Montag, 20. März 2017

Anne Will vom 19.3.2017



Wenn Populisten über Populismus „diskutieren“!

Habe mir die Sendung extra nochmals in der Mediathek angesehen, da ich das, was in dieser Sendung gesagt wurde, so nicht erwartet hatte. Dazu muss man sich einfach mal die entsprechenden Aussagen, welche in "der Sache" ausgesprochen wurden anhören. Die Selbstentlarvung der Populisten in einer Sendung über Populisten war so nicht zu erwarten.
Was ich damit meine, sollte man sich evtl. nochmals selber anhören. Auch wenn ich es ziemlich wortgetreu wiederzugeben versuchte.
Einfach mal ab ca. Min. 28:06 Herrn Röttgen zuhören! [[ „dies ist eine Geringschätzung, Diffamierung einer Verantwortlichkeit, die man gegenüber der Situation hat. Also nochmal. Es ist doch wirklich der einfachste Fall, jetzt auch auf *….......(Erdogan) draufzuhauen, sich damit zu profilieren, wie schlimm und unerträglich das alles ist usw.! Das ist nun wirklich das einfachste im Politikerhandwerk, was man aufbieten kann und der Applaus ist gesichert! Also dies ist die einfache Nummer!“ ]]

Und ab ca. Min. 33:02 trifft Röttgen wieder eine sehr „interessante“ Aussage! [[ „nicht jetzt sagen wir. Ich finde es ganz wichtig, auch übrigens außenpolitisch ganz wichtig. Nicht dass wir es sind, die sagen, weil der *.........(Erdogan) sich so benimmt, schlagen wir euch *...... (türkischen BügerInnen) die Tür zu nach Europa. Das wäre fatal! Und darum müssen wir es auch so richtigerweise präsentieren, dass es in der Hand der *.......(türkischen) Wähler liegt! Ihr entscheidet darüber, nicht wir machen euch die Tür (durch Sanktionen, eigene Anmerkung) zu!“ ]]

An dieser Stelle * ..... einfach beliebiges Land und Herrscher einsetzen. Bei Röttgen allerdings am besten Russland und Putin. Dann wird deutlich, wie verlogen dies alles ist! Treffender könnte Röttgen sich und seine populistischen Ansichten gar nicht darlegen. 

Beim türkischen Volk will er die das Land betreffende/n Entscheidung/en in die Hände des betroffenen Volkes legen?! Bei der Krim, der Ukraine und Russland interessiert ihn das Volk und dessen Wille nicht im geringsten! Sondern da steht das "eigenen politische Interesse" im Vordergrund!

Dazu passt dann auch das, was Herr Baum ab ca. Min. 18:30 im Bezug auf "rechtlich, das Recht" und die Politik sagt. [[ „aber ich meine, wir müssen das politisch sehen. Wir können das nicht rechtlich sehen und irgendwo kann der Punkt kommen, wo wir sagen, jetzt ist Schluss!“]]
Wenn „man“ also das „rechtliche, das Recht“ nicht sehen kann und darf, sondern das primär oder gar "nur" das „politische“, dann führen sich all die „gutgemeinten“ Ratschläge an andere Länder und Herrscher, insbesondere im bestreben des Erreichens „unserer“ Werte ad absurdum! Denn Politik ist interessengeleitet und macht sich „das eigene Recht“! Deshalb kann das „rechtliche, das Recht“ wohl auch „hinten anstehen“, wenn es um die „eigene Politik“ geht! Dann will man in Wahrheit wohl weder "Demokratie, noch Recht" vermitteln. Sondern nur die "eigene Politik" und deren Interessen!

Dass dies ein „Verfassungsrechtler“ mal so deutlich und in aller Öffentlichkeit sagen würde, war für mich das „Highlight“ dieser Sendung!

Bei all den Jubelarien bzgl. des Siegeszuges der "Demokratie" und der "westlichen Werte" wird für mich immer offensichtlicher, dass wir ständig das Märchen von "des Kaisers neue Kleider" zu hören bekommen. Die Angst bei den Herrschenden geht um und wird immer offensichtlicher. Fehlt eben nur noch der Ausruf und die Stimme aus der Menge des Volks: "der ist ja nackt", bzw. "die sind ja alle nackt"! Aber sie haben sich entschieden, dies auszuhalten und die "Prozession" fortzusetzen!




Freitag, 17. März 2017

Nochmals "Jens Spahn"

Nachdem mir Herr Spahn nun auch noch per Mail geantwortet hat, will ich auch diese, als auch meine daraufhin neuerliche Antwort zu dem Post:
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/2017/03/jens-spahn-cdu-gestern-bei-maybrit.html

veröffentlichen.
Sehr geehrter Herr Kroiß,

Ihre E-Mail enthält viele einzelne Aspekte, die es wert sind, darüber nachzudenken. Ganz konkret will ich zwei inhaltliche Anmerkungen machen:

1. Bei Ihrer Umschreibung mit der Kuchenmetapher fehlt eine klare Unterscheidung zwischen Allokation und Distribution. Und trotz Steuern, tragen Hartz IV- Empfänger im Endeffekt ein Negativsaldo zum Gesamtkuchen bei. Sie partizipieren nur an der Distribution, erwirtschaften aber keinen Mehrwert.
2. Ihre Auslegung der Gerechtigkeit ist eine Variante dessen. Doch gibt es dazu seit der Antik unterschiedliche Positionen. Bereits bei Aristoteles geht es darum, dass diejenige Distribution gerecht ist bei der es heißt: Ich bekomme so viel, wie ich leiste. Von der eigenen Leistung hängt es also ab, wie sehr ich am Kuchen partizipiere. Natürlich ist eine Umverteilung immer noch möglich, doch ist diese dann überhaupt jemals "gerecht"?

Ich hoffe ich konnte Sie weiterhin dazu anregen, sich so ausgiebig mit dem Thema zu beschäftigen. Vielleicht kann ich Sie bei meinem nächsten Auftritt mit meiner Argumentation überzeugen.

Beste Grüße
Jens Spahn


____________________________

cid:image001.png@01CFBC9A.E97CCF10
Jens Spahn MdBParlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Finanzen

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon:    030 227-79309
Telefax:    030 227-76814

E-Mail:      jens.spahn@bundestag.de
Internet:    www.jens-spahn.de   

Informiert bleiben:
Auf Facebook oder bei spahnaktuell.

Mein heutige Antwort darauf:
Sehr geehrter Herr Spahn,

zunächst danke ich Ihnen für Ihre neuerliche Antwort. Die Kuchenmetapher habe ich nur weiter verwendet, nachdem Sie diese ja mit dem größer gewordenen Kuchen selbst in der Maybrit Illner Sendung ins Spiel brachten.

Gerne will ich mich aber mit Ihrer Antwort bzgl. Allokation, Distribution, Leistung und „gerecht“ befassen.
Da stellt sich doch dann schon mal die Frage, was ist Leistung? Wer bewertet diese und nach welchen Kriterien? Erfolgt tatsächlich eine „gerechte“ Honorierung diverser Leistungen in dieser Gesellschaft? Lässt sich der „Wert“ einer Leistung an Geldsummen ablesen?

Nun aber zu Ihrem Ansatz in Bezug auf Hartz-IV Bezieher, in welchem Sie schreiben, dass selbige einen Negativsaldo zum Gesamtkuchen beitragen und nur an der Distribution partizipieren und selber keinen Mehrwert erwirtschaften.

Anhand eines Beispieles, hätte ich gerne Ihre Aussagen nochmals erklärt. Wo beginnt die Allokation, Distribution, Leistung etc. und die „Gerechtigkeit“?!

Mensch A kommt in dieser Gesellschaft zu Welt. Geht zur Schule, macht Abitur, studiert, wird Mitglied einer Partei, wird Abgeordneter, weil er einer Partei angehört, die über entsprechend Sitze im Parlament verfügt.
Seine „Versorgung“ erfolgt von Anfang an durch alle Steuerzahler!
Was genau ist die erbrachte wirtschaftliche und gesellschaftliche Leistung, der Mehrwert, welchen diese Person A zum Gesamtkuchen, von welchem er ein nicht ganz kleines Stück bekommt, beigetragen hat?!

Mensch B kommt in dieser Gesellschaft zu Welt. Geht zur Schule, macht eine Lehre, übt einen oder auch mehrere Berufe aus. Gründet eine Familie. Er verdient „so gut“, dass er als Alleinverdiener Frau und mehrere Kinder versorgen kann. Im Alter von 50 plus Jahren wird er unverschuldet arbeitslos und danach Hartz-IV-Bezieher.
Seine „Versorgung“ erfolgt ab diesem Zeitpunkt in Form eines kleinen Stück Kuchens durch alle Steuerzahler!
Was genau ist die erbrachte wirtschaftliche und gesellschaftliche Leistung, der Mehrwert, welchen diese Person B zum Gesamtkuchen beigetragen hat?!


„Gerechtigkeit“:

Führungskraft A handelt mit einer Firma einen Vertrag über Millionen aus. Firma erzielt nicht das erwartete Ergebnis. Im Gegenteil. Es werden „Unregelmäßigkeiten“ (evtl. Lüge und Betrug) bekannt. Führungskraft A wird vorzeitig in den „Ruhestand (evtl. deshalb, damit er keinen weiteren Schaden mehr anrichtet?!) entlassen und bekommt die vereinbarten „Millionen“! Kann sich bei Nachfragen auch an „NICHTS“ erinnern und dies als Führungskraft?!
Leistung?! Mehrwert?!

