalb der Regierung und zusätzlich seine Verantwortlichkeit gegenüber dem Parlament. Funktional ist die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers als Instrument politischer Führung zu verstehen. Richtlinien lassen sich in diesem Sinne umschreiben als Grundsatzbestimmungen oder grundlegende politische Entscheidungen, also als die allgemeine politische Ausrichtung des Regierungshandelns, die nicht jedes Detail der Regierungspolitik vorgeben. Für ihren Erlass ist weder eine Form noch ein besonderes Verfahren vorgesehen. Für die Bundesminister sind sie verbindlich, in der Geschäftsordnung der Bundesregierung wird dies ausdrücklich betont und dem Bundeskanzler zusätzlich noch die Pflicht auferlegt, auf ihre Durchführung zu achten. Zur Durchsetzung dienen dem Bundeskanzler vorrangig seine in der Geschäftsordnung der Bundesregierung geregelten Befugnisse.]]



Gut, vielleicht müsste man das GG dahingehend ändern, dass der Art. 65 GG auch für eine BundeskanzlerIN gilt. Denn inzwischen könnte man den Eindruck gewinnen, wenn „etwas“ nicht ganz korrekt und konsequent niedergeschrieben und damit verbindlich ist, dass dann der/die Ein oder Andere sich nicht mehr in der Verantwortung sieht.

Denn jetzt erfahre ich, dass unsere derzeitige Kanzlerin von der Abhörpraxis durch die NSA erst aus den Medien
  • aus den Medien, welche die Mehrheit der deutschen Bürger für korrupt hält?! -


erfahren habe und in diesem Zusammenhang sogleich auf die „Verantwortlichkeit“ des Koordinators für die Geheimdienste verwies. Bedeutet für mich, dass „sie“ von nichts (also auch dem, was ihre Untergebenen und in ihrer Verantwortung Stehenden tun und lassen) wusste und deshalb keinerlei Verantwortung – auch in diesem Falle mal wieder – dafür hat, was geschieht.

Andererseits verteidigt „sie“ Geheimdiensttätigkeiten, wie auch das Abhören von Telekommunikation als notwendiges Instrument größtmöglicher Sicherheit, u. a. auch vor terroristischen Anschlägen.

Also um „ein“ Nichtwissen und die Delegation von Verantwortung weiter zu geben, benötigt man die Medien?! Wozu wird dann ein/e Bundeskanzler/In, deren Richtlinienkompetenz benötigt?!

Und dann weist „unsere“ Kanzlerin auch noch die Vergleiche von Geheimdiensten und Spionage scharf zurück?!

Will „sie“ damit nochmals „ihre“ Ahnungslosigkeit dokumentieren?!

Weiß „sie“ nicht, dass die Aufgabe von Geheimdiensten und Spionage – egal wo und von wem getätigt – darin besteht, ein bestehendes Misstrauen gegenüber dem eigenen Volk als „gerechtfertigt“ nachzuweisen?!

Weiß „sie“ nicht, dass die Grundlage jeglicher Spionage und geheimdienstlicher Tätigkeit, von Totalüberwachung darauf beruht, Angst vor „Seinesgleichen“ haben zu müssen?! Dass es dabei um "Kontrolle" der Überwachten geht?! Und dies als Ausdruck von "Freiheit" und "Demokratie"?!
Welche Rolle spielt es da, wer vor wem Geheimnisse hat, wer wem misstraut, wer wen überwacht?!

Dass „man“ von einem „Gegner, Feind“ überwacht und ausgespäht wird, wäre ja durchaus noch damit zu erklären, dass „man“ davor ja bereits eine Feindschaft ausgemacht hat. Dass aber „Freunde, Verbündete“, also vertrauenswürdige Partner zu solchen Mitteln greifen (müssen und dürfen) kann doch nicht damit gerechtfertigt werden, dass es sich um eine „demokratische Überwachung“, ein "demokratisches Misstrauen" handelt?!

Und auf was für einer Vertrauensbasis beruht eigentlich ein derartig partnerschaftliches Verhältnis?!

Vermutlich denke ich einfach zu naiv.

Aber aus derartigen „Erklärungen“ ergeben sich für mich ganz offensichtliche Diskrepanzen dahingehend, dass man sich das „Vertrauen“ eines Volkes erhofft, welchem man selber aber pro forma als Ganzes und generell – angeblich gerechtfertigt (wodurch eigentlich?!) - misstraut!

So richtig paradox aber wird es für mich dann, wenn in „Umfragen“, eine Mehrheit des Volkes die „Arbeit“ der Kanzlerin als gut bis sehr gut empfindet und Vertrauen in „sie“ und ihre „Handlungen“ - auch künftig wieder - setzt. „Umfragen“, wiederum von den Medien veröffentlicht, welchen eine Mehrheit desselben Volkes misstraut und Korruptheit unterstellt?!

Wer macht nun eigentlich Politik und wer bestimmt die Richtlinien derselben?!

Und die wichtigste Frage: WER hat WOFÜR überhaupt VERANTWORTUNG und wer weiß endlich mal mehr als NICHTS?! Wer an der Spitze dieses Landes ist KEIN/E AHNUNGSLOSE/R?!

Angeblich sind die Ahnungs- und Verantwortungslosen bisher immer zurück getreten (worden)?!
Also die „Untergebenen“, für welche – laut GG und Richtlinienkompetenz – der/die Bundeskanzler/IN die Verantwortung trägt?!

Wenn also ein/e Chef/in Ahnungs- und Verantwortungslose in seine/ihre Dienste beruft, kann diese/r Chef/in selber keine große Ahnung und auch keine große Verantwortung von und für die eigenen Aufgaben und Tätigkeiten und das dazu nötige Personal haben?!

Werden wir in Wahrheit also von Ahnungslosen und Verantwortungslosen regiert?!

Denke ich da wirklich zu naiv?!

Montag, 8. Juli 2013

"Mensch ärgere dich nicht"

„Mensch ärgere dich nicht“

Da lässt man sich vom Volk bezahlen
für einen Job, den man bekam
angeblich durch freie Wahlen

beschließt und trifft Entscheidungen
für Dinge, die geheim
von welchen keine Ahnungen

man stets dann hat
wenn Jemand doch mal nachgefragt
wie es zu dem Problem gekommen

sei und wer denn davon unterrichtet
dazu hat man sich doch verpflichtet
als man den Eid gesprochen

den ständig man gebrochen
wenn man von Allem nichts gewusst
da macht ein Job doch wahrlich Lust

und zwar selbst bis ins hohe Alter
man ist ja nur Verwalter
der eigenen Bezüge

alles aufgebaut auf einer Lüge
und Betrug am eig´nen Volk
war dies wirklich so gewollt

wie sich diese Arbeitsstelle nennt
es ist – nicht nur in Brüssel -
stets das Parlament

in welchem sich angeblich die Eliten
um ihre Völker stets bemühten
und nur das Beste stets beschließen

wie darf man künftig Blumen gießen
wie viele Atemzüge sind erlaubt
wo dürfen Blüten sprießen

auch wenn der Bürger wütend schnaubt
belogen wird und auch beraubt
geheim, verborgen, ahnungslos

dies sind die Attribute
von all den Herrschern, die das Gute

 wollen – aber nur für sich

schlaf´ weiter Volk
und spiel´ Mensch ärgere dich nicht


© Robert Kroiß
 
Anlass hierzu: http://www.politikparadox.blogspot.de/2013/07/unsere-eu-abgeordneten-ein-ganz.html