Kassenkraft B hat einen Arbeitsvertrag. Begeht eine „Unregelmäßigkeit“ (evtl. Lüge und Betrug), bekennt sich zu dieser (erinnert sich also) und wird fristlos entlassen! Bekommt dafür dann eine „Bestrafung“!
Leistung?! Mehrwert?!

Diese Beispiele sind zwar sehr verkürzt und zugespitzt dargestellt. Sie sind aber 1 zu 1 in dieser Gesellschaft umzusetzen und nachweislich genauso erfolgt!

Ihre Anführung Aristoteles ist m. E. allerdings auch sehr kurz gedacht und zugespitzt angewandt. Erst recht, wenn man weiß, dass er selbst keine Definition von Gerechtigkeit hatte! „Der Gerechte ist ein Freund der Gleichheit“ meinte er ebenfalls. Genau dies halte ich aber für eine falsche Definition. Gleichheit bedeutet nämlich nicht per se Gerechtigkeit. „Gerechtigkeit erkennt man am gerechten Handeln, also an der Art und Weise, wie jemand ein Problem (dessen Ursache demnach ja Ungerechtigkeit sein muss) löst“!

Ich hatte Ihnen ja bereits geschrieben, dass ich Gerechtigkeit nicht in Gleichmacherei, Gleichheit sehe. Sondern darin, dass das „Recht“ gleichwertig gegenüber jedermann angewandt wird, der Mensch als Mensch den „gleichen Wert“ vor dem Recht (unabhängig seiner Position) hat!

Dies ist ja u. a. bei der „Hartz-IV Gesetzgebung“ so missraten und eben auch ungerecht! Denn da wird angeblich Gerechtigkeit dadurch hergestellt, dass allen „LeistungsempfängerInnen“ der „gleiche materielle Wert“ zugestanden wird! Und zwar selbst bei völlig unterschiedlichen Ausgangslagen, Ursachen! Derjenige, der noch niemals einen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen „Mehrwert“ als „Leistung“ erbracht hat, bekommt den „gleichen (Geld)Wert“, als derjenige, der nach Jahren gesellschaftlicher und wirtschaftlicher „Mehrwertschaffung“ zum größer gewordenen Kuchen seinen Teil beigetragen hat?! Also ist in diesem Falle „Gleichheit“ absolut nicht „gerecht“, oder „Gerechtigkeit“ (selbst nach der von Ihnen angeführten Definition nach Aristoteles)!

Von daher halte ich Ihre, als auch die Ihrer KollegInnen Aussagen im Bezug auf den „größer gewordenen Kuchen“ und wer daran welchen Anteil hat für sehr verkürzt dargestellt! Insbesondere auch immer die Aussage „Leistung muss sich lohnen“, ist m. E. nichts als ein politisches Schlagwort. Denn würden diejenigen, die dies äußern tatsächlich ehrlich und gerecht meinen, dann würden sie sich als erstes selbst hinterfragen (müssen)! Nämlich dahingehend, worin sich ihre tatsächlich erbrachte „Leistung“ begründet, welche es rechtfertigt, dass sie sich am „Gesamtkuchen“ mit nicht ganz kleinen Stücken selbst bedienen?! Also selbst erklären und auslegen, wie es mit der Allokation und der Distribution im Bezug auf den größer gewordenen Kuchen verhält.

Auf Ihr Verständnis hoffend, dass mich Ihre Antwort wiederum dazu angeregt hat, dass ich Sie nochmals mit ein paar Gedanken zu diesem Thema belästige, würde ich mich auf eine neuerliche Antwort Ihrerseits freuen und verbleibe mit freundlichem Gruß


Robert Kroiß

Samstag, 11. März 2017

Mein Posting zum Thema: Das Karussell dreht sich immer weiter
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/


Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
nachdem wir uns teils kontrovers über Schulz und die SPD ausgetauscht haben, können wir uns nun auch anderen Themen wieder zuwende. Meinungsaustausch, so unsere jahrelangen Erfahrungen, ist ja bestimmt nicht schlechtes und hat in der Vergangenheit ja zu vielen erfolgreichen Aktionen geführt. Zu mindestens können wir für uns in Anspruch nehmen, etwas unternommen zu haben, egal ob der gewünschte Erfolg eingetreten ist oder nicht. Ich bleibe dabei – nur wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren.
Mit Jochen hatte ich ja ein längeres Gespräch. Es gibt kein Zerwürfnis, nur in manchen Dingen unterschiedliche Auffassungen. Bei http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
hat Jochen unter Maischberger Sendung vom 8. 3. kommentiert.
Zitat: Es wäre schlimm, wenn es zu politischen und gesellschaftlichen Vorgängen nicht unterschiedliche Auffassungen und Herangehensweisen geben würde. Ich drücke es mal salopp aus und meine, es gibt verschiedene Wege, um Rom zu erreichen. Zitat Ende.
Nun warten wir mal ab, ob überhaupt irgendwer in Deutschland den richtigen Weg nach Rom findet und die eigenen Vorstellungen, bei der BT Wahl erfüllt sieht.
Eins ist sicher, dem Wahlvolk wird nun tagtäglich ein spannender Wahlkampf suggeriert.
Man nennt es unabhängige Meinungsinstitute, die uns mit ihren vollkommen neutralen Umfrageergebnisse Woche vor Woche beglücken.
Einmal ist die SPD vorn, dann wieder die CDU. Der Wähler soll in den Bann des Wahlkampfes gezogen werden und ja nicht aufmerksam gemacht werden, was gerade so auf dem Karussell, dass sich ja immer weiter dreht, aktuell passiert.
Nun hat ja der große Hoffnungsträger für das gemeine Volk, die AfD, den Entwurf ihres Wahlprogramms veröffentlicht.
Ist doch was. Frauen zurück an den Herd, typisch Mutter, Vater, Kind Familie, fehlt nur noch der gemeinsame Gottesdienst am Sonntagmorgen.
Keine Vermögen und Erbschaftssteuer. Hartz IV/ ALG II ist ja gar nicht so schlecht.
Bisschen länger ALG I uns schon ist man auf Linie mit der SPD.
Konkrete Vorschläge zur Rente – bestenfalls diskussionsfähige Punkte, aber keinerlei Lösungen des Gesamtproblems
Dazu empfehle ich einen Beitrag von Monitor unter
http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/Plusminus_08-03-2017_Rente-100.html
übrigens das Rentenkonzept Österreichs, habe ich nur auf der Agenda bei den Linken gefunden.
Ganz schlimm die Aussagen zur Energie.
Ich gebe sie hier mal aus dem Programm der AfD wieder:
Die AfD sagt „Ja zum Umweltschutz“, macht aber Schluss mit der „Klimaschutzpolitik“. Jede erfolgreiche Energiepolitik muss drei Ziele verfolgen. Die Stromerzeugung muss sicher, kostengünstig und umweltverträglich sein.
Klimaschutzpolitik: Irrweg beenden, Umwelt schützen
Energieeinsparverordnung und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz abschaffen
Bioenergie: Subventionen beenden, Vorrangeinspeisung einstellen
Kernenergie: Alternativen erforschen, bis dahin Laufzeitverlängerung
Fracking: Risiken und Chancen erforschen, aber nicht ohne Bürgerbeteiligung

Das kann man als normal gebildeter Mensch nicht mal ansatzweise nachvollziehen.
Deutschland braucht schon jetzt keine Kernenergie mehr und über die Notwendigkeit von Fracking in Deutschland diskutiert kein ernstzunehmender Wissenschaftler.
Hier wird ganz einfach mit der Unwissenheit der Menschen zu Gunsten der Konzerne spekuliert.
Flüchtlinge: Wir wollen selbst entscheiden, wer zu uns kommt, und ausschließlich qualifizierten Zuzug nach Bedarf zulassen.
Kein Wort zu Ursachen und zu Ursachenbeseitigung vor Ort.
Was sind das nur für Menschen, die zwar die Eliten anderer Länder haben wollen, denen aber die anderen Menschen in den Ländern vollkommen egal sind, sollen sie doch verrecken.
Das ist zwar nicht nur typisch für die AfD, sondern auch bei anderen Parteien Meinung. Diese Leute handeln durchweg inhuman.
Trotz einiger Ansätze im Entwurf, die durchaus Zustimmung bei vielen Wählern finden könnten, zum Bsp, Volksentscheide und Direktwahl des BP, bleibt für mich die AfD eine radikale nationalistische Partei und keine Alternative für AN, Rentner und sozial Benachteiligte
Klar ist, dass Sympathisant
en der AfD, der spreche ich vor allen die gelegentlich auftauchenden Besucher des Gesprächskreises an, nachdenken sollten, ob diese Partei wirklich das Gelbe vom Ei für sie sein kann.


Was ist mir noch aufgefallen.
Systematische Volksverdummung bei Will im Bezug zur Türkei.
Es war eine gespenstische Runde, die da in der letzten Anne Will Sendung zusammensaß, Heiko Maas, Günter Verheugen und Armin Lachschet überboten sich gegenseitig bei der beabsichtigten Volksverdummung. Man dürfe sich von Erdogan nicht provozieren lassen, so ihre gebetsmühlenartiges Gefasel. Das Wort Diktatur im Bezug zu Erdogan, totale Fehlanzeige. Sevim Dagdelen von der Linkspartei redete als Einzige Klartext bei Will „Ich möchte nicht, dass Deutschland zum Wahlkampfhelfer für Erdogan wird.“ Und weiter zum neuen Führer: „Diese Ein-Mann-Diktatur hat nichts in der EU zu suchen.“
In Wirklichkeit müsste, die Abhängigkeit der Merkelregierung von Erdogan, auf Grund der desolaten Flüchtlingspolitik diskutiert werden. Ein zweiter wichtiger Punkt bleiben die Waffenlieferungen an die Türkei, also reines wirtschaftliches Kalkül.
Sowohl die Türkei als auch wir müssen ein Interesse daran haben, dass wir Partner bleiben, so der Militärexperte Arnold von der SPD. Ja, da kann man schon mal die Wahlkampfauftritte der Türken, von kleinen Landräten, Bürgermeistern, oder Löschmeistern der Feuerwehr verbieten lassen, nur um beim eigenen Volk das Gesicht zu wahren. Ansonsten bleibt Merkel eben Merkel.
Dazu verweise ich auf https://www.youtube.com/watch?v=xFcNXpW4fiU&feature=youtu.be
oder http://www.nachdenkseiten.de/?p=37348#more-37348 Pkt. 2

Obwohl Karlsruhe ein Wahlkampfauftrittsverbot für ausländische Politiker als rechtens und vom Gesetz her bestätigt, sehen das Merkel und Co. anders und verweisen auf die Meinungsfreiheit. Das mit der Meinungsfreiheit sollte man sich für die Zukunft gut merken.


Cyberangriffe und Wikileaks
Fragen die mich erreicht haben, mit der Bitte meinen Standpunkt zu erläutern.
Die Möglichkeiten des Ausspionierens sind erstmal nicht unbedingt neu. Ausspionieren hat es schon immer gegeben, unabhängig vom Stand der Technik.
Was aber nun Wikileaks veröffentlicht hat, sind ganz andere Dimensionen.
Vorrangig steht hier im Vordergrund die politische Auslegung und die kann man nicht bagatellisieren.
Ich versuche es mal aus meiner Sicht darzulegen und fange mit der Bagatellisierung in den Systemmedien an Hand der FAZ an.
- Das Smartphone wird nie sicher sein. Ebenso in Gefahr ist der internetfähige Fernseher, Kühlschrank und Computer. Alles, was vernetzt ist, kann von Fremden übernommen werden. Das ist nicht neu, das ist meist nicht schlimm und das ist selten existentiell. Dieses Risiko gehört zum modernen Leben dazu. -
Weiter nichts als eine Bagatellisierung und ablenkend vom wirklichen Sachverhalt
Richtig wäre zu schreiben, niemals 100 % sicher, aber bei normaler Pflege der Software durch Bereitstellung von Updates der Hersteller im Normalfall fast 100 % sicher, je nachdem wie auf Schädlingsbefall reagiert wird.
- Deshalb haben die Enthüllungen von Wikileaks, dass die CIA fast nach Belieben Smartphones und andere Dinge hacken kann, wenn überhaupt eine politische und rechtliche Dimension. Für den Nutzer ändert sich nichts. Im Gegenteil: Passwörter, Zwei-Faktor-Authentifizierung oder Verschlüsselung sind wirkungslos, wenn Sicherheitslücken der Betriebssysteme unentdeckt bleiben und Kriminelle oder Geheimdienste die Geräte bedienen können.-
Was soll nun diese Erklärung?
Es geht doch genau darum, dass von Deutschland aus die CIA in Frankfurt/ Main mit höchster Energie ein Zentrum aufgebaut hat, dass kriminell ist und sofort die Frage aufwirft, was wusste die Regierung und wie rechtfertigt man diese Möglichkeit der Massenausspähung, eben durch Einsatz dieser neuen Dimension der möglichen Ausspähung, ohne geeignete Abwehrmöglichkeiten.
Ein weiterer Punkt sind die False Flag
Politisch für die VSA durch die Veröffentlichung von Wikileaks ein Fiasko, denn nun dürfte wohl klar sein, dass die Anschuldigungen gegen die Russen unter False Flag gelaufen sind.
Übrigens schon Anfang des Jahres sagte der anerkannte Entwickler von Sicherheitssoftware John Mc Afee: Wenn es aussieht, als seien es die Russen gewesen, dann kann ich ihnen garantieren, dass sie es nicht waren.
Also sind False Flag ein politisches Instrument um politische Gegner zu diskreditieren und breite Teile der Bevölkerung bewusst zu täuschen und zu beeinflussen.
Natürlich kann man getrost davon ausgehen, dass die Amis, die Russen, die Chinesen, auch die Inder oder die Deutschen in Bezug auf Cyberangriffe zu reinen Spionagezwecken technisch auch so ausgerüstet sind, dass sie nicht oder kaum entdeckt werden und diese Art keinesfalls in die Öffentlichkeit gelangen darf. Deshalb auch das Angebot von Wikileaks zur Mitarbeit bzw. Unterstützung, hat Julian Assange in der Pressekonferenz eindeutig betont. Deshalb ist jegliche Kritik an Wikileaks unangebracht. Wikileaks als Erfüllungsgehilfen von Putin und Trump zu bezeichnen ist typisch für unsere Systemmedien und neoliberal ausgerichtete Politiker.

Ich persönlich werde natürlich mein Notebook, mein Smartphone weiter nutzen. Auch wenn ein Freund von mir, Softwareentwickler, immer lacht, wenn er meine Sicherheitsmaßnahmen begutachtet.
Was haben wir uns bei der Einführung von Windows 10 untereinander gestritten, gerade über die Ausspähung bei Windows 10. Heute ist es Dank Wikileaks Gewissheit, dass Software für Windows, Mac OS und Linux, genau so, wie Android für Smartphone IOS für Tablet und GPS immer schon benutzt werden, um systematisch auszuspähen und Systeme zu manipulieren und zu kontrollieren.
Trotzdem bleibe ich dabei, dass für den Normalverbraucher ein Mindestmaß an Sicherheit durch persönliches Verhalten, aber auch Nutzung von Programmen, Apps und Addons durchaus zu erreichen ist.
Dazu gehört ein gutes Antivirenprogramm. Weiter sollte man gerade bei Windows 10 in der Systemsteuerung alle Funktionen abschalten, die man nicht benötigt.
Hilfreich ist auch der Rechner immer „sauber“ zu halten. Ich fahre fast täglich den CCleaner, um Verläufe, Cookies zu löschen. Außerdem empfiehlt sich Browsereinstellungen, wie Aktivitätenverfolgung, oder Nutzung des privaten Modus in Anspruch zu nehmen.
Muss das WLAN immer eingeschaltet bleiben oder nur, wenn man es braucht?
Nochmal, alle diese Maßnahmen werden die Aktivitäten der Geheimdienste nicht verhindern, aber Angriffe von „normalen“ Hackern doch einschränken und damit den eigenen Rechner doch sicherer machen.


Glück auf


Ralf






Freitag, 10. März 2017

Jens Spahn (CDU) gestern bei Maybrit Illner

Zur gestrigen Aussage Jens Spahn`s (CDU) bzgl. des "größeren Kuchens" habe ich diesem gerade eine Mail, als auch eine Nachricht auf Facebook zukommen lassen:

Sehr geehrter Herr Spahn,

zu der von Ihnen in der gestrigen Maybrit Illner Sendung geäußerten Aussage „ der Kuchen ist aber größer geworden“, würde ich gerne noch ein paar Anmerkungen machen. In der Hoffnung, da es sich dabei auch um offene Fragen bzgl. Ihres Beispiels handelt, dass Sie mir diese Anmerkungen evtl. auch noch mit Ihren Erkenntnissen beantworten.

Man hört inzwischen unentwegt, dass es „uns, den Menschen in diesem Lande“ noch nie so gut ging, wie derzeit. Dass also der Kuchen für alle Menschen so groß geworden ist, wie Sie selbst anmerken, wie niemals zuvor.
Worüber man aber weder von Ihnen, als auch allen anderen, die größere Kuchenform Erkennenden etwas hört betrifft die Ver- und Zuteilung der einzelnen Kuchenstücke. Sowohl vor dem Mehrwert, als auch nun, nachdem der Kuchen größer geworden ist.

Damit wir uns nicht falsch verstehen. Es geht mir nicht im geringsten darum, dass – wie manche glauben – es bei der Zu- und Verteilung um gleichgroße Kuchenstücke ginge. Es haben auch nicht alle Menschen einen gleichgroßen Magen und dementsprechend auch einen unterschiedlichen Sättigungsgrad. Nein, Gerechtigkeit lässt sich weder in materiellen, noch in Geldwerten erzeugen und herstellen. Gerechtigkeit bedeutet nicht Gleichmacherei. Sondern Gleichbehandlung! Es müssen alle satt werden, darum geht es. Also menschlich gleichbehandelt werden.

Wenn also alle Menschen dieses Landes an dem Kuchen zur Versorgung beitragen, dann ist es nur mehr als gerecht, dass auch alle Menschen von diesem Kuchen gespeist werden. Denn selbst „Hartz-IV Bezieher“ backen an diesem Kuchen mit. Durch ihren Konsum, die Miete, den Strom etc.!

Gehen wir also mal davon aus, dass alle Menschen in diesem Lande ihren Beitrag dazu leisten, dass erfolgreich ein immer größer werdender Kuchen erfolgreich gebacken wird, dann müssen „wir“ uns aber auch mit der Zu- und Verteilung der proportionalen Kuchenstücke, auch bei dem nun geschaffenen Mehrwert befassen.

Jetzt ist und war es immer schon so, dass die einen kleinere Stücke bekamen, andere etwas größere und wieder andere die größten.

Was aber in den letzten Jahren ganz offensichtlich wurde ist, dass der erfolgreich und zusätzlich gebackene Mehrwert dieses nun größer gewordenen Kuchens sich aber nicht proportional gerecht bei der Zu- und Verteilung der einzelnen Kuchenstücke niederschlägt. Im Gegenteil!
Die vorher schon relativ kleineren Kuchenstücke wurden und werden von Jahr zu Jahr kleiner. Die ganz großen Kuchenstücke jedoch immer größer. Sodass der, von allen gebackene Mehrwert eben nicht bei allen ankommt! Und dies ist nicht nur die vom Volk „gefühlte“ Ungerechtigkeit, sondern es ist eine reale!

So gehören u. a. auch Sie der „Klasse“ an, deren Aufgabe das Zu- und Verteilen von Kuchenstücken ist. Sie und Ihre Klasse haben sich dabei selbst stets berücksichtigt und immer am gestiegenen Mehrwert – per für sich selbst geschaffener „Regeln und Gesetze“ - partizipiert! Ganz egal, wie hoch Ihr und Ihrer Klasse tatsächlicher eigener Anteil am backen und herstellen des Kuchens war und ist! Dasselbe gilt für diejenigen, welche den „Backofen“ zur Verfügung stellen (konnten)! Jetzt backt aber ein „Backofen“ nicht von sich aus auch den Kuchen. Er ist notwendiges Mittel und es bedarf all der Zutaten und „BäckerInnen“, welche den Kuchen herstellen! Diese „BäckerInnen“ werden aber seit Jahren um den Mehrwert des größer gewordenen Kuchens betrogen. Weil Sie und Ihre Klasse bei der Zu- und Verteilung die bereits vorher unterschiedlich großen Kuchenstücke nochmals „überarbeitet“ und in neue „Größen“ zugeschnitten haben! Davon profitiert haben nur einige Wenige, sowie Sie und all diejenigen, welche an der Zu- und Verteilung beteiligt waren und sind.
Von daher ist Ihre Aussage „der Kuchen sei größer geworden“ zwar faktisch richtig. Aber wie es sich mit dem Mehrwert an „Gebackenem“ verhält, dazu schweigen Sie und Ihre Klasse.

Und genau dies ist eigentlich die vorherrschende Ungerechtigkeit! Deshalb finden auch all Ihre, als auch die Lobeshymnen Ihrer Mitstreiter kein Gehör. Im Gegenteil, sie erzeugen den sich breit machenden und äußernden Unmut der Menschen in diesem Land. Nein, diese Menschen wollen weder ihr Land, noch den Kuchen schlecht reden! Sondern sie erleben Tag für Tag, wie ungerecht es bei der Zu- und Verteilung des gemeinsam Geschaffenen in diesem Lande zugeht!


Ihre Antwort mit Spannung erwartend, verbleibe ich mit freundlichem Gruß



Robert Kroiß

Donnerstag, 9. März 2017

Menschen bei Maischberger vom 8.3.2017


http://mediathek.daserste.de/Maischberger/Schluss-mit-Agenda-2010-Macht-Schulz-da/Video-Podcast?bcastId=311210&documentId=41260348


Passend zu der Diskussion hier: http://politikparadox.blogspot.de/p/in-eigener-sache-2.html zum Thema "Wahlen und Schulz" offenbarte die gestrige Sendung eines ganz deutlich. Nämlich, dass Wahlen in der Sache tatsächlich etwas verändern könnten, wenn man sich auf Grund des Wahlergebnisses aller Parteien in der Sache und nicht nur in der Besetzung der Regierungskoalition und den damit verbundenen Pöstchen zu Kompromissen bereit wäre.

So machten doch gerade Kraft (SPD) und Brinkhaus (CDU) deutlich, dass jede ihrer eigenen Parteien Abstriche bei den ausgehandelten Kompromissen machen mussten. Und da wird und wurde nicht immer das gesamte Parteiprogramm der anderen Partei - welches man ja eigentlich ablehnt - als Hindernis angesehen. Sondern man versucht - aufgrund der eingegangen (Regierungs)Koalition - in der jeweils anstehenden Sache einen Kompromiss zu finden.


Da stellt sich mir jedenfalls dann die Frage, weshalb man -  selbst als Mehrheitspartei, bzw. welche Seite  auch immer - nicht in der Lage ist, mit den ins Parlament gewählten demokratischen Parteien einen Kompromiss in durchaus verschiedenen Situationen und Sachlagen, bei gleicher Erkenntnis und Gemeinsamkeiten zu finden?!

Wenn sich in der Sache "soziale Gerechtigkeit, bzw. Gerechtigkeit in diesem Land" SPD und Linke, auch aufgrund der aktuellen Aussagen eines Kanzlerkandidaten Schulz so nah wie selten sind und waren, stellt sich doch die Frage, weshalb man dann diese so wichtige Frage für die Zukunft des Landes nicht jetzt schon gemeinsam zu lösen versucht?! Völlig unabhängig der derzeitigen Regierungskonstellation?! Wieso versucht Kraft (SPD) diese so - auch für ihren Kanzlerkandidaten - wichtige Frage sofort mit der Linken-Meinung im Bezug auf die NATO zu vermengen?! Dies ist doch wieder eine ganz andere Sache, bei welcher sie ja nicht die Kompromissbereitschaft und Zustimmung der Linken benötigt und sich ja andere Mehrheiten suchen könnte?!
Dies gilt übrigens für alle Parteien(konstellationen)!

Und so gäbe und gibt es sehr viele Sachfragen, bei welchen die gewählten Parteien durchaus zu sehr unterschiedlichen Gemeinsamkeiten und Kompromissen finden könnten. Wenn, ja wenn es ihnen allen tatsächlich um die Sache an sich und das von ihnen repräsentierte Volk und das Land ginge!

Wenn es in der Sache Gemeinsamkeiten und richtige Erkenntnisse, sowie annähernd gleiche Lösungsansätze gibt, dann dürfte es doch - um der "gemeinsamen" Sache willen - keine Rolle spielen, welcher Partei diejenigen angehören, die zu den gleichen Erkenntnissen und Lösungansätzen und damit zu Kompromissmöglichkeiten in der Sache kommen?! Dies wäre Ausdruck einer wahrhaft parlamentarischen Demokratie von Wahlergebnissen, welche angeblich in diesem Land herrscht. Genau dazu sind die ParlamentarierInnen doch auch gewählt. Und nicht deshalb, damit sie die eigene Meinung - der Pöstchen wegen und der eingegangen Regierungskoalition -, sogar wider besseres Wissen gegenüber der Opposition verteidigen und deshalb dann eigentlich richtige Entscheidungen ablehnen und verwerfen. Selbst wenn sie in der Sache mit Teilen der Opposition übereinstimmen! Dies sorgt doch genau für die Wahlmüdigkeit, die Demokratieverdrossenheit bei den Menschen.
Dafür nämlich und nur dafür, dieses Land in der Sache voran und weiter zu bringen, sind und wurden sie gewählt. Dem Volk würde es letztlich egal sein, unter welchem Etikett, welcher demokratischen Partei/Koaliton die Fortschritte erzielt werden. Und im deutschen Parlament befinden sich doch angeblich nur demokratische Parteien?! Dann benötigte man auch keinerlei Feindbilder und Schuldzuweisungen mehr. Weil man sich ja in der Sache - und nicht in der Parteizugehörigkeit - einig wäre und ist!

Die Möglichkeit mit und durch demokratische Wahlen etwas zu verändern, wäre dadurch und könnte damit durchaus gegeben sein. So könnten und würden dann auch (selbst unterschiedlichste) Wahlversprechen gehalten werden. Wenn die einzige "Abhängigkeit" der sich berufen, fühlenden VolksvertreterInnen darin bestünde, dem Volk und dem Land zu dienen. Was ja ihre ureigenste Aufgabe ist und bleibt!
Es hat und muss also eine andere Ursache als das eigentliche Demokratieverständnis der Gewählten haben, wenn eine parlamentarische Demokratie in der Sache den Fortschritt für das Land und die Menschen nicht möglich macht, umsetzt und machbar ist!

Nun aber noch zu einem anderen Punkt, welcher mir in der Sendung unangenehm aufgefallen ist und zwar im Zusammenhang mit den neoliberalen Aussagen eines Stelter`s.
Der einzige, der diesem etwas entgegen zu setzen versuchte war Lafontaine (LINKE).
Da behauptet Stelter, dass es "uns" niemals besser ging, als heute!

Dies bedeutet, dass "der Kuchen" in diesem Land, an welchem alle - in welcher Form auch immer - mitgebacken und hergestellt haben, noch nie so groß war wie heute?! Damit müssten aber auch eigentlich alle derzeit und künftig größere Stücke - abgesehen davon, dass ja von Anbeginn an, die Kuchenstücke unterschiedlich groß zugeteilt wurden - von diesem Mehrwert erhalten! Dass aber ausgerechnet ein Stelter davon schwärmt, wie groß "dieser Kuchen" inzwischen geworden ist, liegt wohl daran, dass das ihm zugeteilte Stück nicht nur - um den, von allen erarbeitenden Mehrwert - größer geworden ist. Sondern, dass auch die vorhergehende unterschiedliche Zuteilung und Größe der Kuchenstücke zu "seinen" Gunsten "korrigiert" (damit aber eben auch zu Lasten Anderer) wurde und er einer von jenen ist, die proportional deshalb so überdurchschnittlich davon profitieren, weil der erlangte Mehrwehrt eben nicht auf alle (proportionalen Kuchenstücke) verteilt wurde und wird. Das Stelter dann auch davon spricht, dass Gerechtigkeit sehr unterschiedlich definiert wird, ist eigentlich nur logisch.

Sehr irritiert hat mich auch seine Aussage im Bezug auf die Zeitarbeit, die ZeitarbeiterInnen! So sagte er doch tatsächlich, dass er für die "Zeitarbeit(er)" und die erbrachte Leistung MEHR bezahlt, als seinen fest angestellten MitarbeiterInnen?!
Dies bedeutet doch eigentlich, dass die erbrachte Leistung im Zusammenhang mit seiner "Firma" mehr wert ist, als er seinen fest angestellten MitarbeiterInnen bezahlt?! Denn ansonsten würde er als Geschäftsmann ja "Geld verschenken". Demnach werden seine festen MitarbeiterInnen um diesen "Mehrwert" der tatsächlich erbrachten Leistung, welchen er ja bezahlt betrogen, oder etwa nicht?! Ansonsten müsste er wohl zugeben, welche Vorteile (und nicht nur) er aus dieser Zeitarbeit tatsächlich für sich sieht und zieht!
Dies wäre mal ein Ansatzpunkt gewesen, ihn nach seiner Vorstellung im Bezug auf Gerechtigkeit zu fragen.




Donnerstag, 23. Februar 2017

Fremde Weisheiten

Der Professor sagte, es gäbe keinen Gott. 

Der Student gab ihm eine einzigartige Antwort!


„Du bist ein Christ, oder mein Sohn?“
„Ja“, sagte der Student.
„Also glaubst du an Gott?“, fragte der Professor.
„Absolut.“
„Ist Gott gütig?“
„Natürlich ist er das.“
„Ist Gott allmächtig? Kann er alles tun?“
„Ja“
„Bist du gut oder böse?“
„Die Bibel sagt, ich sei böse.“
Der Professor grinst zuversichtlich. „Aha! Die Bibel!“. Er hält einen Moment inne. „Dann habe ich eine Frage. Nehmen wir an, unter uns ist jemand, der krank ist und du kannst ihn heilen. Würdest du es tun? Würdest du ihm helfen?“
„Ja, das würde ich.“
„Also bist du gut…!“
„Das würde ich nicht sagen.“
„Warum würdest du das nicht sagen? Du würdest einem kranken bedürftigen Menschen helfen. Die meisten von uns würden das tun, wenn sie könnten. Gott jedoch nicht.“
Der Student antwortet darauf nicht, also fährt der Professor fort. „Er hilft nicht, oder? Mein Bruder war ein Christ, der an Krebs gestorben ist, obwohl er zu Jesus gebetet hat, dass er ihm doch helfen solle. Wie kann dieser Jesus gut sein? Kannst du mir das sagen?“
Der Student sagte nichts. „Das kannst du mir nicht beantworten, oder?“ fragte der Professor. Er nahm einen Schluck Wasser aus dem Glas, das auf seinem Tisch stand, um seinem Studenten Zeit zum Überlegen zu geben. „Lass uns noch einmal überlegen, junger Mann. Ist Gott gut?“
„Ähh, ja“, sagte der Student.
„Ist Satan gut?“
Ohne zu zögern, sagte der Student „Nein“.
„Wo kommt dann Satan her?“
Der Student antwortete zögerlich „Von Gott“.
„Richtig. Gott hat Satan erschaffen, oder? Sag mir, mein Sohn. Gibt es Unheil auf dieser Welt?“
„Ja…“

„Das Böse ist überall, oder? Und Gott ist dafür verantwortlich, oder?“
„Ja“
„Wer erschuf also all das Böse?“, fragte der Professor. „Wenn Gott alles erschuf, dann erschuf er auch das Böse. Da das Böse existiert, und wir uns durch unsere Taten definieren, ist Gott böse.“
Wieder hatte der Student keine Antwort parat. „Gibt es Krankheiten? Unsittlichkeit? Hass? Hässlichkeit? All diese schrecklichen Dinge existieren auf der Welt, oder?“
„Ja“
„Wer erschuf all diese Dinge?“
Der Student sagte nichts, also wiederholte der Professor seine Frage. „Wer erschuf diese Dinge?“ Wieder keine Antwort. Der Professor wandte sich von dem Studenten ab und ging durch den Raum. „Sag mir“, forderte er einen anderen Studenten auf. „Glaubst du an Jesus?“
Mit gebrechlicher Stimme sagte der Student „Ja das tue ich, Professor.“
Der alte Mann blieb stehen. „Die Wissenschaft sagt, man habe 5 Sinne, mit der wir die Welt um uns herum wahrnehmen. Hast du jemals Jesus gesehen?“
„Nein, ich habe ihn nie gesehen.“
„Dann sag uns, ob du ihn jemals gehört hast.“
„Nein, das habe ich nicht.“
„Hast du Jesus jemals gefühlt, geschmackt oder gerochen? Hast du Jesus in einer anderen Art und Weise jemals wahrgenommen?“
„Nein, ich fürchte nicht.“
„Und doch glaubst du an ihn?“
„Ja“
„Nun, nach unseren allgemein gültigen Regeln der Wissenschaft existiert Gott also nicht…Was sagst du dazu, mein Sohn?“
„Nichts.“ antwortete der Student. „Ich habe nur meinen Glauben.“
„Ja, Glaube..“ wiederholte der Professor. „Und das ist das Problem, das die Wissenschaft mit Gott hat. Es gibt keinen Beweis, nur Glauben.“
Der Student hielt für einen Moment lang inne, bevor er seinen Professor fragte; „Professor, gibt es so etwas wie Wärme?“
„Ja“
„Und gibt es Kälte?“
„Ja, mein Sohn. Auch Kälte existiert.“
„Nein, sie existiert nicht.“

Der Professur dreht sich sichtlich interessiert zu seinem Studenten. Im Raum wurde es plötzlich still. Der Student begann zu erklären. „Man kann viel Wärme haben, sehr viel, man kann Super-Wärme und auch Mega-Wärme haben, unendliche Wärme, weiße Wärme, ein wenig Wärme oder gar keine Wärme, doch wir haben nichts, was wir Kälte nennen können. Wir können –273°C haben, was keine Wärme ist, doch kälter geht es nicht. Es gibt so etwas wie Kälte nicht, andernfalls ginge es kälter als –273°C. Wir können alles untersuchen, was Energie besitzt oder weitergibt. Wärme ist das, was Objekte Energie weitergeben oder besitzen lässt. –273°C ist die absolute Abwesenheit von Wärme. Wie Sie sehen ist Kälte nur ein Wort, das wir für die Abwesenheit von Wärme gebrauchen. Wir können Kälte nicht messen. Wärme können wir in Temperatureinheiten messen, weil Wärme Energie ist. Kälte ist nicht das Gegenteil von Wärme, nur die Abwesenheit.“
Im Raum herrschte Stille. Irgendwo im Klassenraum fiel ein Stift zu Boden, was sich wie ein Hammerschlag anhörte.
„Was ist mit Dunkelheit, Herr Professor? Gibt es so etwas wie Dunkelheit?“
„Ja“ sagte der Professor ohne zu zögern… „Was ist Nacht, wenn sie nicht Dunkelheit ist?“
Da liegen Sie wieder falsch. Dunkelheit an sich existiert nicht. Es ist die Abwesenheit von etwas. Man kann wenig Licht, normal viel Licht, helles Licht oder blinkendes Licht haben. Aber wenn man gar kein Licht hat, dann nennt man das Dunkelheit. Wenn das nicht so wäre, könnte man Dunkelheit noch dunkler machen, oder?“
Der Professor lächelt den Studenten vor sich an. „Das wird ein gutes Semester. Also worauf möchtest du hinaus junger Mann?“
„Ja, Professor. Ich möchte damit sagen, dass Ihre Sichtweise schon im Ursprung fehlerhaft ist. Dadurch ist sie natürlich auch schlussendlich fehlerhaft.“
Der Professor ist sichtlich überraschend. „Fehlerhaft? Kannst du mir das genauer erklären?“
„Sie gehen davon aus, dass das Eine das Gegenteil vom Anderen ist.“ erklärt der Student. „Sie sagen es gebe das Leben und den Tod; einen guten und einen bösen Gott. Sie gehen davon aus, dass Gott etwas irdisches ist, das wir messen können. Die Wissenschaft kann nicht einmal so etwas wie einen Gedanken erklären. Notwendig für einen Gedanken sind Elektrizität und Magnetismus, doch beobachtet, geschweige denn verstanden werden, konnte ein Gedanke bisher nicht. Davon auszugehen, dass der Tod das Gegenteil vom Leben ist, ist dumm, denn der Tod an sich ist nichts was existiert. Der Tod ist nicht das Gegenteil von Leben, nur die Abwesenheit.“
„Nun, sagen Sie…Erzählen Sie Ihren Studenten, dass der Mensch vom Affen abstammt?“
„Wenn Sie von der Evolutionsgeschichte sprechen, junger Mann, dann ja!“
„Haben Sie jemals Evolution mit ihren eigenen Augen gesehen?“
Der Professor schüttelt seinen Kopf, noch immer lächelnd, da er weiß, worauf der Student hinaus möchte. „Ein wirklich gutes Semester wird das.“
„Da bisher niemand den Prozess der Evolution selbst beobachten konnte, lehren Sie ihren Studenten nicht einfach nur ihre Meinung? Sind Sie jetzt nicht eher ein Priester als ein Wissenschaftler?“
Die Klasse ist in großer Aufruhr. Der Student bleibt still, bis es auch in der Klasse ruhiger wird.
„Lassen Sie mich eine Antwort auf das Argument geben, das Sie vorhin bei meinem Kommilitonen gebracht haben.“ Der Student sah sich im Raum um. „Gibt es hier irgendjemanden, der schon mal das Gehirn des Professors gesehen hat?“ Die Klasse bricht in Gelächter aus. „Gibt es hier irgendjemanden, der schon einmal das Gehirn des Professors gesehen, gefühlt, berührt, geschmeckt oder gerochen hat? Keiner, vermute ich mal. Nach allen Regeln der Forschung sagt die Wissenschaft, dass Sie kein Gehirn haben, mit vollstem Respekt Herr Professor. Wenn Sie also kein Gehirn zu haben scheinen, wie können wir dann ihrem Unterricht vertrauen?“

Jetzt herrscht absolute Stille im Raum. Der Professor starrt den Studenten ausdruckslos an. Schließlich, nach einer gefühlten Ewigkeit, antwortet er: „Ich denke, du musst dem einfach Glauben schenken.“
„Jetzt reden Sie von Glaube. In der Tat existiert Glaube…“, sagte der Student.
„Nun, gibt es so etwas wie das Böse?“ Etwas unsicher, antwortet der Professor: „Natürlich gibt es das Böse. Wir erleben es jeden Tag. Es liegt in der Natur des Menschen. Jeden Tag sehen wir das Böse, wie es sich in Form von Verbrechen und Gewalt zeigt. Solche Dinge sind nichts als böse.“

Darauf antwortet der Student: „Das Böse existiert nicht. Zumindest existiert es nicht als solches. Das Böse ist nur die Abwesenheit des Guten, von Gott. Es ist wie mit der Abwesenheit von Wärme oder Licht. Ein Wort, das der Mensch erfunden hat, um die Abwesenheit von Gott zu beschreiben. Gott hat das Böse nicht erschaffen. Das Böse ist nur der Zustand, wenn man Gottes Liebe nicht im Herzen trägt. Es ist wie mit der Kälte, die herrscht, wenn es keine Wärme gibt. Oder die Dunkelheit, die vorherrscht, wenn es kein Licht gibt.“
Der Professor setzt sich hin.
Der Student war Albert Einstein. 
Quelle:Marketium


Mittwoch, 22. Februar 2017


 
Mein Posting zum Thema: Warum sollte ich aufhören wollen?



 Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/


Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
in meinem Leben habe ich bestimmt unzählige Auseinandersetzungen geführt, wo unterschiedliche Meinungen aufeinander trafen. Bezogen auf den Gesprächskreis, stellt die Diskussion um die SPD und Schulz auch keine Ausnahme dar. Unterschiedliche Bewertungen sind vollkommen legitim. Wer letztendlich Recht mit seiner Meinung behält, wird sich spätestens nach dem 24.9. 2017 zeigen. Dann allerdings muss die Fairness einsetzen und eine offene Aussprache die Streitigkeiten beenden.
Ich habe mich bewusst in den letzten Tagen mit Wortmeldungen zurückgehalten.
Das heißt allerdings keinesfalls, dass ich mich zurückgezogen habe.
Deshalb werde ich mit diesem Post meine Einschätzung zur SPD vertiefen und verstehe das keinesfalls als Provokation. Es ist eben meine Meinung, resultierend aus den Erfahrungen mit der SPD, besonders seit 2003.
Nach desaströsen Umfrageergebnissen und fortschreitenden Mitgliederschwund, zauberte die SPD mit Schulz den Kanzlerkandidaten aus dem Hut. Schulz Präsidiumsmitglied der SPD, also keinesfalls soweit weg vom aktuellen Verhalten der SPD parteipolitisch, aber auch als Koalitionspartner der Regierung, soll es nun richten.
Gabriel darf nun als Außenminister auch weiter mitspielen und im Gleichgang mit den Führungsspitzen der SPD mal wieder den anderen Notenblock mit den linken Liedern hervorkramen. Die SPD besinnt sich ihres Klientel, nichts Neues vor Wahlen.
Als Wähler zählen aber für mich Fakten und dazu gehören sofort machbare Veränderungen zu Gunsten der AN, der Rentner, der sozial Benachteiligten, also dem Volk und nicht den Etablierten.
Nun soll mir aber keiner kommen über fehlendes Geld zu fabulieren.
Im derzeitigen Rüstungswahn, weil ja der Russe vor der Tür steht, sieht die schwarze Null, offiziell der Finanzminister, sofort Spielraum Gelder für die Aufrüstung zur Verfügung zu stellen.
Nun finde ich es löblich, wenn Gabriel der Funke Medien Gruppe sagt:
- Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat vor einer überzogenen Steigerung des deutschen Verteidigungshaushalts gewarnt. Europa werde mehr für seine Sicherheit tun, allerdings „mit Augenmaß“ und „nicht in blindem Gehorsam“ den USA gegenüber, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Deutschland stehe zu den Vereinbarungen in der Nato.
Sicherheit sei aber „mehr als das Zählen militärischer Hardware“, betonte Gabriel. Sicherheit sei vor allem Konfliktprävention, Stabilisierung schwacher Staaten, Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe.
„Jetzt reden manche einer Steigerung des Verteidigungshaushalts von 20 Milliarden Euro und mehr das Wort, wohlgemerkt pro Jahr. Die ersten Forderungen werden laut, die Rüstungsausgaben durch Kürzung der Sozialausgaben in Deutschland zu finanzieren“, kritisierte Gabriel.
Mit der SPD werde es das nicht geben, betonte er. „Wenn wir tatsächlich kein Problem mit einer solchen Erhöhung des Verteidigungsetats haben, wie der CDU-Finanzminister sagt, dann sollte auch Geld da sein für die Millionen Flüchtlinge und Vertriebene und ihre Kinder, für Essen und Trinken, und für Lebensperspektiven in ihrer Heimat.“ Dies wäre Sicherheitspolitik „im besten Sinne“. -
Ja, das kann man ja sofort mittragen.
Nur der gute Sigi muss uns Wählern auch sagen mit wem er das durchsetzen will.
Mit Flintenuschi oder Merkel bestimmt nicht. Beide sind ja auf der Suche nach einem Feind und treiben die Aufrüstung auf Kosten des Sozialen voran.
Wie ein Popstar erobert zur Zeit Schulz jede Halle und jeden Marktplatz, wenn er sich als Kanzlerkandidat vorstellt. Fehler seien nicht ehrenrührig, sagt uns Schulz und will die Agenda 2010 in einigen Punkten korrigieren.
Es tut mir leid, aber ich sehe da wiederum nur Wahlkampfgetöse und bestenfalls Wählertäuschung, vor allen auch für jüngere und politisch nicht so befassten Wählern.
Was Schulz mit großen Getöse unters Wahlvolk schmettert, reiht sich in die „ Wohltaten“ der SPD ein. Ich erinnere nur an die Rente mit 63, die ja nur eng begrenzte Jahrgänge tatsächlich mit 63 Jahren diesen Rentenanspruch ermöglichte.
Was hat den Schulz so weltbewegendes angekündigt?
Die Abkehr von der Agenda 2010 oder ein bisschen heuchlerische Kosmetik?
Die Bezugsdauer für Arbeitslosengeld etwas zu erhöhen und eine Verringerung der befristeten Arbeitsverhältnisse ist doch nun wirklich etwas dünn, um die SPD wieder als Vertreter der AN, Rentner und sozial Benachteiligter zurückzugewinnen.
Die Verlängerung der Bezugsdauer für ältere AN, schiebt doch die persönlichen Tragödien nur um ein paar Monate hinaus, mehr ist das nicht.
Die Betroffenen müssen nach wie vor ihr Vermögen, bis auf einen geringen Bedarfsschutz,
verbrauchen und sind dann wieder in Hartz IV.

Ich hatte ein längeres Telefonat mit einem NDS Freund aus Gelsenkirchen. Wir unterhielten uns über die bevorstehenden Wahlen in NRW, über die SPD und MP Kraft, über die Linke, natürlich auch über Trump und Putin.
Interessant war für mich die Aussage von Jacob zu der SPD und den Linken.
Seine Meinung dazu, wieder haben die interessierten Kreise es geschafft, Parteien für unsere Klasse auseinander zu dividieren. Nur eine vereinte Linke, wäre in der Lage nachhaltig für unsere Klasse zu wirken und die Teilhabe an einen reichen Deutschland herbeizuführen.
Ohne jegliche Böswilligkeit, bezeichnete er die Vereinigung BRD und DDR für die westdeutschen AN und Rentner als Start für den Abbau der sozialen Errungenschaften, wie sichere Renten oder auch Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe u. v. a. mehr. Man brauchte der anderen Seite nicht mehr zu beweisen, welches Gesellschaftssystem das Bessere ist.
Das Ziel kann doch nur sein, die SPD zu zwingen, die Agenda 2010 ohne Wenn und Aber zu beenden und die Rückkehr zu einer auskömmlichen gesetzlichen Rente einzuleiten.

Warum geht das in Österreich und in Deutschland nicht. In Österreich ist der Beitragssatz bei paritätisch 23 %. Es zahlen alle ein und es wird sogar eine 13te und für manche Berufsgruppen eine weitere Rente pro Jahr gezahlt. Das allgemeine Durchschnittsrentenivau ist auch noch höher im Vergleich zu Deutschland.
Natürlich fliesen dabei auch Steuermittel in das System. Auch in D. müssen die Beamtenpensionen, die Politikerpensionen aus Steuermitteln aufgebracht und rentenfremde Leistungen gezahlt werden. Nur in D. gehen reine rentenfremde Leistungen weitgehend zu Lasten der Beitragszahler, denn nachweislich werden durch bereitgestellte Steuermittel diese Leistungen nicht abgedeckt.

Nun zurück zur SPD. Wenn es der SPD wirklich ernst wäre, müssten sie noch in dieser verbleibenden Legislaturperiode, gemeinsam mit den Linken und Grünen, eine Veränderung herbeiführen. Nur da kann der Wähler erkennen, ob Schulz, Gabriel und die SPD ihre angekündigten linken Lieder weiter nachhaltig singen wollen. Trifft übrigens auch für die Grünen zu, bei den Linken habe ich da keine Zweifel.
Solange ich davon nichts merke, ändert sich an meiner Meinung zu Schulz und der SPD nichts.

Ich werde mir mit Sicherheit in der Karnevalszeit auch keine Trumpperücke zulegen und mich zum Kaspar machen. Ich bewerte Trump auf Grund meiner langjährigen Erfahrungen im politischen Leben. Und wenn ich Trump bewerte, verlasse ich mich auch nicht auf unsere Systemmedien.
Glaubt man nur den Systemmedien, dann ist Trump eine Bedrohung für die Demokratie und damit für die Welt. Diese gezielte Meinungsmache hat allerdings einen Denkfehler, Trump ist ja nach Maßgabe des jahrhundertelangen amerikanischen Wahlsystems gerade erst durch eine demokratische Wahl ins Amt gekommen ist. Die Wähler in den VSA haben entschieden und sie wollten Trump.
Trump sei ein Monster, eine Gefahr für die Verfassung und gefährlich inkompetent, hören wir jeden Tag. Offen wird über eine Amtsenthebung gesprochen, man muss die Welt retten und das geht nur ohne Trump. Verstehe ich nicht.
Ist die Welt wirklich erst seit den wenigen Wochen mit Trump als Präsidenten in Gefahr? Muss ihr derzeitiger Zustand, nicht ganz anderen Politikern angelastet werden?
Die zahllosen Kriege, sozialer Ausgrenzung, Flüchtlingsbewegung, massiver Armut verursacht durch sogenannte Freihandelsabkommen, nur wenige Beispiele dazu.
Gerne wird ja Trump mit Fake News in Verbindung gebracht.
Jüngstes Beispiel im Zusammenhang mit Schweden.
Aftonbladet aus Schweden berichtet ausführlich über Ausschreitungen in Stockholm mit Verletzten und Brandstiftungen.
Schon im Dezember 2016 berichtete der Deutschlandfunk und N24 über Code 291.
Unter dem Begriff Code „291“ werden in Schweden Polizeiberichte gesammelt und in einer Statistik zusammengefasst, wenn es um Straftaten mit Migranten geht. Unabhängig davon, ob sie Opfer oder Tatverdächtige waren. Alle Straftaten, die mit Code „291“ versehen sind, werden nicht veröffentlicht, über sie wird nicht mehr berichtet. Die Polizei wurde zum Schweigen gebracht.
http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingskriminalitaet-in-schweden-die-medien-schweigen.795.de.html?dram%3Aarticle_id=373438
N24 schreibt: „Nichts soll nach außen dringen – So lautet die Anweisung für schwedische Polizisten bei Straftaten im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Das gilt auch, wenn Asylbewerber die Opfer sind.
“https://www.welt.de/politik/ausland/article151331793/Code-291-bringt-Schwedens-Polizei-zum-Schweigen.html
Was hat den Trump nun über Schweden gesagt, so außerhalb unserer Systemmedien zu lesen.
Schweden! Wer hätte das gedacht. Schweden. Sie nahmen in großer Zahl Migranten auf. Sie haben jetzt Probleme, die sie nie für möglich gehalten hätten. Schaut euch an, was in Brüssel passiert. Schaut euch an, was auf der ganzen Welt passiert. Schaut auf Nizza. Schaut auf Paris. Wir haben Tausende und Abertausende von Menschen in unser Land gelassen und es gab keine Möglichkeit, diese Leute zu überprüfen. Es gab keine Dokumentation. Es gab nichts. Deshalb werden wir unser Land absichern.
Er bezog sich auf eine Nachrichtensendung des Fernsehsenders Fox News.
Ich möchte das alles nicht bewerten, verweigere mich aber einen allgemeines Trump Bashing. Trump zu bewerten ist nach meiner Auffassung viel zu früh.


Nun noch ein paar Sätze zu Russland, Putin und den Hype über Aufrüstung und Feindbild.
Ich habe ja häufig meine Meinung zu Russland und Putin geäußert. Dabei habe ich stets betont, dass die Folgen des II. Weltkrieges für mich in der Bewertung eine große Rolle spielen. Persönlich habe ich nie, auch nicht zu Zeiten der Sowjetunion in der DDR, irgend eine Antipathie gegenüber der Menschen in der Sowjetunion empfunden. Im beruflichen Leben sind diese Menschen, egal welcher Nationalität sie besaßen, immer als liebenswerte Kollegen mir in Erinnerung. Auch nach der Wende arbeitete ich mit Russen und Ukrainern zusammen. Aus ehemaligen Kollegen im Rahmen des ESER (Einheitliche System Elektronischer Rechentechnik) zu DDR Zeiten sind wir Geschäftspartner geworden.
Anders war es mit der politischen Führungsriege, da kamen dann schon eher Zweifel auf.
Trotzdem musste man immer wieder auch da die Ergebnisse des II. Weltkriegs realistisch mit einbeziehen. Darum verstehe ich das Verhältnis vieler Westdeutscher, meistens in den Foren des ÖRF zu beobachten, in der Haltung zu Russland und Putin nicht. Im Fahrwasser der westlichen Siegermächte, habe ich den Eindruck, dass diese Foristen sich mit zu den Siegern des II. Weltkriegs aufspielen. Sie haben vergessen, dass die BRD bis heute keinesfalls souverän ist und die VSA, nach wie vor die deutsche Politik in wichtigen geopolitischen Entscheidungen steuert. Solange Deutschland keinen Friedensvertrag hat, sollte man schon mal diese Überlegungen in der Bewertung zu Russland mit einbeziehen.
Für mich sind sowohl Russland aber auch die VSA Weltmächte.
Nun ist Putin für mich bestimmt kein Freund, aber der besonnene Staatsmann. Ich bin froh das es ihn gibt, denn bisher war gerade er der Garant für Frieden in Europa.
Viele die unseren Systemmedien und Politikern, wie gerade Altmaier in der letzten Will Sendung, folgen, sollten sich mal ernsthaft mit der Frage Russland beschäftigen.
Ich möchte hier nur auf einen Link hinweisen.
https://www.vorwaerts.de/artikel/platzeck-ohne-entspannung-russland-keine-sicherheit-europa
Matthias Platzeck beschreibt eindrucksvoll die gegenwärtige Lage zu den Beziehungen zu Russland und was man in Anlehnung an die Ostpolitik eines Brandt und Bahr unbedingt machen muss. Ich würde hier ergänzen und auch Kohl und Politiker seines damaligen Umfeld mit einbeziehen.
Was wir in Deutschland durch Merkel und Co erleben ist Kriegsgeschrei und schädigt Deutschland sozial aber auch wirtschaftlich.
Nochmal zu Fake News. Was Altmaier in der Will Sendung zu Aleppo gesagt hat ,ist einfach unverschämt. Es kann doch nicht sein, dass in einem Krieg so einseitig über Kriegsopfer gesprochen wird. Krieg ist nie eine Lösung und Bomben werfen ist egal, wer sie abwirft immer ein Verbrechen an den Menschen. Es gibt keine böse Bomben und keine gute Bomben. Wenn Altmaier nun den Zuschauern nur die Russen und die syrische Armee für die Opfer in Aleppo verantwortlich macht, ist das schon mehr als eine Fake News.
Es ist der Versuch Verbrechen der sogenannten freiheitlich demokratischen Welt rein zu waschen.
Das gleiche Spiel betreibt Steinmeier, der Architekt von Hartz IV, ehemaliger Außenminister und nun im Hinterzimmer ausgeklügelter BP, durch eine sogenannte Wahl den staunenden Michel präsentiert, wenn er über die Ukraine spricht.
Dazu ein Beitrag von Albrecht Müller Nachdenkseiten
Für den neuen Bundespräsidenten Steinmeier beginnt die Ukraine Krise mit der sogenannten Annexion der Krim durch Russland. Er hat dies zuletzt kurz vor der Wahl zum Bundespräsidenten in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung behauptet.
Wörtlich:
„Es steht außer Frage, wer den Ukraine-Konflikt zu verantworten hat. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, die Destabilisierung der Ost- Ukraine gehen auf das Konto Russlands.“
So einfach ist die Welt und das Weltbild des Herrn Bundespräsidenten. Tatsächlich hat die Ukraine-Krise schon viel früher begonnen, spätestens mit dem Versuch der USA, die Ukraine mit 5 Milliarden $ für Propaganda und Meinungsmache zu destabilisieren. 5 Milliarden $ haben die USA in sogenannte NGOs und allerlei ideologische Aufrüstung in der Ukraine investiert. Auch die Vorgänge auf dem Maidan und der Putsch gegen den damaligen Präsidenten einschließlich der Schüsse auf dem Maidan kommen im zurechtgebastelten Weltbild des ehemaligen Außenministers und neuen Bundespräsidenten offensichtlich nicht mehr vor. Im Westen, vor allem bei der NATO und den USA wird diese Version bis heute aufrechterhalten. Weil dann die Russen an dem Konflikt schuld sind und nicht mindestens ebenbürtig, wenn nicht sehr viel mehr, der Westen.
Eine Meinung, die ich unterstütze.
Auch diesbezüglich sollte man sich nicht auf die Systemmedien verlassen. Es gibt genügend Kommentare im Internet zur Ukraine, zum Maidan, zum korrupten teils faschistischen Regime, durch ausländische Medien und unabhängige freie Blogs. Damit meine ich nicht unbedingt RT Deutsch oder Sputnik, obwohl ich dort zur Meinungsbildung auch lese.
Zu den Todesschüssen wieder mal ein aktueller Beitrag, der geflissentlich in den Systemmedien keine Erwähnung findet.
https://www.heise.de/tp/features/Woher-kamen-die-Todesschuesse-3630949.html
 

Glück auf
 

Ralf



Samstag, 4. Februar 2017

Mein Posting zum Thema: Bundestagswahl SPD und Schulz
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
nach einigen Tagen des Abstandes zu unsereren kontroversen teils aggressiven Diskussionen nach der Nominierung des Spitzenkandidaten der SPD für die BT Wahl am 24. September 2017, möchte ich im Rahmen dieses Postings meine Gedanken und Erkenntnisse doch noch mal darlegen.
Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden
Horst Seehofer, 2011 bei Pelzig hält sich

Würde das Volk sich danach richten, müsste man Wahlen abschaffen und andere Mittel einsetzen um die Interessen der Mehrheit des Volkes durchzusetzen. Die radikalste Form wäre dann die Revolution. Der Ausgang einer Revolution, wäre schwer einschätzbar. Vermutlich würden sich wieder nur Interessengruppen durchsetzen und ob diese zur einer humanistischen Gesellschaftsform führen würde bleibt spekulativ.
Die Geschichte zeigt, dass radikale Umwälzung nicht unbedingt zu einer humanistischen freien Gesellschaft führen müssen. Am Beispiel der Oktoberrevolution in Russland wäre das nachzuweisen. Deshalb vermeide ich so gut es geht auch die Begriffe Sozialismus oder gar Kommunismus.Beides hat es nach meinem Verständnis noch nie gegeben.
Wenn ich aber mich mit der SPD und den Godesberger Programm beschäftige, sehe ich durchaus Möglichkeiten ein Gesellschaftsform zu errichten, die sich auf Basis des dort beschriebenen demokratischen Sozialismus entwickeln könnte und das ganze ohne Revolution.
Genau dieses Godesberger Programm war für viele der Menschen in der DDR in den Jahren 1989 / 1990 das Ziel eine andere DDR zu schaffen. Leider mussten diese Menschen erkennen, dass die Unterschiede zwischen Illusion und Realität immer noch die bestimmende Komponente bleibt.
Diese Menschen, zu denen ich mich zugehörig zählte, erlitten eine krachende Niederlage und mussten sich nun mit der Realität der BRD nach dem Beitritt der DDR zum GG der BRD auseinandersetzen und was viel wichtiger ist zu behaupten.
Unser alter Gesprächskreis sowieso und die im Laufe der Zeit neu hinzugekommenen Teilnehmer, sahen in der SPD weitgehend die Partei, welche unseren politischen Vorstellungen erfüllen könnte und so wählten wir dann auch diese Partei bei den Wahlen, egal ob BT, LT oder kommunal.
Mit der Agenda 2010 ab 2003 bis 2005 kam die große Ernüchterung. Im Gesprächskreis spalteten wir uns bezüglich des Wahlverhaltens immer mehr auf. Der Trend war für weiter SPD zu wählen, oder auch Grüne, einige sind zum Nichtwähler geworden und etwa die Hälfte wählten nun - Die Linke -. Eine Vorstellung, welche ich 1990 persönlich vollkommen ausgeschlossen hätte. Für mich war die WASG der ausschlaggebende Punkt, mich dieser Partei als Wähler zuzuwenden.
Nun stehen 2017 Bundestagswahlen an und die SPD wartet mit einen Spitzenkandidaten auf, der auch im Gesprächskreis eine Diskussion auslöste, deren Dimensionen ich noch nie so erlebt habe.
Anders gesagt an Schulz scheiden sich die Geister.
Da ist mein Ansatz und diesen setze ich meine Überlegungen entgegen.
Für mich haben wir in der BRD eine Einheitspartei bestehend aus CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP, letztere wenn sie in Regierungsverantwortung waren auch ohne Wenn und Aber.
Zum Anderen – Die Linke – und die AfD auch wenn diese noch nicht im BT ist.
Nun möchte ich nicht nochmal auf Entscheidungen der Einheitsparteien und deren Politik fürs eigene Volk vor allen im sozialen Bereich, aber auch im internationalen Bereich, da vorallen die bedingungslose Politik gegenüber den VSA und auf die Rolle der Merkelregierung in der EU, eingehen. Die Auswirkungen dieser Politik für das eigene Volk im Inland wird immer mehr verstärkt sichtbar und findet in der Flüchtlingsproblematik einen weiteren nicht zu beherrschenden Höhepunkt.
Nun präsentiert die SPD dem Volk einen Messias, also den Hoffnungsträger Schulz.
Nicht nur zum Teil im Gesprächskreis, sondern auch in den Medien, bei Parteiveranstaltungen der SPD entsteht nun ein Hype um diesen Schulz.
Bei der SPD selber kann ich ja das noch verstehen, dass sie nach den letzten Strohhalm greift.
Bei den Medien sehe ich das anders. Hier wird dem Volk ein Spektakel geboten. Es wird ein Wahlkampf suggeriert, der für mich bisher Wahlkrampf bleibt und in Wirklichkeit ablenken soll, von tatsächlichen notwendigen Veränderungen in unserer Gesellschaft.
Solange Schulz keine klare Koalitionsaussage macht, um seine nun angekündigte Neuausrichtung der SPD durchzusetzen bleibt für mich Schulz der Schulz, wie er sich in Brüssel in den verschiedenen Funktionen dargestellt hat, also grundsätzlich passend zu der von mir bezeichneten Einheitspartei.
Wir brauchen doch nicht um den heißen Brei herumzureden. Schulz Ankündigungen, die ja erstmal gut klingen mögen, kann er nur mit einer über 50 % Mehrheit für die SPD schaffen, was natürlich utopisch ist, ansonsten braucht er Koalitionspartner. Wer die sein könnten, weiß jeder selber.
Nun nochmal besonders für die Schulz Freunde aus unserem Gesprächskreis, einige Fakten zu Schulz von mir, die nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erfüllen.
Schulz verdammt die Eliten, gehörte aber doch dazu.Hat er sich in der Öffentlichkeit dafür entschuldigt oder distanziert? Warum sollen ihn deshalb Merkel Wähler folgen, denn bisher hat er doch Merkel in Brüssel stets unterstützt und wer ihn deshalb nicht folgte beschimpft.



Plötzlich will er Merkel entmachten.
An den Taten sollen die Menschen gemessen werden, so Schulz. Was hinterlässt Schulz in Brüssel?
Eine EU, die kurz vor den Zusammenbruch steht, Brexit, abdriften von EU Ländern nach rechts, um nur einiges zu benennen.Er trägt zwar nicht die alleinige Schuld, aber als Parlamentspräsident hat er maßgeblich eine Politik, zum Beispiel die Dominanz Deutschlands in der EU, offensiv vertreten.
Schulz verkündet nun medienwirksam, die elitäre Politik in Berlin sei ihn ein Dorn im Auge. Er will diese Politik und die Verantwortlichen dafür entmachten. Doch zu genau dieser Elite zählt seine SPD. Dort ist kein offenes Ohr mehr für die Belange der Arbeitnehmerschaft, seit der Agenda 2010.
Nur wenn er sich grundsätzlich und nicht nur mit belanglosen Geplapper von der Agenda 2010 verabschiedet, könnte er mich überzeugen.Mit wem will er das in der SPD machen?
Mit dem Seeheimer Kreis, mit Nahles, Oppermann, Gabriel, Schäfer Gümpel, um nur einige aus dem Kreis der Spitzenfunktionäre zu nennen?
Holt er sich Unterstützung beim zukünftigen „ freigewählten“ Bundespräsidenten und Mitarchitekten der Agenda 2010, oder distanziert er sich von diesen?
Solange ich von einen Spitzenkandidaten keine klar zuzuordnende Antworten erhalte, die mich im Interesse meiner Klientel Interessieren ist er für mich nicht wählbar.Trifft übrigens für andere Spitzenkandidaten genau so zu. Damit beantworte ich zum wiederholten Mal, dass für mich niemals eine AfD als Alternative in Frage käme. Nicht mal als Protest, lieber beschäftige ich mich mit parteilosen Direktkandidaten als Erststimme bei der Wahl.Ist zwar in meinem Wahlkreis noch offen, aber noch ist ja Zeit.
Im Gegensatz zu Merkel ist zwar Schulz ein guter Redner und Ideologe. Zur Zeit kann er aber Merkel, die ja grün und gelb noch im Hintergrund hat, nur einen geruhsamen Wahlkampf bieten, gegebenfalls ein paar Stimmen von der AfD und den Linken zurückholen, mehr aber nicht.
Es wird wohl in der BRD alles beim Alten bleiben, befürchte ich. Gerne würde ich mich nach dem 24. September korrigieren wollen.
Glück auf
Ralf